Rechtsprechung
BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung eines Vorführtechnikers in einem Museum
- archive.org
- Judicialis
BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; VergGr. VII Fallgr. 12, VergGr. V b Fallgr. 18 der Anlage 1 a zum BAT/BL Teil I - Allgemeiner Teil
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung eines Vorführtechnikers in einem Museum
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Mannheim, 26.10.1995 - 1 Ca 218/95
- LAG Baden-Württemberg, 28.11.1996 - 13 Sa 27/96
- BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97
Papierfundstellen
- BB 1998, 2532
- NZA-RR 1998, 573 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- LAG Baden-Württemberg, 28.11.1996 - 13 Sa 27/96
Anspruch auf Vergütung nach der Vergütungsgruppe Vb BAT ; Eingruppierung eines …
Auszug aus BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (Mannheim) - 13 Sa 27/96 -.Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 28. November 1996 - 13 Sa 27/96 - aufgehoben.
- BAG, 10.09.1980 - 4 AZR 692/78
Verwaltungsangestellte - Gerichtlicher Dienst - Justizangestellte - …
Auszug aus BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97
Die vorstehend zitierten besonderen Tätigkeitsmerkmale schließen nach dem Spezialitätsprinzip der Nr. 1 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen die Geltung der allgemeinen Tätigkeitsmerkmale aus (z. B. Urteil des Senats vom 10. September 1980 - 4 AZR 692/78 - AP Nr. 40 zu §§ 22, 23 BAT 1975). - BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 489/95
Eingruppierung einer Zweitkraft in einer Kindergartengruppe
Auszug aus BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97
4.1 Als Arbeitsvorgang ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 26. März 1997 - 4 AZR 489/95 - AP Nr. 223 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.). - BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 515/92
Schloß führer als Arbeiter oder Angestellter
Auszug aus BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 322/97
Die Tätigkeit des Klägers unterscheide sich nicht grundlegend von der eines Schloßführers, der nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 4. August 1993 (- 4 AZR 515/92 - BAGE 74, 47 = AP Nr. 1 zu § 1 BAT) unter Berücksichtigung der von ihm einzusetzenden historischen, architekturhistorischen und fremdsprachlichen Kenntnisse Vergütung nach VergGr.
- BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 212/03
Korrigierende Rückgruppierung Schlossbereichsleiter
(6) Der Kläger kann sich zur Stützung seiner abweichenden Auffassung über die Anwendbarkeit der allgemeinen Tätigkeitsmerkmale statt der besonderen Tätigkeitsmerkmale für Angestellte in Museen nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des Senats vom 24. Juni 1998 (- 4 AZR 322/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 244) berufen. - LAG Nürnberg, 07.10.2003 - 6 Sa 220/03
Anwendbarkeit von Ausschlussfristen auf gesetzliche Zinsansprüche
Neben der Feststellung der Vergütung kann auch die Verzinsung der sich aus dieser Eingruppierung ergebenden Nachzahlungen im Wege des Feststellungsantrages begehrt werden (BAG vom 21.01.1970, Az. 4 AZR 106/69, AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT; BAG vom 24.06.1998, 4 AZR 322/97, AP Nr. 244 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 31.07.2002, Az. 4 AZR 163/01 und 4 AZR 203/01, AP Nrn. 292 und 293 zu §§ 22, 23 BAT 1975). - LAG Baden-Württemberg, 11.11.1998 - 3 Sa 30/98
Gewährung einer Zulage aufgrund der Mitgliedschaft in einer Klinikleitung; …
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