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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.1993 - 4 A 3488/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,9780
OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.1993 - 4 A 3488/92 (https://dejure.org/1993,9780)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.11.1993 - 4 A 3488/92 (https://dejure.org/1993,9780)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. November 1993 - 4 A 3488/92 (https://dejure.org/1993,9780)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerrufsmöglichkeit; Regelung für die Vergangenheit ; Erstattung bereits erbrachter Leistungen ; Rechtsstaatliches Rückwirkungsverbot

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Subventionsrecht; rückwirkender Widerruf kommunaler Zuwendungsbescheide

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2005 - 15 A 1065/04

    Ist Nebenbestimmung nach ANBest-G eine Auflage?

    Rn. 53 Vgl. für eine frühere Änderung des § 49 VwVfG: OVG NRW, Urteil vom 4. November 1993 - 4 A 3488/92 -, Städte- und Gemeinderat 1994, 285.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2002 - 12 A 693/99

    Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Arbeitslosenzentren und …

    Rn. 48 So auch OVG NRW, Urteil vom 4. November 1993 - 4 A 3488/92 -, der gemeindehaushalt 1995, 184, 185.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.01.2007 - 2 L 101/06

    Maßgeblicher Rückwirkungszeitpunkt eines Widerruf bei der Rückforderung einer …

    Vielmehr konnte danach auch ein Widerruf mit Wirkung nur für die Zukunft einen Rückforderungsanspruch begründen, wenn er dazu führte, dass der Zuwendungsbescheid noch innerhalb der Zweckbindungsfrist unwirksam wurde (…BVerwG, Urt. v. 11.02.1983 - 7 C 70.80 -, NVwZ 1984, 36, 37 f.; Beschl. v. 08.12.1995 - 11 B 132.95, Juris;… ebenso VGH Mannheim, Urt. v. 04.11.1991 - 7 S 1732/91 -, ESVGH 42, 114, 115 f.; OVG Münster, Urt. v. 04.11.1993 - 4 A 3488/92, Juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.1997 - 4 A 5369/94

    Gewährung eines Zuschusses für den Neubau eines Mehrzweckgebäudes mit Waschküche; …

    Rn. 65 vgl. Senatsurteil vom 4. November 1993 - 4 A 3488/92 -, Gemeindehaushalt 1995, 184.

    Rn. 89 vgl. Senatsurteil vom 4. November 1993 - 4 A 3488/92 -, aaO.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.07.1997 - 7 A 826/96

    Widerruf; Zuwendung; Nichterreichung des Zuwendungszwecks; Projektförderung; …

    Rn. 15 Vgl. dazu im einzelnen OVG NW, Urteil vom 4. November 1993 - 4 A 3488/92 - m.w.N., ZKF 1994, 280.
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