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Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2006

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 3048/04.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,79453
OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 3048/04.A (https://dejure.org/2010,79453)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.10.2010 - 4 A 3048/04.A (https://dejure.org/2010,79453)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Oktober 2010 - 4 A 3048/04.A (https://dejure.org/2010,79453)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • milo.bamf.de

    AufenthG 2004, § 60 Abs 7
    DR Kongo: minderjähriger Kläger beruft sich nicht auf individuelle, gerade ihm drohende Gefahren, kein Anspruch auf Gewährung von Abschiebungsschutz nach § 60 Abs.7 Satz 1 AufenthG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (36)

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 3048/04
    BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 -, BVerwGE 115, 10, vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 342 und vom 21.10.2010-13:54 0251 505 352 OVG NRU S. 11/46.

    zu den Kriterien für eine Gruppenbildung vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 - NVwZ 2002, 101, 102, unter Hinweis auf das Urteil vom 20. Juni 1995 - 9 C 294.94 - InfAusIR 1995, 422,.

    BVerwG, Urteile vom 19. November 1996 -1 C 6.95 -, a.a.O., und vom 12. Juli 2001 -1 C5.01 -, NVwZ 2002, 101.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 1008/07

    Anerkennung eines Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo als …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 3048/04
    Für einen weiteren, im Jahr 2006 in Deutschland geborenen Bruder des Klägers wurde ein Asylverfahren nach § 14a Abs. 2 AsylVfG eingeleitet, das im Hinblick auf § 60 Abs. 7 AufenthG noch anhängig und Gegenstand des Berufungsverfahrens 4 A 1008/07.A vor dem Senat.

    21.10.2010-13:54 0251 505 352 OVG NftU 5.8/46 Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses Verfahrens und des Verfahrens 4 A 1008/07.A sowie der zu diesen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten und der zuständigen Ausländerbehörde verwiesen.

    Schließlich geben die vom Bruder des Kläger zur Gerichtsakte (4 A 1008/07.

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 3048/04
    BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 -, BVerwGE 127, 33m.w.N.

    BVerwG, Beschluss vom 14. Februar 2003 - 1 B 273.02 Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 68; Beck, Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 17. Oktober 2006 - 1 C 18.05 -, Juris PR - BVerwG 9/2007 Anm. C. ^ ,10.2010-13:54 0251 505 352 OVG NRW S. 14/46 Schließlich ist zu beachten, dass auch bei Vorliegen einer extremen Gefahrenlage die Zuerkennung von Abschiebungsschutz in verfassungskonformer Anwendung des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nur dann zulässig ist, wenn der Ausländer keinen anderweitigen, vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung genießt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2020 - 2 A 2082/19

    Zulassung der Berufung; Ablehnung des Beweisantrages; Gehörsrüge

    Rn. 8 OVG NRW, Urteile vom 1. Dezember 2010 - 4 A 1731/06.A -, juris Rn. 46 ff., und vom 13. Oktober 2010 - 4 A 3048/04.A -, juris; siehe auch OVG NRW, Urteil vom 24. März 2020 - 19 A 4470/19.A -, juris Rn. 30 ff. (zur Situation in Nigeria).

    Im Gegenteil hat sich das Verwaltungsgericht ausdrücklich unter anderem auf die Rechtsprechung des beschließenden Gerichts in seinen Urteilen vom 1. Dezember 2010 - 4 A 1731/06.A - und vom 13. Oktober 2010 - 4 A 3048/04.A - bezogen, in denen ausführlich dargelegt worden ist, dass die strengen Voraussetzungen für ein Abschiebungsverbot/-hindernis für in Deutschland geborene Kinder zwischen dem 2. und 5. Lebensjahr im Hinblick auf eine Malariainfektion bei einer Abschiebung in den Kongo trotz der unzureichenden Lebensbedingungen und des sehr schlechten Zustands des Gesundheitswesens nicht erfüllt sind.

    Dies gilt insbesondere für die bereits vom Verwaltungsgericht im Rahmen der Ablehnung des gestellten Beweisantrages angeführten Grundsatzurteile des beschließenden Gerichts vom 1. Dezember 2010 - 4 A 1731/06.A - und vom 13. Oktober 2010 - 4 A 3048/04.A - und die dort in Bezug genommene weitere obergerichtliche Rechtsprechung.

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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2006 - 4 A 3048/04   

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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.02.2006 - 4 A 3048/04 (https://dejure.org/2006,71562)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Februar 2006 - 4 A 3048/04 (https://dejure.org/2006,71562)
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