Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,31709
OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09 (https://dejure.org/2010,31709)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30.11.2010 - 4 A 197/09 (https://dejure.org/2010,31709)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 30. November 2010 - 4 A 197/09 (https://dejure.org/2010,31709)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31709) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4; SächsKomZG § 52; SächsWG § 63 Abs. 6; SächsVwVG § 2 Nr. 2
    Kleinkläranlage, Verbandsversammlung, Stimmrecht, Befreiung, Anschlusszwang, Benutzungszwang, Zwangsgeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Verpflichtung zum Anschluss eines Gründstückes an die öffentliche Abwasseranlage; Wirksames Zustandekommen einer Abwasserbeseitigungssatzung; Wegfall des Anschlusszwanges aufgrund einer teilweisen Befreiung vom Benutzungszwang; Rechtmäßigkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Verpflichtung zum Anschluss eines Gründstückes an die öffentliche Abwasseranlage; Wirksames Zustandekommen einer Abwasserbeseitigungssatzung; Wegfall des Anschlusszwanges aufgrund einer teilweisen Befreiung vom Benutzungszwang; Rechtmäßigkeit der ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (5)

  • OVG Sachsen, 08.08.2007 - 4 B 321/05

    Abwasserbeseitigung; Abwasserbeseitigungskonzept; Anschluss- und Benutzungszwang; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09
    Der Kläger kann sich für eine Befreiung vom Anschlusszwang nicht mit Erfolg auf die Rechtsprechung des Senats im Beschluss vom 8.8.2007 - 4 B 321/05 - (SächsVBl. 2007, 267) berufen.
  • BVerwG, 25.06.2010 - 9 B 99.09

    Verfahrensrügen: Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens durch das …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09
    Dieses Urteil ist rechtskräftig (vgl. BVerwG, Beschl. v. 25.6.2010 - 9 B 99/09 -).
  • OVG Sachsen, 17.06.2009 - 5 B 322/06

    Verbandssatzung; Verbandsversammlung; Stimmrechtsverteilung; Stimmengewichtung; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09
    Der 5. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat zur streitgegenständlichen Verbandssatzung vom 4.11.1999 im Urteil vom 17.6.2009 - 5 B 322/06 - ausgeführt:.
  • OVG Sachsen, 27.04.2005 - 5 D 16/02

    Zweckverband, Verbandsversammlung, Verbandsmitglied, Mitgliedsgemeinde, weitere …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09
    Auch könnte die Regelung des Satzes 2, 2. Halbsatz bedeuten, dass ein mehrfaches Stimmrecht nur für einzelne und nicht für alle Verbandsmitglieder in Betracht kommt (so der erkennende Senat noch mit Urteil v. 27.4.2005, SächsVBl. 2006, 89;… s. auch VG Dresden, a. a. O.).
  • OVG Sachsen, 20.10.2011 - 4 A 586/10

    Abwasserüberlassungspflicht, Teilbefreiung, abwasserfreies Haus, Beiladung, …

    Auszug aus OVG Sachsen, 30.11.2010 - 4 A 197/09
    Wegen der weiteren Einzelheiten zum Sach- und Streitstand wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, der Akte 4 K 2662/05 des Verwaltungsgerichts Dresden, der Akte 4 A 586/10 des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts sowie der Verwaltungsakte des Beklagten Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.
  • VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 141-IV-11
    Ferner wendet sich der Beschwerdeführer gegen ein Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 30. November 2010 (4 A 197/09), mit dem die Klage gegen diesen Bescheid abgewiesen wurde.

    Auf die dagegen eingelegte Berufung des AZV wies das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. November 2010 (4 A 197/09) die Klage ab.

  • OVG Sachsen, 03.04.2012 - 4 A 808/11

    Anschlusszwang, Abwasserbeseitigung, Zweitbescheid

    Dies hat der Senat mit rechtskräftigen Urteilen vom 30. November 2010 - 4 A 197/09 und 4 A 101/10 - festgestellt.

    Dass diese Androhung gegen die gesetzlichen Vorgaben verstößt, ist weder vorgetragen noch ersichtlich (vgl. Senatsurteile vom 30. November 2010, a. a. O.).

  • OVG Sachsen, 09.05.2012 - 5 A 484/09

    Abwasserbeitragssatzung, Heilung, Rückwirkungsanordnung, Globalberechnung, …

    Dem hat sich der 4. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts angeschlossen (u. a. SächsOVG, Urt. v. 30. November 2010 - 4 A 197/09 -, juris Rn. 28 bis 35).
  • OVG Sachsen, 22.01.2014 - 4 A 603/13

    Anschluss- und Benutzungszwang, Befreiung, Aussetzung, …

    Hierzu folge das Gericht den Ausführungen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in seinem Beschluss vom 30. November 2010 - 4 A 197/09 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Sachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht