Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 07.12.2009 - 4 A 344/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,44347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
VwGO § 114
Abwasserbeseitigung; Kleinkläranlage; Ermessen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Leipzig, 20.05.2009 - 1 K 1159/07
- OVG Sachsen, 07.12.2009 - 4 A 344/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 18.12.2007 - 4 B 541/05
Verpflichtung eines Hauseigentümers zum Anschluss seines Hausgrundstücks an die …
Auszug aus OVG Sachsen, 07.12.2009 - 4 A 344/09
Bei der Überprüfung entsprechender Satzungsbestimmungen haben die Verwaltungsgerichte insbesondere zu respektieren, dass sich ein Satzungsgeber in Ausübung normsetzerischen Ermessens für eine von mehreren Möglichkeiten der Abwasserbeseitigung entscheiden kann (siehe bereits SächsOVG, Urt. v. 18.12.2007 - 4 B 541/05 -, juris, bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 14.1.2009 - 8 B 37.08 -). - BVerwG, 14.01.2009 - 8 B 37.08
Auszug aus OVG Sachsen, 07.12.2009 - 4 A 344/09
Bei der Überprüfung entsprechender Satzungsbestimmungen haben die Verwaltungsgerichte insbesondere zu respektieren, dass sich ein Satzungsgeber in Ausübung normsetzerischen Ermessens für eine von mehreren Möglichkeiten der Abwasserbeseitigung entscheiden kann (siehe bereits SächsOVG, Urt. v. 18.12.2007 - 4 B 541/05 -, juris, bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 14.1.2009 - 8 B 37.08 -).
- OVG Sachsen, 29.01.2014 - 5 A 840/11
Zulassung der Berufung (abgelehnt), Erschließungsvertrag, Genehmigung, Auslegung, …
Eine Divergenz bestehe zu dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Januar 2009 - 8 B 37.08 - sowie den Beschlüssen des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 8. August 2007 - 4 B 321/05 - und vom 7. Dezember 2009 - 4 A 344/09 -. - OVG Sachsen, 01.11.2012 - 4 D 5/12
Kleinkläranlage, Abwasserbeseitigungskonzept, zentrale und dezentrale …
Die verwaltungsgerichtliche Überprüfung hat zu respektieren, dass sich ein Satzungsgeber für eine von mehreren Möglichkeiten der Abwasserbeseitigung entscheiden kann (st. Rspr, etwa: SächsOVG, Beschl. v. 7. Dezember 2009 - 4 A 344/09 -, juris).
dejure.org
Übersicht OVG Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.