Rechtsprechung
| VG Schleswig, 27.05.2002 - 4 A 278/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,59842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
KAG § 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Jagdsteuer; Besteuerung auf Grundlage des Durchschnittswerts; Maßgeblichkeit des vereinbarten Pachtpreises; Jagdwert als Besteuerungsgrundlage; Pachtpreis nebst vertraglicher und freiwilliger Nebenleistungen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.1995 - 22 A 413/93
Jagdwert; Jagdsteuersatzung; Pachtpreis; Nebenleistungen; Gefahr der Verkürzung …
Auszug aus VG Schleswig, 27.05.2002 - 4 A 278/01
Der hiergegen erhobene Einwand, im Falle der Vereinbarung eines unterdurchschnittlichen Pachtpreises werde, wenn auf den Durchschnittswert abgestellt werde, nicht auf den Aufwand des Jagdausübenden abgestellt, sondern auf einen fiktiven Aufwand, dies sei systemwidrig (OVG Münster, Urteil vom 05.07.1995 - 22 A 413/93 -, Der Gemeindehaushalt 1996, S. 190), vermag aus den im obengenannten Urteil der Kammer angegebenen Gründen nicht zu überzeugen. - OVG Schleswig-Holstein, 11.05.1994 - 2 L 127/93
Jagdsteuer; Pachtzins; Nebenleistung; Ersatzmaßstab; Kreisgebiet
Auszug aus VG Schleswig, 27.05.2002 - 4 A 278/01
Diese Bestimmung ist nach der bisherigen Rechtsprechung der Kammer rechtmäßig (zuletzt Urteil vom 21.05.2001 - 4 A 719/00 - vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 11.05.1994 - 2 L 127/93 -, Schl.-Holst. Anzeigen 1994, S. 181). - VG Schleswig, 21.05.2001 - 4 A 719/00
Jagdsteuer, Jagdwert, Pachtpreis
Auszug aus VG Schleswig, 27.05.2002 - 4 A 278/01
Diese Bestimmung ist nach der bisherigen Rechtsprechung der Kammer rechtmäßig (zuletzt Urteil vom 21.05.2001 - 4 A 719/00 - vgl. OVG Schleswig…, Urteil vom 11.05.1994 - 2 L 127/93 -, Schl.-Holst. Anzeigen 1994, S. 181).
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2017 - 6 A 10971/16
Jagdsteuer; Bemessung; Durchschnittspachtpreis
In der kommunalen Steuergesetzgebung wird nämlich typischerweise durch die Verwendung des Ausdrucks "Wert" der Jagd zum Ausdruck gebracht, dass nicht der aus dem Pachtvertrag ersichtliche Nenn- bzw. Nominalbetrag der Jagdpacht Besteuerungsgrundlage sein soll, sondern ihr objektiver Wert (vgl. zum Jagdwert als Besteuerungsgrundlage bereits BVerwG, Beschluss vom 30. September 1986 - 8 B 53/86 -, juris; ferner HessStGH…, Beschluss vom 14. September 2000 - P.St. 1314 -, juris Rn. 2; HessVGH…, Urteil vom 3. März 2016 - 5 A 1345/15 -, juris Rn. 22 …und Beschluss vom 10. Juni 2014 - 5 C 716/14.N -, juris Rn. 27;… OVG Nds., Urteil vom 3. Dezember 2007 - 9 KN 10/07 -, juris Rn. 54; VG Arnsberg…, Urteil vom 27. Februar 2004 - 3 K 3657/03 -, juris Rn. 3 ff.; VG Lüneburg, Urteil vom 17. September 2003 - 5 A 187/02 -, juris; VG Schleswig, Urteil vom 27. Mai 2002 - 4 A 278/01 -, juris; zum Jagdwert als Maßstab für Beiträge zur Berufsgenossenschaft BSG, Urteil vom 20. Januar 1987 - 2 RU 63/85 -, juris).
dejure.org
Übersicht VG Schleswig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.