Rechtsprechung
| VGH Hessen, 29.04.2009 - 4 A 676/07.A |
Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
Türkei, Kurden, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Grenzkontrollen, Misshandlung, Folter, Menschenrechtslage, Verdacht der Unterstützung, PKK, Separatisten, Terrorismus, Reformen, politische Entwicklung, exilpolitische Betätigung, Haftbefehl, Musiker, Sänger, ...
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 18.01.1994 - 9 C 48.92
Ausländer - Politisch Verfolgter - Asylrecht - Bürgerkriegsgebiet
Auszug aus VGH Hessen, 29.04.2009 - 4 A 676/07
Für den Kläger zu 1. sind auch die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG festzustellen, da diese in dem hier maßgeblichen Umfang mit denen des Art. 16a GG übereinstimmen (vgl. BVerwG, 18.1.1995 - 9 C 48.92 -, NVwZ 1994, 497, dazu Anmerkung Renner, ZAR 1994, 85). - OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 264/05
Voraussetzungen für die Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
Auszug aus VGH Hessen, 29.04.2009 - 4 A 676/07
Der erkennende Senat hält die in einem neueren, ebenfalls in das vorliegende Verfahren eingeführten Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 17. April 2007 - 8 A 2771/06.A - getroffenen Feststellungen, die ähnlich auch von anderen Obergerichten (s. etwa OVG Niedersachsen vom 18. Juli 2006 - 11 LB 264/05 -) und zuvor vom OVG Nordrhein-Westfalen selbst in der schon mehrfach zitierten Grundsatzentscheidung vom 19. April 2005 getroffen worden sind, für zutreffend. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2007 - 8 A 2771/06
Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
Auszug aus VGH Hessen, 29.04.2009 - 4 A 676/07
Der erkennende Senat hält die in einem neueren, ebenfalls in das vorliegende Verfahren eingeführten Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen vom 17. April 2007 - 8 A 2771/06.A - getroffenen Feststellungen, die ähnlich auch von anderen Obergerichten (s. etwa OVG Niedersachsen vom 18. Juli 2006 - 11 LB 264/05 -) und zuvor vom OVG Nordrhein-Westfalen selbst in der schon mehrfach zitierten Grundsatzentscheidung vom 19. April 2005 getroffen worden sind, für zutreffend. - VGH Hessen, 02.03.2005 - 6 UE 972/03
Türkei, Kurden, Gruppenverfolgung, Interne Fluchtalternative, Westtürkei, …
Auszug aus VGH Hessen, 29.04.2009 - 4 A 676/07
Nach der Rechtsprechung der für die Asylverfahren türkischer Asylbewerber zuständigen Senate des Hess. VGH (vgl. etwa Urteil des 6. Senats vom 2. März 2005 - 6 UE 972/03.A - sowie Urteil des 4. Senats vom 17. Dezember 2007 - 4 UE 570/05.A -) muss ein als Asylbewerber identifizierter Rückkehrer bei der Einreise regelmäßig damit rechnen, dass er zunächst festgehalten und einer intensiven Überprüfung unterzogen wird.
- VG Gießen, 29.05.2009 - 8 K 318/09
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, herabgestufter …
Soweit der Kläger unter Hinweis auf Gutachten und verschiedene verwaltungsgerichtliche Urteile, darunter die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 29.04.2009 (Az.: 4 A 676/07.A), der Auffassung ist, die Gefahr einer Verfolgung bestehe noch und könne nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden, vermag sich das erkennende Gericht dem nicht anzuschließen.Nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs sind Ziel strafrechtlicher Verfolgung insbesondere solche Personen, die als Auslöser von als separatistisch oder terroristisch erachteten Aktivitäten oder als Anstifter oder als Aufwiegler angesehen werden (U. v. 29.04.2009, Az.: 4 A 676/07.A).
- VGH Hessen, 23.08.2010 - 4 A 801/09
Türkei: Zur Situation von syrisch-orthodoxen Christen im Tur Abdin
A - Hess. VGH Urteil vom 18.04.2008 - 4 UE 168/06.A - Hess. VGH Urteil vom 03.11.2008 - 4 UE 204/06.A - Hess. VGH Urteil vom 26.02.2009 - 4 A 755/06.A - Hess. VGH Urteil vom 29.04.2009 - 4 A 676/07.A -. - VG Kassel, 07.10.2009 - 5 K 1623/08
Flüchtlingsanerkennung, Türkei, Kurden, Asylfolgeantrag, Exilpolitik, subjektive …
29.04.2009 (4 A 676/07.A - den Beteiligten mitgeteilt in der Ladungsverfügung), der auf S. 17-20 des Urteilsabdrucks unter Auseinandersetzung mit der aktuellen Erkenntnislage und der neueren obergerichtlichen Rechtsprechung dargelegt hat, dass ein als Asylbewerber identifizierter Rückkehrer bei Einreise in die Türkei regelmäßig damit rechnen muss, festgehalten und einer intensiven Überprüfung unterzogen zu werden.
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