Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   VG Halle, 02.09.2005 - 4 A 437/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,75092
VG Halle, 02.09.2005 - 4 A 437/03 (https://dejure.org/2005,75092)
VG Halle, Entscheidung vom 02.09.2005 - 4 A 437/03 (https://dejure.org/2005,75092)
VG Halle, Entscheidung vom 02. September 2005 - 4 A 437/03 (https://dejure.org/2005,75092)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,75092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.07.2008 - L 20 SO 13/08

    Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Mehrbedarf für behinderte …

    Rn. 77 Schon zu § 21 Abs. 3 BSHG, der im Wesentlichen der Regelung des § 30 Abs. 4 SGB XII entsprach, war in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass der Mehrbedarf (nach dem BSHG in Höhe von 40 v.H. des maßgeblichen Regelsatzes) nur dann anzuerkennen war, wenn der behinderte Mensch eine der in § 40 Abs. 1 Nr. 3 bis 6 BSHG genannten Maßnahmen durch Träger der Sozialhilfe erhielt und von diesen entsprechende Leistungen bezog (VG Halle, Urteil vom 02.09.2005 - 4 A 437/03; OVG Niedersachen, Urteil vom 29.05.1985 - 4 A 93/82 - FEVS 36, 108ff.).
  • LSG Sachsen, 10.06.2015 - L 8 SO 22/11

    Mehrbedarf für behinderte Menschen in Ausbildung - abtrennbarer Streitgegenstand; …

    Hieraus folgt zugleich, dass der Mehrbedarf nur in Frage kommt, wenn ein Sozialhilfeträger die Leistungen bewilligt (…vgl. Scheider in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 18. Aufl., § 30 RdNr. 23;… Simon in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl., § 30 SGB XII RdNr. 87 f.; zur im Wesentlichen inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 23 Abs. 3 Bundessozialhilfegesetz: Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 29.05.1985 - 4 A 93/82 - juris Orientierungssatz; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 06.05.1993 - 12 CE 93.645 - juris RdNr. 29; Verwaltungsgericht Halle, Urteil vom 02.09.2005 - 4 A 437/03 - juris RdNr. 16).
  • VG Lüneburg, 18.04.2016 - 5 B 70/16

    Asylverfahren; offensichtlich unbegründet; sicherer Herkunftsstaat; …

    Mit Gerichtsbescheid des Verwaltungsgerichts Lüneburg vom 17. März 2004 (Az.: 4 A 437/03) wurde ihre Klage auf Durchführung eines weiteren Asylverfahrens und Asylanerkennung abgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Halle
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht