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BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- IWW
- Wolters Kluwer
Erfolgreiche Revision in einem Verfahren wegen besonders schweren Raubes aufgrund einer nicht tragfähigen Beweiswürdigung
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Wiedererkennen des Angeklagten durch Zeugen - Anforderungen an die Urteilsgründe
Verfahrensgang
- LG Münster, 19.01.2023 - 22 KLs 21/22
- LG Münster, 19.01.2023 - 61 Js 2125/22
- BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.02.2023 - 6 StR 516/22
Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der Identifizierung des …
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Zudem sind in den Urteilsgründen diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen die Folgerung des Tatgerichts beruht, dass insoweit tatsächlich Übereinstimmung besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2023 - 6 StR 516/22 Rn. 5 mwN;… Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15 Rn. 3 mwN).Darüber hinaus bedarf es einer Mitteilung der Umstände, die zur Identifizierung des Angeklagten durch den Zeugen geführt haben (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2023 aaO mwN).
- BGH, 29.11.2016 - 2 StR 472/16
Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung der …
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Bei einem wiederholten Wiedererkennen in einer Hauptverhandlung ist außerdem zu beachten, dass eine verstärkte Suggestibilität der Identifizierungssituation besteht (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. November 2017 - 4 StR 468/17 Rn. 4; Beschluss vom 29. November 2016 - 2 StR 472/16 Rn. 5 mwN). - BGH, 22.11.2017 - 4 StR 468/17
Beweiswürdigung (Beweisqualität des Wiedererkennens; fehlerhafte …
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Bei einem wiederholten Wiedererkennen in einer Hauptverhandlung ist außerdem zu beachten, dass eine verstärkte Suggestibilität der Identifizierungssituation besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. November 2017 - 4 StR 468/17 Rn. 4;… Beschluss vom 29. November 2016 - 2 StR 472/16 Rn. 5 mwN). - BGH, 17.02.2016 - 4 StR 412/15
Tatrichterliche Beweiswürdigung
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 4 StR 142/23
Zudem sind in den Urteilsgründen diejenigen Gesichtspunkte darzulegen, auf denen die Folgerung des Tatgerichts beruht, dass insoweit tatsächlich Übereinstimmung besteht (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. Februar 2023 - 6 StR 516/22 Rn. 5 mwN; Beschluss vom 17. Februar 2016 - 4 StR 412/15 Rn. 3 mwN).
- BGH, 24.10.2023 - 4 StR 162/23
Darlegungsanforderungen bei Beruhen des Tatnachweises auf einem Wiedererkennen …
Sie genügen weder den besonderen Darlegungsanforderungen in Fällen, in denen - wie vorliegend - der Tatnachweis auf einem Wiedererkennen des Angeklagten durch Tatzeugen beruht (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 12. September 2023 - 4 StR 142/23 Rn. 5 mwN) noch den durch die ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gestellten Anforderungen an die Darstellung einer DNA-Vergleichsuntersuchung (vgl. exempl. BGH…, Urteil vom 29. April 2021 - 4 StR 46/21 Rn. 8 ff. mwN).