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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 08.02.1989 - 4 A 13/88 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08.02.1989 - 4 A 13/88 (https://dejure.org/1989,24996)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 08. Februar 1989 - 4 A 13/88 (https://dejure.org/1989,24996)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.1999 - 16 A 6286/96
Voraussetzungen der Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen; Ausgestaltung der …
Rn. 14 vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 8. Februar 1989 - 4 A 13/88 -, FEVS 39, 192; Schellhorn/Jirasek/Seipp, BSHG, 15. Auflage, § 16 Rn. 2 und 12,.Rn. 18 Vgl. zu diesem Aspekt: OVG Lüneburg, Urteil vom 8. Februar 1989 - 4 A 13/88 -, FEVS 39, 192 (194/195).
- VG Braunschweig, 25.04.2002 - 3 B 58/02
Haushaltsgemeinschaft; Steuervorteil; Stiefvater; Vermutung
Soweit sich der Antragsgegner zur Stützung dieser Vermutung auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg beruft (Urt. v. 08.02.1989 - 4 A 13/88 - und v. 29.05.1985 - 4 A 93/82 -), so lag diesen Entscheidungen ein mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde. - VG Braunschweig, 05.03.2003 - 3 B 195/03
Bedarfsgemeinschaft; Einsatzgemeinschaft; Kindergeld; Stiefkind; …
Denn von einem - nicht hilfsbedürftigen - Stiefvater, der aus seinem Einkommen den Eigenbedarf (einschließlich des Bedarfs der mit ihm in der Gemeinschaft des § 11 Abs. 1 BSHG lebenden Personen) decken kann, kann nach § 16 BSHG erwartet werden, dass er sein Stiefkind unentgeltlich bei sich wohnen lässt, wenn Größe und Ausstattung der Wohnung, nicht durch das Stiefkind bedingt sind und sich die Grundmiete wegen dessen Aufenthalt in der Wohnung nicht erhöht (vgl. auch OVG Lüneburg, Urt. v. 08.02.1989 - 4 A 13/88 -, FEVS 39, 192 ff.; OVG des Saarlandes, B. v. 13.07.2000 - 3 Q 273/99 -, recherchiert in Juris Web).
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