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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 14.06.2010 - 4 A 879/10.Z   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5905
VGH Hessen, 14.06.2010 - 4 A 879/10.Z (https://dejure.org/2010,5905)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14.06.2010 - 4 A 879/10.Z (https://dejure.org/2010,5905)
VGH Hessen, Entscheidung vom 14. Juni 2010 - 4 A 879/10.Z (https://dejure.org/2010,5905)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HBO § 6 Abs. 6
    Erforderlichkeit einer unmittelbaren und gestalterischen Beziehung zu einer Gebäudefassade bei vor eine Außenwand vortretenden Bauteilen und Vorbauten i.S.d. § 6 Abs. 6 Hessische Bauordnung ( HBO ); Beachtung auch des den Abstandsregelungen zugrunde liegenden ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beseitigung eines Gebäudevorsprungs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erforderlichkeit einer unmittelbaren und gestalterischen Beziehung zu einer Gebäudefassade bei vor eine Außenwand vortretenden Bauteilen und Vorbauten i.S.d. § 6 Abs. 6 Hessische Bauordnung (HBO); Beachtung auch des den Abstandsregelungen zugrunde liegenden Schutzzwecks ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erker, sonstiger Vorbau oder Risalit: Was darf in die Abstandsfläche hineinragen? (IBR 2010, 530)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 871
  • BauR 2010, 1632
  • BauR 2011, 823
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2009 - 10 A 3416/07
    Auszug aus VGH Hessen, 14.06.2010 - 4 A 879/10
    Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 17. Februar 2009 - 10 A 3416/07 - und Beschluss vom 26. März 1993 - 112 B 713/94 - BRS 55 Nr. 112) ist in der Regel ein Wohnflächenzuwachs von etwa 5 % noch als unerheblich anzusehen.
  • VGH Hessen, 12.10.1995 - 4 TG 2941/95

    Abstandsflächenberechnung: untergeordnete Bauteile und Vorbauten - "Summeneffekt" …

    Auszug aus VGH Hessen, 14.06.2010 - 4 A 879/10
    Demgegenüber hat der beschließende Senat festgehalten, dass mit einem solchen Wert keine Grenze vorgegeben ist, unterhalb derer der Gewinn zusätzlicher Wohnfläche unbeachtlich wäre (Hess. VGH, Beschluss vom 12. Oktober 1994 - 4 TG 2941/95 - BRS 57 Nr. 139).
  • OVG Hamburg, 21.05.2003 - 2 Bf 80/99

    Zum Begriff der "untergeordneten Gebäudeteile"

    Auszug aus VGH Hessen, 14.06.2010 - 4 A 879/10
    Bei der Auslegung des Begriffs Vorbau ist im Hinblick auf die Auswirkungen der vorspringenden Gebäudeteile auf Nachbargrundstücke auch der den Abstandsregelungen zugrundeliegende Schutzzweck zu beachten (ebenso Hamburgisches OVG, Urteil vom 21. Mai 2003 - 2 Bf 80/99 - BRS 66 Nr. 131).
  • VG Frankfurt/Main, 07.06.2011 - 8 K 772/11

    Zur Versagung einer Baugenehmigung wegen fehlenden Sachbescheidungsinteresses

    Im Hinblick auf die Auswirkungen der vorspringenden Gebäudeteile ist zudem der den Abstandsregelungen zugrundeliegende Schutzzweck zu beachten, d.h. die nachteiligen Auswirkungen vorspringender Gebäudeteile auf Nachbargrundstücke dürfen bezogen auf den Schutzzweck des § 6 HBO, nämlich die Belichtung, Belüftung, den Brandschutz und die Wahrung eines Sozialabstandes (…vgl. Hornmann, a.a.O., § 6 Rn. 4), nicht deutlich höher sein, als diejenigen, die das Gebäude für sich genommen bereits mit sich bringt (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 14.06.2010 - 4 A 879/10.Z -, NVwZ-RR 2010, 871; Beschluss vom 12.10.1995 - 4 TG 2941/95 -, NVwZ-RR 1996, 307;… Hornmann, a.a.O., § 6 Rn. 117 m.w.N.).

    Der Umstand, dass jeder Erker auch mit einer Erweiterung der Nutzfläche einhergeht, steht der Einordnung als Erker nicht entgegen, solange der Wohnflächenzuwachs wie hier mit 2, 5 % als unerheblich anzusehen ist (vgl. zum Vorstehenden Hess. VGH, Beschluss vom 14.06.2010 - 4 A 879/10.Z -, NVwZ-RR 2010, 871; Urteil vom 16.03.1995 - 4 UE 2874/90 -, BRS 57 Nr. 155; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 17.02.2009 - 10 A 3416/07 - Hornmann, a.a.O., § 6 Rn. 122).

  • VG Berlin, 09.10.2020 - 19 K 215.18

    Rücknahme fiktiver Baugenehmigungen

    Das gilt umso mehr, weil geklärt ist, dass auch bei mehreren für sich genommen geringfügigen Gebäudeteilen im Rahmen einer Gesamtwürdigung der Summierungseffekt zu beachten ist (…Schilder, in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 2. Aufl. 2018, § 23 Rn. 27;… Hessischer VGH, Beschlüsse vom 12. Oktober 1995 - VGH 4 TG 2941/95 -, juris Rn. 17 m.w.N. sowie vom 14. Juni 2010 - VGH 4 A 879/10 -, NVwZ-RR 2010, 871 ).

    Für die kleinere der Werbeanlagen gilt nichts anderes, da bei der Gesamtbetrachtung, die auch bei § 6 Abs. 6 BauO Bln veranlasst ist (…vgl. Broy-Bülow, in: Wilke/Dageförde/Knuth/Meyer/dies., Bauordnung für Berlin, a.a.O., § 6 Rn. 79; zur vergleichbaren hessischen Parallelnorm ebenfalls Hessischer VGH, Beschluss vom 14. Juni 2010, a.a.O.; zur bayerischen Vorschrift vgl. ferner Bayerischer VGH…, Beschluss vom 30. Januar 2006 - VGH 25 CS 05.2994 -, juris Rn. 7), dem Vorhaben gemessen an § 6 BauO Bln eine Unbedenklichkeit nicht bescheinigt werden kann.

  • VGH Hessen, 24.05.2012 - 3 A 1532/11

    Prüfumfang im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren

    Rn. 15 Grundsätzlicher Klärungsbedarf besteht insoweit nicht, da zum einen ausreichend obergerichtliche Rechtsprechung zu dem Begriff des Erkers bzw. Gebäudevorsprungs vorhanden ist (…vgl. Allgeier/Rickenberg, Die Bauordnung für Hessen, a.a.O., § 6 Rdnr. 75 mit Rechtsprechungsnachweisen;… Hornmann, Hessische Bauordnung, Kommentar, 2. Auflage, 2011, § 6 Rdnr. 122 ff. mit Rechtsprechungsnachweisen; Hess. VGH, Beschluss vom 14.06.2010 - 4 A 879/10.Z - juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2015 - 1 LB 63/14

    Grenzabstand; hervortretendes Gebäudeteil; Vorbau

    Auch in Entscheidungen anderer Oberverwaltungsgerichte zu vergleichbaren Vorschriften wie § 5 Abs. 3 NBauO wird darauf abgestellt, dass sich ein "Vorbau" der Fassade des Hauptgebäudes unterordnet und die Dominanz der Außenwand gewahrt bleibt (…OVG Münster, Beschl. v. 10.9.2014 - 2 B 918/14 - Urt. v. 19.7.2010 - 7 A 3199/08 -, BRS 76 Nr. 181; Beschl. v. 17.2.2009 - 10 A 3416/07 -, Juris; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 9.7.2014 - 8 S 827/14 -, ZfBR 2014, 783;… OVG Greifswald, Urt. v. 4.12.2013 - 3 L 143/10 -, Juris; OVG Hamburg, Beschl. v. 14.6.2013 - 2 BS 126/13 -, NordÖR 2013, 478; Hess. VGH, Beschl. v. 14.6.2010 - 4 A 879/10.Z -, BRS 76, 122).
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