Rechtsprechung
| VG Schwerin, 18.11.2016 - 4 A 4074/15 SN |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.06.2006 - 1 M 10/06
Ergreifen einer vorgesehenen Maßnahme nach dem Punktesystem
Auszug aus VG Schwerin, 18.11.2016 - 4 A 4074/15
Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 21. Juni 2006 (Az. 1 M 10/06) sei eine erneute Maßnahme nur bei einer Unterschreitung des Punktestandes der jeweiligen Eingriffsstufe und erneutem Erreichen dieser zu ergreifen.Rn. 31 - Vgl. dazu etwa OVG M-V, Beschluss vom 21. Juni 2006 - 1 M 10/06 -, juris LS und Rn. 23 -.
- VGH Bayern, 13.06.2017 - 11 CS 17.909
Punkteberechnung bei Tilgung von nach altem Recht bewerteten Zuwiderhandlungen
Dieser kann sich allerdings - wie hier - durch später begangene, nach neuem Recht bewertete Zuwiderhandlungen wieder erhöhen (…vgl. die amtliche Gesetzesbegründung, BT-Drs. 17/12636, S. 51; s. auch VG Schwerin, U.v. 18.11.2016 - 4 A 4074/15 SN - juris Rn. 20 ff.;… VG Düsseldorf, B.v. 1.7.2015 - 6 L 1812/15 - juris Rn. 24 ff.).
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