Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Musikbibliothek - Allgemeine fachliche Bedeutung - allgemeinen fachlichen Bedeutung - Sammlung von musikalischem Schrifttum - Sammlung von Tonträgern - Leiter der Musikbibliotheken - Bibliotheksdienst - Oper - Arbeitsvorgang

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 26.11.1980 - 4 AZR 809/78

  Staatlich geprüfte Chemotechniker - Sonstige Angestellte - Vergleichbare Aufgaben …

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  In Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung sieht es dabei als Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten an (vgl. das Urteil des Senats vom 26. November 1980 - 4 AZR 809/78 [demnächst] AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975» mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 29.01.1975 - 4 AZR 218/74

  Tarifvertrag: Fortgeltung nach Auslaufen

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Für den Rechtszustand nach dem 31« Dezember 1969 bedeutet das, daß nunmehr für das Arbeitsverhältnis der Parteien die Bestimmungen des gekündigten BAT unter Einschluß seiner Vergütungsordnung als Vertragsrecht so weitergelten sollten, wie es der Rechtswirkung des § A Abs. 5 TVG entsprach (vgl. BAG 27, 22 [31 - 32] = AP Nr. 8 zu § A TVG Nachwirkung).
• BGH, 29.01.1957 - VIII ZR 71/56

  Elektrizitätslieferung

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Zum anderen findet auf Gesetze, zu denen auch der normative Teil von Tarifverträgen zu rechnen ist (§ 1 Abs. 1 TVG, Art. 2 EGBGB), § 138 BGB keine Anwendung (BGHZ 23, 175 [180];… Soergel-Siebert-Hefermehl, BGB, 10. Aufl., § 1 3 8 Rdnr. 13;… Mayer-Maly in Münchener Kommentar, § 138 Rdnr. 12 sowie Dilcher in Staudinger, BGB, 12. Aufl., § 138 Rdnr. 122).

 
• BAG, 24.09.1975 - 4 AZR 471/74

  Tarifkonkurrenz: RTV-Abbruch - RTV-Bau

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Diese Rechtsfolge ergibt sich schon aus Nr. 1 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen und dem allgemeinen, das gesamte Tarifrecht beherrschenden Grundsatz des Vorranges spezieller tariflicher Regelungen (vgl. BAG AP Nr. 11 zu § 4 TVG Tarifkonkurrenz mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 28.01.1970 - 4 AZR 136/69

  Angestellte - Errechnung von Bezügen - Lohnerrechnung - Tatsachenauswertung - …

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Unter diesen Umständen besteht auch nicht etwa, wie die Revision weiter annimmt, für die Leiter der Musikbibliotheken an großen und musikalisch bedeutenden Bühnen und Theatern eine Tariflücke, die die Gerichte für Arbeitssachen zu schließen befugt sind (vgl. BAG AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 14.04.1971 - 4 AZR 203/70

  Musikbibliothek - Bibliothek - Noten - Musikschriften - Praktische …

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Senats AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT.
• BAG, 14.06.1972 - 4 AZR 268/71

  Unverheiratete Angestellte - Haushaltszuschlag - Ausländischer Dienstort - …

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Davon könnte allenfalls die Rede sein, wenn es die Tarifvertragsparteien versäumt hätten, bei der Regelung der Mindestvergütung für Leiter von Musikbibliotheken tatsächliche Gleichheiten oder Ungleichheiten von solchem Gewicht zu berücksichtigen, daß sie bei einer am allgemeinen Gerechtigkeitsdenken orientierten Betrachtungsweise hätten beachtet werden müssen, und sich deswegen die Tarifregelung als offensichtlich sachfremd und willkürlich darstellen würde (vgl. die Entscheidungen des Senats BAG 24, 300 [3033 = AP Hr. 1 zu § 26 BBesG sowie BAG 25, - 11.
• BAG, 23.08.1956 - 2 AZR 405/55

  Arbeitsgerichtsverfahren: Regelungsgehalt des § 129 ZPO

  Auszug aus BAG, 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78

  Auch die entsprechen de Rüge aus § 139 ZPO ist nicht begründet, denn mit derartigem ergänzenden Vortrag konnten die Tatsachengerichte bei dem Leiter einer Musikbibliothek und dem sonstigen Vortrag des Klägers nicht rechnen (BAG AP Nr. 1 zu § 139 ZPO).

• BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 303/03

  Sittenwidriges Arbeitsentgelt

  Vom Wortlaut und seiner systematischen Stellung erfasst § 138 BGB daher nicht normative Regelungen, wie Gesetze bzw. den normativen Teil von Tarifverträgen (ebenso BAG 25. März 1981 - 4 AZR 1012/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 42; siehe auch BGH 29. Januar 1957 - VIII ZR 71/56 - BGHZ 23, 175, 180 ff.;… aA MünchKommBGB/Mayer-Maly/Armbrüster § 138 Rn. 9).
• BAG, 11.02.2004 - 4 AZR 42/03

  Eingruppierung der Leiterin einer Schulbibliothek

  Alle ihre Einzeltätigkeiten sind solche des Bibliotheksdienstes und dienen einem einheitlichen Arbeitsergebnis (so auch Senat 25. März 1981 - 4 AZR 1012/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 42 für den Leiter einer Musikbibliothek).
• LAG Baden-Württemberg, 09.02.2000 - 3 Sa 63/99

  Auslegung eines Arbeitsvertrages - tarifvertragliche Geltung

  sachfremd und willkürlich darstellen würde" (vom 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78; zur sogenannten "mittelbaren Diskriminierung" vgl. vom 10.09.1997 - 4 AZR 264/86).
• LAG Baden-Württemberg, 29.11.2000 - 3 Sa 22/00

  Rückwirkende Senkung tariflicher Vergütung

  sachfremd und willkürlich darstellen würde" (vom 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78; zur sogenannten "mittelbaren Diskriminierung" vgl. vom 10.09.1997 - 4 AZR 264/86).
• ArbG Magdeburg, 18.09.2013 - 3 Ca 3411/12

  Eingruppierung - Bibliothekar

  Alle ihre Einzeltätigkeiten sind solche des Bibliotheksdienstes und dienen einem einheitlichen Arbeitsergebnis (so im Ergebnis auch BAG 11.02.2004 - 4 AZR 42/03, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 296; 25.03.1981 - 4 AZR 1012/78, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 42).