Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.1985 - 4 A 1738/84 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juli 1985 - 4 A 1738/84 (https://dejure.org/1985,19452)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,19452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.07.1985 - 4 A 1738/84
- BVerwG, 30.09.1985 - 1 B 116.85
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.1990 - 4 A 2183/89
Gewerberecht: Schutz von Sonn- und Feiertagen, Videoverleih
Der erkennende Senat hat bereits wiederholt entschieden, daß der Betrieb einer Videothek eine öffentlich bemerkbare Arbeit darstellt, die geeignet ist, die äußere Ruhe des Tages zu stören (vgl. insbesondere Urteil vom 15.7.1985 -- 4 A 1738/84 --, UPR 1986, 34, sowie Beschluß vom 2.6.1986 -- 4 B 998/86 -- (Videothek in Kinoräumen).Vielmehr reicht es aus, daß die ohne weiteres erkennbaren Umstände den Schluß nahelegen, daß Arbeiten durchgeführt werden (vgl. OVG NW, Urteil vom 15.7.1985 -- 4 A 1738/84 --, aaO (S. 34); OVG Lüneburg…, Beschluß vom 27.7.1984 -- 12 B 58/84 --, aaO (S. 448); BayObLG…, Beschluß vom 31.1.1985 -- 3 Ob OWi 173/84 --, aaO (S. 3091);… VGH Bad.-Württ., Beschluß vom 11.10.1984 -- 1 S 1072/84 --, aaO (S. 174); OVG Hamburg…, Urteil vom 30.9.1986 -- OVG Bf VI 55/85 --, aaO (S. 102).
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.