Rechtsprechung
| VG Berlin, 07.09.2007 - 4 A 251.05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,52904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 14.04.1967 - IV C 179.65
Auszug aus VG Berlin, 07.09.2007 - 4 A 251.05
Insbesondere für das in § 9 Abs. 1 Nr. 2 VwKostG angesprochene Äquivalenzprinzip kommt es in seinem bundesrechtlich geltenden Kern lediglich darauf an, ein Missverhältnis zwischen Leistung der Behörde und Gebühr, eine grobe Verletzung der Verhältnismäßigkeit auszuschließen (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14. April 1967 - BVerwG IV C 179.65 -, BVerwGE 26, 305 [311]).
- VG Berlin, 18.03.2021 - 13 K 326.18
Großer Wannsee: Hausboote dürfen nicht als Ferienwohnungen vermietet werden
Rn. 26 Die Behörde trifft bei Vorgabe einer Rahmengebühr hinsichtlich der Festlegung der konkreten Gebühr im Einzelfall eine Ermessensentscheidung (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2007 - OVG 11 B 6.06 - VG Berlin, Urteil vom 7. September 2007 - 4 A 251.05 -, Urteil vom 15. Mai 2012 - 2 K 65.11 -, Urteil vom 15. April 2015 - 19 K 290.13 -, Urteil vom 26. Januar 2016 - 13 K 319.14 -). - VG Berlin, 28.10.2021 - 13 K 26.20
Die europäische Bauproduktenverordnung verlangt für harmonisierte Bauprodukte die …
Rn. 23 Die Behörde trifft bei Vorgabe einer Rahmengebühr hinsichtlich der Festlegung der konkreten Gebühr im Einzelfall eine Ermessensentscheidung (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. Juni 2007 - OVG 11 B 6.06 - VG Berlin, Urteil vom 7. September 2007 - 4 A 251.05 -, Urteil vom 15. Mai 2012 - 2 K 65.11 -, Urteil vom 15. April 2015 - 19 K 290.13 -, Urteil vom 26. Januar 2016 - 13 K 319.14 -), wobei angesichts der hier erfolgten Ausschöpfung des Rahmens im unteren Drittel Ermessensfehler zu Lasten der Klägerin (§ 114 S. 1 VwGO) nicht ersichtlich sind.
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.