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Rechtsprechung
   BSG - B 4 AS 252/23 BH   

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BSG - B 4 AS 252/23 BH (https://dejure.org/9999,153400)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hamburg, 20.02.2025 - L 4 AS 223/23

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - …

    Ob Schulgeld für den Besuch einer kostenpflichtigen privaten Schule oder Bildungseinrichtung überhaupt eine mit der Erzielung von Einkommen verbundene Aufwendung sein kann, wird uneinheitlich beantwortet (bejahend LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 6.3.2008 - L 28 AS 1276/07; LSG Hamburg, Beschluss vom 18.6.2019 - L 4 AS 155/19 B ER D -, Beschluss vom 30.11.2022 - L 4 AS 252/23 B ER D - und Beschluss vom 9.1.2023 - L 4 AS 275/22 B ER D; ablehnend hingegen LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.7.2007 - L 5 AS 1191/05 -, vom 20.1.2009 - L 28 AS 1919/07 - und vom 17.10.2023 - L 4 AS 1273/20 -, dort auch mit Übersicht zum Streitstand; LSG Sachsen, Beschluss vom 26.9.2012 - L 3 AS 408/12 B ER; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 4.3.2008 - L 13 AS 205/07).
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