Rechtsprechung
| BVerwG, 07.12.2000 - 4 A 22.00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Verspätete Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss - Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung - Eintritt einer materiellen Präklusion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 8 S 794/05
Konkretisierung der Planungsziele als Voraussetzung für den Erlass einer …
Die Reihenfolge der Abdrucke im Amtsblatt ist für den Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachungen ohne Bedeutung, weil es für deren Wirksamkeit nicht darauf ankommt, ob und wann sie von Betroffenen gelesen werden, sondern allein auf die Tatsache des "Einrückens" in das Amtsblatt selbst (vgl. BVerwG, Urteil vom 7.12.2000 - 4 A 22.00 - Juris). - VGH Baden-Württemberg, 08.11.2024 - 3 S 827/24
Anstoßfunktion der öffentlichen Bekanntmachung eines Aufstellungsbeschlusses; …
Die Reihenfolge der Abdrucke im Amtsblatt ist für den Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachungen somit ohne Bedeutung, weil es für deren Wirksamkeit nicht darauf ankommt, ob und wann sie von Betroffenen gelesen werden, sondern allein auf die Tatsache des "Einrückens" in das Amtsblatt selbst (vgl. BVerwG, Urt. v. 7.12.2000 - 4 A 22.00 -, juris, Senatsurt. v. 17.8.1990 - 3 S 1139/90 -, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.11.2005 - 8 S 794/05 -, juris Rn. 20). - VGH Baden-Württemberg, 10.12.2024 - 3 S 728/23
Veränderungssperre zur Sicherung eines Prostitutionsgewerbekonzepts
Die Reihenfolge der Abdrucke im Amtsblatt ist für den Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachungen somit ohne Bedeutung, weil es für deren Wirksamkeit nicht darauf ankommt, ob und wann sie von Betroffenen gelesen werden, sondern allein auf die Tatsache des "Einrückens" in das Amtsblatt selbst (vgl. BVerwG, Urt. v. 07.12.2000 - 4 A 22.00 -, juris Rn. 23;… Senatsbeschl. v. 08.11.2024 - 3 S 827/24 -, juris Rn. 50 ; Senatsurt. v. 17.08.1990 - 3 S 1139/90 -, n.v.;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.11.2005 - 8 S 794/05 -, juris Rn. 20). - OVG Saarland, 10.02.2026 - 2 A 102/24
Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage
In der Rechtsprechung ist geklärt, dass der Aufstellungsbeschluss und die Veränderungssperre gleichzeitig öffentlich bekannt gemacht werden können.[vgl. BVerwG, Urt. v. 7.12.2000 - 4 A 22.00 -, juris, Senatsurt. v. 17.8.1990 - 3 S 1139/90 -, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.11.2005 - 8 S 794/05 -, juris Rn. 20).][vgl. BVerwG, Urt. v. 7.12.2000 - 4 A 22.00 -, juris, Senatsurt. v. 17.8.1990 - 3 S 1139/90 -, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.11.2005 - 8 S 794/05 -, juris Rn. 20).]. - BVerwG, 05.04.2005 - 4 A 1070.04
Wiedereinsetzungsantrag nach versäumter Klagefrist - Verbindung mit dem Verfahren …
Aus dem Urteil vom 7. September 2000 - BVerwG 4 A 22.00 - können die Kläger nichts für sich herleiten.
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