Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2007 - 4 MB 46/07, 4 O 27/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,15788
OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2007 - 4 MB 46/07, 4 O 27/07 (https://dejure.org/2007,15788)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 06.07.2007 - 4 MB 46/07, 4 O 27/07 (https://dejure.org/2007,15788)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 06. Juli 2007 - 4 MB 46/07, 4 O 27/07 (https://dejure.org/2007,15788)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • mpu-intensiv.de

    MPU bei ernstlicher Besorgnis - Anordnung einer MPU bei ernstlicher Besorgnis der Nichteignung eines Fahrerlaubsinhabers (hier: THC-Wert:0,87 ng/ml) rechtmäßig

  • archive.org
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Voraussetzungen einer MPU-Auflage - Cannabiskonsum

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2009 - 1 S 17.09

    Fahrerlaubnis; fehlendes Trennungsvermögen bei Cannabiskonsum

    Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass der Betroffene den Zeitpunkt, zu dem die THC-Konzentration in seinem Blut einen bestimmten Wert unterschreitet, nicht zu bestimmen vermag, weil nach dem derzeitigen Erkenntnisstand eine exakte Rückrechnung des THC-Wirkstoffgehalts nicht möglich ist (vgl. hierzu VGH Mannheim, Beschluss vom 27. März 2006 - 10 S 2519/05 -, juris Rn. 7 m.w.N.; von fehlendem Trennungsvermögen bei einer THC-Konzentration von mehr als 1 ng/ml gehen ebenfalls aus: OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 12 ME 287/03 -, juris Rn. 7; OVG Weimar, Beschluss vom 11. Mai 2004 -2 EO 190/04-, juris Rn. 33; OVG Hamburg, Beschluss vom 15. Dezember 2005 -3 Bs 214/05-, juris Rn. 20; OVG Schleswig, Beschluss vom 6. Juli 2007 - 4 MB 46/07 - juris Rn. 2; OVG Koblenz, Beschluss vom 13. Januar 2004 - 7 A 10206/03.OVG -, juris Rn. 25, das allerdings zusätzlich cannabisbedingte Beeinträchtigungen verlangt; a.A. VGH München, Beschluss vom 25. Januar 2006 - 11 CS 05.1711 -, juris Rn. 38, 45, der bei einer THC-Konzentration zwischen 1 und 2 ng/ml lediglich durch Gutachten zu klärende Eignungsbedenken annimmt; wohl auch OVG Greifswald, Beschluss vom 19. Dezember 2006 - 1 M 142/06 -, juris Rn. 18; offen gelassen von OVG Bremen, Beschluss vom 14. August 2007 - 1 B 302/07 - juris Rn. 8).
  • VG Bremen, 26.04.2010 - 5 K 126/10
    Ab welcher THC-Konzentration ein fahreignungsrelevanter Cannabiseinfluss anzunehmen ist, ist in der Rechtsprechung für den Bereich von Werten zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml nicht unumstritten (vgl. u. a. VGH Mannheim, Urteil v. 15.11.2007, Az. 10 S 1272/07 [BA 2008, 210] m. w. N.; OVG Münster, Beschluss v. 09.07.2007, Az. 16 B 907/07 [BA 2007, 36]; OVG Schleswig, Beschluss v. 06.07.2007, Az. 4 MB 46/07).

    Neuere wissenschaftliche Untersuchungen sprechen gegen die Annahme, dass bei einer THC-Konzentration von unter 2 ng/ml eines Kraftfahrzeugführers noch nicht von einer signifikanten Erhöhung des Risikos einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch die negativen Auswirkungen des Cannabiskonsums auf den Betroffenen auszugehen ist (überzeugend VGH Mannheim, Urteil vom 15.11.07, Az. 10 S 1272/07 m. w. N.; OVG Münster, Beschluss vom 09.07.07, Az. 16 B 907/07; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.07.07, Az. 4 MB 46/07, alle in: www.fahrerlaubnisrecht.de).

  • VG Bremen, 22.03.2010 - 5 V 316/10

    Cannabiskonsum - Fahrerlaubnisentziehung

    Ab welcher THC-Konzentration ein fahreignungsrelevanter Cannabiseinfluss anzunehmen ist, ist in der Rechtsprechung für den Bereich von Werten zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml umstritten (vgl. u.a. VGH Mannheim, Urteil v. 15.11.2007, Az. 10 S 1272/07 m.w.N.; OVG Münster, Beschluss v. 09.07.2007, Az. 16 B 907/07; OVG Schleswig, Beschluss v. 06.07.2007, Az. 4 MB 46/07).

    Neuere wissenschaftliche Untersuchungen sprechen gegen die Annahme, dass bei einer THC-Konzentration von unter 2 ng/ml eines Kraftfahrtzeugführers noch nicht von einer signifikanten Erhöhung des Risikos einer Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch die negativen Auswirkungen des Cannabiskonsums auf den Betroffenen auszugehen ist (überzeugend VGH Mannheim, Urt. v. 15.11.07, Az. 10 S 1272/07 m.w.N.; OVG Münster, Beschl. v. 09.07.07, Az. 16 B 907/07; OVG Schleswig, Beschl. v. 06.07.07, Az. 4 MB 46/07, alle in: www.fahrerlaubnisrecht.de).

  • VG Bremen, 15.06.2011 - 5 V 531/11

    Fahrerlaubnisentziehung - Cannabiskonsum

    In ihrer Einschätzung stimmt die Kammer mit der überwiegenden Anzahl der Obergerichte überein, die ebenfalls einen fahreignungsrelevanter Cannabiseinfluss ab einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml annehmen (vgl. u.a. VGH Bad.-Württ., B. v. 27.03.2006 - 10 S 2519/05, NZV 2007, 55; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.11.2007, Az. 10 8 1272/07 m. w. N.; OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 09.07.2007, Az. 16 B 907/07; OVG Schleswig, B. v. 06.07.2007, Az. 4 MB 46/07).
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