Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 19.01.2012 - 4 Bf 269/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,3265
OVG Hamburg, 19.01.2012 - 4 Bf 269/10 (https://dejure.org/2012,3265)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19.01.2012 - 4 Bf 269/10 (https://dejure.org/2012,3265)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19. Januar 2012 - 4 Bf 269/10 (https://dejure.org/2012,3265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,3265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Ansprechen von Passanten durch angebliche Religionsgemeinschaft - Scientology -; Gemein- bzw. Sondergebrauch von Straßen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bedeutung des äußeren Erscheinungsbildes der konkreten Wegenutzung für die Einordnung einer Wegenutzung zum kommunikativen Verkehr (Gemeingebrauch) oder zur Gewerbeausübung (Sondernutzung)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung des äußeren Erscheinungsbildes der konkreten Wegenutzung für die Einordnung einer Wegenutzung zum kommunikativen Verkehr (Gemeingebrauch) oder zur Gewerbeausübung (Sondernutzung)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Wegenutzung beim Ansprechen von Passanten durch "Religionsgemeinschaft"

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 424
  • DVBl 2012, 504
  • DÖV 2012, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VG Hamburg, 02.04.2012 - 15 E 756/12

    Zur Rechtmäßigkeit einer Verfügung, mit der die Polizei einem Fußballverein wegen

    (b) Die Zurechnung des die öffentliche Sicherheit gefährdenden Verhaltens Dritter kommt außerdem über die Zurechnungsfigur des sog. "Zweckveranlassers" in Betracht, sofern es von dem Handelnden ausdrücklich beabsichtigt ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.4.2006, 7 B 30/06, juris Rn. 4; OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012, 4 Bf 269/10, juris Rn. 43; Schoch in: Schmidt-Aßmann, Besonderes Verwaltungsrecht, 12. Aufl. 2003, 2. Kap. Rn. 138 ff. m. w. N.).
  • VG Hamburg, 26.02.2015 - 20 K 2855/13

    Zum Erfordernis einer Sondernutzungserlaubnis für die Installation eines

    Vom Gemeingebrauch sind alle solche Wegenutzungen "zum Verkehr" erfasst, die im Rahmen der Widmung und der Vorschriften über den Straßenverkehr erfolgen (OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012, 4 Bf 269/10, juris Rn. 23).

    Die öffentlichen Wege sind nämlich auch Stätten des Informations- und Meinungsaustauschs sowie der Pflege menschlicher Kontakte (OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012, 4 Bf 269/10, juris Rn. 23).

    Ob eine Wegenutzung dem kommunikativen Verkehr und damit dem Gemeingebrauch i.S.v. § 16 Abs. 1 HWG zuzurechnen ist oder ob sie zu den Sondernutzungen gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 HWG zählt, ist maßgeblich anhand des äußeren Erscheinungsbildes der konkreten Wegenutzung zu beurteilen (OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012, 4 Bf 269/10, juris Rn. 23).

  • VG Hamburg, 21.11.2013 - 4 K 3151/13

    Wegerechtliche Untersagungsverfügung gegen das Aufstellen von

    Bei der Vorschrift handelt es sich um eine generalklauselartige Bestimmung, die nicht nur dazu ermächtigt, einen gegenwärtig andauernden wegerechtswidrigen Zustand zu beseitigen, sondern die auch zum Erlass vorbeugender Untersagungs- bzw. Unterlassungsverfügungen berechtigt (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012 - 4 Bf 269/10 -, juris, OVG Hamburg, Beschl. v. 23.7.1991, DÖV 1992, 37 unter Hinweis auf die Rechtslage in Baden-Württemberg: VGH Mannheim, Urt. v. 31.1.2002, NVwZ-RR 2002, 740, juris).

    Eine auf § 61 Satz 1 HWG gestützte Untersagungsverfügung dient insbesondere dann der "Durchführung des Wegegesetzes" im Sinne der Vorschrift, wenn sich die für die Zukunft untersagten Verhaltensweisen ausnahmslos als wegerechtswidrig darstellen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012 - 4 Bf 269/10 -, juris).

    Denn auf der Grundlage des Hamburgischen Wegegesetzes ist die Beklagte nicht nur dazu ermächtigt, einen gegenwärtig andauernden wegerechtswidrigen Zustand zu beseitigen, sondern auch zum Erlass vorbeugender Untersagungs- bzw. Unterlassungsverfügungen berechtigt (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012 - 4 Bf 269/10 -, juris, OVG Hamburg, Beschl. v. 23.7.1991, DÖV 1992, 37 unter Hinweis auf die Rechtslage in Baden-Württemberg: VGH Mannheim, Urt. v. 31.1.2002, NVwZ-RR 2002, 740, juris).

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2018 - 11 LA 237/16

    Glücksspielrechtliche Untersagung sog. Online-Cent-Auktionen

    Sofern die Klägerin in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Hamburg zu einer wegerechtlichen Untersagungsverfügung verweist (OVG Hamburg, Urt. v. 19.2.2012 - 4 Bf 269/10 -, DVBl 2012, 504, juris, Rn. 32 f.), ist dieser Fall nicht mit dem hier vorliegenden vergleichbar.
  • VG München, 18.06.2015 - M 10 K 14.3549

    Konzertpianist wird durch Sondernutzungsgebührenbescheid wegen Anbringen von

    Denn die öffentlichen Wege sind auch Stätten des Informations- und Meinungsaustauschs sowie der Pflege menschlicher Kontakte (vgl. OVG Hamburg, U.v. 19.1.2012 - 4 Bf 269/10 - juris Rn. 23 f.; OVG Lüneburg, U.v. 13.11.1995 - 12 L 1856/93 - juris Rn. 22; Wiget in Zeitler, Bayerisches Straßen- und Wegegesetz, Kommentar, Stand: Oktober 2014, Art. 14 Rn. 38, 40).

    Ob eine Wegenutzung dem Gemeingebrauch oder der Sondernutzung zuzurechnen ist, muss maßgeblich durch das äußere Erscheinungsbild der konkreten Wegenutzung beurteilt werden (vgl. OVG Hamburg, U.v. 19.1.2012 - 4 Bf 269/10 - juris Rn. 24).

  • VG Trier, 11.09.2014 - 6 L 1605/14

    Beseitigung von mit Sprühkreide im öffentlichen Straßenbereich aufgebrachter

    Bei innerörtlichen Straßen und in besonderem Maße in Fußgängerzonen reicht er allerdings über die Nutzung der Straße zum Zweck der bloßen Ortsveränderung hinaus und umfasst auch den sogenannten kommunikativen Verkehr, der auf Begegnung und Kommunikation mit anderen Verkehrsteilnehmern gerichtet ist (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Juli 2014 - 11 A 2250/12 -, juris ; Beschluss vom 3. Juni 2014 - 11 A 2020/12 -, juris; OVG Hamburg, Urteil vom 19. Januar 2012 - 4 Bf 269/10 -, DVBl. 2012, 504).
  • VG Hamburg, 12.10.2016 - 17 K 1105/16

    Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Warenauslagen

    Die Straße dient nämlich nicht nur dem Verkehr im Sinne der Fortbewegung von Menschen, sondern auch dem sogenannten kommunikativen Verkehr, der auf Begegnung und Kommunikation mit anderen Verkehrsteilnehmern ausgerichtet ist; öffentliche Wege sind auch Stätten des Informations- und Meinungsaustauschs sowie der Pflege menschlicher Kontakte (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 19.01.2012, 4 Bf 269/10, juris, Rn. 23; VG München, Urt. v. 31.05.2016, M 2 K 15.5322, juris, Rn. 27).
  • VG Hamburg, 15.08.2012 - 11 E 1834/12

    Zur wegerechtlichen Zulässigkeit sogenannter "BigBikes" bzw. "BierBikes"

    Im Rahmen der Abgrenzung zwischen Gemeingebrauch und Sondernutzung ist nach der Rechtsprechung des OVG Hamburg von einem grundsätzlich weiten Begriff des Gemeingebrauchs auszugehen und für die Frage, ob die Benutzung der Straße zum Zwecke des Verkehrs oder zu anderen Zwecken erfolgt, entscheidend auf das äußere Erscheinungsbild und nicht auf die äußerlich nicht erkennbaren Absichten und Motive des Wegebenutzers abzustellen (s. zuletzt OVG Hamburg, Urt. v. 19.1.2012, 4 Bf 269/10, Rn. 24 f., juris mit näherer Begründung).
  • ArbG Hamburg, 06.06.2013 - 29 Ga 9/13
    Zum Gemeingebrauch gehört aber der kommunikative Verkehr (Hamburgisches Oberverwaltungsgericht vom 19.01.2012 - 4 Bf 269/10, Rn. 24 bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht