Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Energiesteuerrecht: Energiesteuervergütung gem. § 60 Abs. 1 EnergieStG

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EnergieStG § 60 Abs. 1
  Energiesteuerrecht: Energiesteuervergütung gem. § 60 Abs. 1 EnergieStG

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Energiesteuerrecht: Energiesteuervergütung gem. § 60 Abs. 1 EnergieStG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der zahlungssäumige Mineralölkäufer - und die Energiesteuervergütung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 17.01.2006 - VII R 42/04

  Vergütungsanspruch des Mineralöllieferanten von voll versteuertem Mineralöl bei …

  Auszug aus FG Hamburg, 17.01.2014 - 4 K 87/13

  Führt der Vergütungsberechtigte dennoch weitere Lieferungen aus, kann er sich gegenüber den Finanzbehörden nicht darauf berufen, dass der Zahlungsausfall nicht zu vermeiden war (BFH, Urteil vom 17.01.2006, VII R 42/04 zu der inhaltsgleichen Vorgängervorschrift § 53 MinöStV).

  Es hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, welche Maßnahmen als ausreichend anzusehen sind, um den Vergütungsanspruch zu erhalten (BFH, Beschlüsse vom 02.02.1999, VII B 247/98 und vom 30.09.2002, VII B 64/02, Urteil vom 17.01.2006, VII R 42/04).

  Lässt sich der Vergütungsberechtigte trotz mehrfacher Überschreitung des Fälligkeitstermins auf ein solches Verfahren ein, muss er für eine Absicherung der Kaufpreissumme sorgen, wenn er den Vergütungsanspruch aus § 53 MinöStV nicht verlieren will (Urteile vom 17.01.2006, VII R 42/04 und vom 11.01.2011, VII R 11/10).

• BFH, 02.02.1999 - VII B 247/98

  Mahnung unter Fristsetzung - Hinweis auf Rechtshängigkeit - Rechtzeitigkeit der …

  Auszug aus FG Hamburg, 17.01.2014 - 4 K 87/13

  Es hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, welche Maßnahmen als ausreichend anzusehen sind, um den Vergütungsanspruch zu erhalten (BFH, Beschlüsse vom 02.02.1999, VII B 247/98 und vom 30.09.2002, VII B 64/02, Urteil vom 17.01.2006, VII R 42/04).
• BFH, 11.01.2011 - VII R 11/10

  Erhalt des Mineralölsteuervergütungsanspruchs nur bei rechtzeitiger Anmeldung der …

  Auszug aus FG Hamburg, 17.01.2014 - 4 K 87/13

  Lässt sich der Vergütungsberechtigte trotz mehrfacher Überschreitung des Fälligkeitstermins auf ein solches Verfahren ein, muss er für eine Absicherung der Kaufpreissumme sorgen, wenn er den Vergütungsanspruch aus § 53 MinöStV nicht verlieren will (Urteile vom 17.01.2006, VII R 42/04 und vom 11.01.2011, VII R 11/10).
• BFH, 30.09.2002 - VII B 64/02

  Vergütung ausgefallener MinöSt; Kreditgewährung durch Wechselausstellung

  Auszug aus FG Hamburg, 17.01.2014 - 4 K 87/13

  Es hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, welche Maßnahmen als ausreichend anzusehen sind, um den Vergütungsanspruch zu erhalten (BFH, Beschlüsse vom 02.02.1999, VII B 247/98 und vom 30.09.2002, VII B 64/02, Urteil vom 17.01.2006, VII R 42/04).