Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 08.11.2017 - 4 A 381/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 33 Abs 2 S 1 Nr 1 AsylVfG; § 33 Abs 4 AsylVfG; § 33 Abs 5 S 1 AsylVfG
Asylverfahrensrichtlinie; Belehrung; Empfangsbestätigung; Postzustellungsurkunde - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VG Düsseldorf, 13.04.2017 - 12 L 1310/17
Einstellung des Verfahrens, unzureichende Belehrung, Sprache
Auszug aus VG Lüneburg, 08.11.2017 - 4 A 381/16
Nach Art. 12 Abs. 1 Buchstabe a) der Richtlinie 2013/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 - Asylverfahrensrichtlinie - ist aber eine Übersetzung der Belehrung in einer dem Ausländer verständlichen Sprache erforderlich (so auch VG Lüneburg, Beschl. v. 23.06.2017, 6 B 57/17, veröffentlicht in JURIS; VG Lüneburg, Beschl. v. 31.08.2017, 4 B 54/17; VG Düsseldorf, Beschl. v. 13.04.2017, 12 L 1310/17.A, veröffentlicht in JURIS). - VG Lüneburg, 23.06.2017 - 6 B 57/17
Anhörung; Belehrung; Einstellung; Empfangsbestätigung; Niederlegung; Übersetzung
Auszug aus VG Lüneburg, 08.11.2017 - 4 A 381/16
Nach Art. 12 Abs. 1 Buchstabe a) der Richtlinie 2013/32/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 - Asylverfahrensrichtlinie - ist aber eine Übersetzung der Belehrung in einer dem Ausländer verständlichen Sprache erforderlich (so auch VG Lüneburg, Beschl. v. 23.06.2017, 6 B 57/17, veröffentlicht in JURIS; VG Lüneburg, Beschl. v. 31.08.2017, 4 B 54/17; VG Düsseldorf, Beschl. v. 13.04.2017, 12 L 1310/17.A, veröffentlicht in JURIS). - VG München, 21.07.2017 - M 21 S 17.35568
Anforderungen an die Belehrung über die Rücknahmefiktion wegen Nichtbetreiben des …
Auszug aus VG Lüneburg, 08.11.2017 - 4 A 381/16
§ 33 Abs. 4 AsylG lässt eine anderweite Zustellung, auf Grund der sich der Ausländer die Bekanntgabe unabhängig von der tatsächlichen Kenntnis zurechnen lassen muss, nicht zu (…VG Lüneburg a.a.O.; VG München, Beschl. v. 21.07.2017, M 21 S 17.35568, veröffentlicht in JURIS).
- VG Hannover, 17.09.2019 - 7 A 3887/17
Anhörung; Einstellung des Asylverfahrens; Empfangsbestätigung; Ladung; …
Denn dieser besteht nicht darin, gegenüber dem Ausländer mit der von ihm beim Empfang zu leistenden Unterschrift nochmals die besondere Bedeutung des Hinweises zu unterstreichen (…so aber wohl VG Cottbus, Beschl. v. 10.05.2017 - 1 L 583/16.A -, juris Rn. 11), sondern, weil die gesetzliche unter rein formalen Gesichtspunkten fingierte Antragsrücknahme den Ausländer hart trifft (…VG Halle (Saale), Urt. v. 27.11.2018 - 6 A 383/16 -, juris Rn. 23; VG Lüneburg, Urt. v. 08.11.2017 - 4 A 381/16 -, juris Rn. 19), seine - gegebenenfalls durch den von ihm bevollmächtigten Rechtsanwalt vermittelte - persönliche Kenntnisnahme sicherzustellen.
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