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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Bewährungsaufstieg - Bewährungszeit - Ausgeübte Tätigkeit - Auszuübende Tätigkeit - Zuweisung einer geringerwertigen Tätigkeit - Weisungsrecht - Mindestvergütungsgruppe

Papierfundstellen

• BAGE 21, 174

Wird zitiert von ... (12)

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• BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 338/03

  Eingruppierung einer Arzthelferin

  Dies gilt namentlich dann, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei der Zuweisung der geringerwertigen Tätigkeit selbst zu erkennen gegeben hat, dass nach seiner Meinung die zugewiesene neue Tätigkeit nach der bisherigen höheren Vergütungsgruppe als der tariflichen Vergütungsgruppe zu bewerten sei (Senat 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 - BAGE 21, 174 = AP BAT § 23a Nr. 3; 30. Mai 2001 - 4 AZR 270/00 - AP BAT § 23b Nr. 5).
• BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 270/00

  Bewährung bei unterwertiger Beschäftigung

  Der Angestellte ist bei Zuweisung einer geringerwertigen Tätigkeit, die nicht im Rahmen des Weisungsrechts des Arbeitgebers liegt, so zu behandeln, als hätte er eine Tätigkeit ausgeübt, die seiner auszuübenden Tätigkeit entspricht (BAG 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 - BAGE 21, 174).
• BAG, 26.07.2001 - 8 AZR 364/00

  Lehrereingruppierung - Diplom-Musikpädagogin

  Es reicht jedoch aus, daß der Beklagte zugesteht, es sei im Beschäftigungszeitraum zu keiner Beanstandung der Tätigkeit gekommen (vgl. BAG 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 - BAGE 21, 174).

• BAG, 01.06.1983 - 4 AZR 578/80

  Angestellte im Schreibdienst - Tarifliche Zulage - Vollbeschäftigte Angestellte - …

  Weiter geht das Landesarbeitsgericht zutreffend davon aus, daß nach dem letzten Satz der tariflichen Fußnote die Tarifvertragsparteien auch hier den allgemeinen Begriff der Bewährung im Sinne des § 23 a BAT verwenden (vgl. dazu das Urteil des Senats BAG 21, 174, 177 = AP Nr. 3 zu § 23 a BAT).
• LAG Hamm, 03.11.1999 - 18 Sa 436/99

  Zeitpunkt des Bewährungsaufstiegs; Vorprüfung und Entscheidung über Asylanträge …

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• LAG Düsseldorf, 23.10.2001 - 6 Sa 616/01

  Zur Frage der wirksamen Befristung einer vorübergehenden Übertragung einer …

  Diese vertraglich auszuübende Tätigkeit des Klägers blieb auch allein für die Bestimmung seiner tarifgemäßen Vergütung in der Folgezeit maßgeblich und zwar unabhängig davon, ob sie vom Kläger tatsächlich weiterhin ausgeübt oder ihm vertragswidrig entzogen worden ist (so bereits BAG Urteil vom 21.01.1973 - 4 AZR 104/72 - AP Nr. 63 zu §§ 22, 23 BAT, ferner BAG Urteil vom 09.10.1968 - 4 AZR 126/68 - AP Nr. 3 zu § 23 a BAT).
• BAG, 11.02.1987 - 4 AZR 186/86

  Eingruppierung: Leiter der DFÜ-Stelle beim WBGA, Bewährungsaufstieg

  Die Beklagte kann sich nämlich nach der Rechtsprechung des Senats dann nicht darauf berufen, daß der Angestellte eine nur geringerwertige Tätigkeit tatsächlich ausgeübt hat, wenn sie selbst zu erkennen gegeben hat, daß nach ihrer Meinung die zugewiesene neue Tätigkeit nach der bisherigen höheren Vergütungsgruppe zu bewerten sei (vgl. BAG vom 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 -, vom 4. Juni 1969 - 4 AZR 419/68 - AP Nr. 3, 6 zu § 23 a BAT).
• BAG, 27.11.1991 - 4 AZR 245/91

  Bewährungsaufstieg einer teilzeitbeschäftigten Lehrkraft - Wirksamkeit einer …

  Dies genügt, um die Bewährung der Klägerin zu bejahen (vgl. BAG Urteil vom 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 - AP Nr. 3 zu § 23 a BAT).
• BVerwG, 30.01.1970 - VII P 6.69

  Zurücknahme der dem Angestellten zugebilligten Anwartschaft auf Höhergruppierung …

  Er kann also, solange keine vertragliche Änderung erfolgt, am Bewährungsaufstieg teilnehmen (BAG, Urteil vom 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 - AP Nr. 3 zu § 23 a BAT).
• BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 631/00
  Der Angestellte ist bei Zuweisung einer geringerwertigen Tätigkeit, die nicht im Rahmen des Weisungsrechts des Arbeitgebers liegt, so zu behandeln, als hätte er eine Tätigkeit ausgeübt, die seiner auszuübenden Tätigkeit entspricht (BAG 9. Oktober 1968 - 4 AZR 126/68 - BAGE 21, 174).
• BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 292/00
• BAG, 04.11.1969 - 4 AZR 550/68

  Bewährung - Bundesversicherungsanstalt für Angestellte - Bewährungsaufstieg