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Rechtsprechung
   BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2037
BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92 (https://dejure.org/1992,2037)
BAG, Entscheidung vom 02.12.1992 - 4 AZR 126/92 (https://dejure.org/1992,2037)
BAG, Entscheidung vom 02. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 (https://dejure.org/1992,2037)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Sportlehrers in Suchtklinik - Spielpädagogische und bewegungspädagogische Tätigkeit - Begriff des "Arbeitsvorgangs" - Erfordernis des "akademischen Zuschnitts" der Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Sportlehrers in Psychiatrischer Klinik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1993, 584
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (12)

  • BAG, 17.12.1980 - 4 AZR 852/78

    Ausdrückliche Anordnung - Unterstellung von Angestellten - Willenserklärung des …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Eine solche Tätigkeit liegt jedoch nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BAG Urteile vom 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 10. Oktober 1979, BAGE 32, 126 [BAG 10.10.1979 - 4 AZR 1029/77] = AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT 1975; und vom 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 - AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m. w. N.) nur vor, wenn die Tätigkeit schlechthin die Fähigkeit erfordert, wie ein einschlägig ausgebildeter Akademiker auf dem entsprechenden akademischen Fachgebiet Zusammenhänge zu überschauen und selbständig Ergebnisse zu entwickeln, wie das mit dem sogenannten "akademischen Zuschnitt" der Tätigkeit gefordert wird.

    Diese Voraussetzungen können allerdings schon dann erfüllt sein, wenn die Tätigkeit des Angestellten ohne unmittelbaren Bezug zu einer konkreten akademischen Fachdisziplin gleichwohl ein Urteilsvermögen eines ausgebildeten Akademikers, also eine nicht fachspezifische, sondern allgemein akademische Qualifikation erfordert (BAG Urteil vom 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Danach ist unter "Arbeitsvorgang" ein unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 23.05.1979 - 4 AZR 576/77

    Internationale Ferienkurse - Arbeitsvorgang - Entsprechende Tätigkeit - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Eine solche Tätigkeit liegt jedoch nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BAG Urteile vom 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 10. Oktober 1979, BAGE 32, 126 [BAG 10.10.1979 - 4 AZR 1029/77] = AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT 1975; und vom 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 - AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m. w. N.) nur vor, wenn die Tätigkeit schlechthin die Fähigkeit erfordert, wie ein einschlägig ausgebildeter Akademiker auf dem entsprechenden akademischen Fachgebiet Zusammenhänge zu überschauen und selbständig Ergebnisse zu entwickeln, wie das mit dem sogenannten "akademischen Zuschnitt" der Tätigkeit gefordert wird.
  • BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 762/79

    Bestimmung der tarifgerechten Vergütung - Begriff des Arbeitsvorgangs - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann jedoch die Beurteilung von Rechtsfragen, zu denen auch die Eingruppierung eines Angestellten anhand tariflicher Tätigkeitsmerkmale gehört, nicht Sachverständigen überlassen werden (BAG Urteile vom 19. Mai 1982 - 4 AZR 762/79 -, vom 14. Dezember 1977 - 4 AZR 467/76 - AP Nr. 61 und 4 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 9. November 1973, BAGE 25, 371 = AP Nr. 77 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 10.10.1979 - 4 AZR 1029/77

    Eingruppierungsprozesse - Auszuübende Tätigkeit - Deutliche Darstellung - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Eine solche Tätigkeit liegt jedoch nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. BAG Urteile vom 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 10. Oktober 1979, BAGE 32, 126 [BAG 10.10.1979 - 4 AZR 1029/77] = AP Nr. 29 zu §§ 22, 23 BAT 1975; und vom 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 - AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m. w. N.) nur vor, wenn die Tätigkeit schlechthin die Fähigkeit erfordert, wie ein einschlägig ausgebildeter Akademiker auf dem entsprechenden akademischen Fachgebiet Zusammenhänge zu überschauen und selbständig Ergebnisse zu entwickeln, wie das mit dem sogenannten "akademischen Zuschnitt" der Tätigkeit gefordert wird.
  • BAG, 12.11.1986 - 4 AZR 718/85

    Eingruppierung: Sachverständiger für Daktyloskopie bei einem Polizeipräsidium

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher tariflicher Wertigkeit können nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden (BAG Urteil vom 12. November 1986 - 4 AZR 718/85 - AP Nr. 129 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m. w. N.).
  • BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 301/79

    Bearbeitung von Prüfungsangelegenheiten - Arbeitsvorgang - Beratung von Studenten …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Feststellungsklagen dieser Art sind in Eingruppierungsprozessen des öffentlichen Dienstes allgemein üblich und begegnen keinen prozeßrechtlichen Bedenken (BAGE 37, 155 = AP Nr. 52 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
  • BAG, 09.11.1973 - 4 AZR 27/73

    Eingruppierungsprozeß - Überwiegend auszuübende Tätigkeit - Öffentlicher Dienst - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann jedoch die Beurteilung von Rechtsfragen, zu denen auch die Eingruppierung eines Angestellten anhand tariflicher Tätigkeitsmerkmale gehört, nicht Sachverständigen überlassen werden (BAG Urteile vom 19. Mai 1982 - 4 AZR 762/79 -, vom 14. Dezember 1977 - 4 AZR 467/76 - AP Nr. 61 und 4 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 9. November 1973, BAGE 25, 371 = AP Nr. 77 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 14.12.1977 - 4 AZR 467/76

    Gesamttätigkeit - Arbeitsvorgänge - Beurteilung von Rechtsfragen - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kann jedoch die Beurteilung von Rechtsfragen, zu denen auch die Eingruppierung eines Angestellten anhand tariflicher Tätigkeitsmerkmale gehört, nicht Sachverständigen überlassen werden (BAG Urteile vom 19. Mai 1982 - 4 AZR 762/79 -, vom 14. Dezember 1977 - 4 AZR 467/76 - AP Nr. 61 und 4 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 9. November 1973, BAGE 25, 371 = AP Nr. 77 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 10.02.1982 - 4 AZR 393/79

    Vorprozeß - Vergütung - Rechtskraft

    Auszug aus BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 126/92
    Dies gilt nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. BAGE 38, 7, 16 [BAG 10.02.1982 - 4 AZR 393/79] = AP Nr. 57 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m. w. N.) auch für die Frage, ob die Tätigkeit eines Angestellten einen sogenannten "akademischen Zuschnitt" hat.
  • BAG, 19.12.1969 - 4 AZR 91/69

    Vergütungen - Löhne - Krankenbezüge - Urlaubsvergütungen - Urlaubslöhne - …

  • BAG, 12.07.1972 - 4 AZR 372/71

    Gesamttätigkeit - Einheitliche Bewertung - Tätigkeiten in Kassen - …

  • BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 280/94

    Eingruppierung eines Vermessungstechnikers

    Dies gilt auch dann, wenn der Feststellungsantrag auf einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum beschränkt ist (vgl. Urteile des Senats vom 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; vom 6. März 1974 - 4 AZR 293/73 - AP Nr. 2 zu § 21 MTB II; vom 5. November 1986 - 4 AZR 640/85 - AP Nr. 128 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 157/05

    Eingruppierung eines Jugendhilfeplaners

    II Fallgruppe 1a BAT/VKA dann vor, wenn die Tätigkeit des Angestellten ohne notwendigen unmittelbaren Bezug zu einer konkreten akademischen Fachdisziplin gleichwohl ein Urteilsvermögen, einen Bildungsstand und Allgemeinwissen eines gleich in welchem besonderen oder allgemeinen Fachgebiet ausgebildeten Akademikers, also eine nicht fachspezifische, sondern allgemein akademische Qualifikation erfordert (17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 38 mwN; 21. Mai 1980 - 4 AZR 434/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 34; 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 30).
  • BAG, 20.03.2013 - 4 AZR 486/11

    Eingruppierung - Bestimmung der "nächstniedrigeren Vergütungsgruppe" gemäß der …

    Rn. 33 bb) Ausnahmsweise gilt etwas anderes, wenn unterscheidbare Tätigkeiten aus verschiedenen Bereichen betroffen sind, die nicht einem einheitlichen Arbeitsergebnis dienen (vgl. so auch für die Tätigkeit eines Sportlehrers, jedoch ohne nähere Begründung BAG 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 -).
  • BAG, 17.04.2003 - 8 ABR 24/02

    Eingruppierung eines Disponenten/Lokleitung bei der Bahn

    Diese Voraussetzungen können schon dann erfüllt sein, wenn die Tätigkeit des Angestellten ohne unmittelbaren Bezug zu einer konkreten akademischen Fachdisziplin gleichwohl ein Urteilsvermögen eines ausgebildeten Akademikers, also eine nicht fachspezifische, sondern allgemein akademische Qualifikation erfordert (BAG 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 38; 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 30; 10. Oktober 1979 - 4 AZR 1029/77 - BAGE 32, 126 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 29;… 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 - aaO mwN; 18. Dezember 1996 - 4 AZR 319/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 221).
  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 225/05

    Eingruppierung eines Diplom-Sportlehrers nach dem BAT-O

    aa) Das Landesarbeitsgericht hat - kurz zusammengefasst - ausgeführt, nach der von ihm angeführten Rechtsprechung des Senats (17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 38; 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 30; 11. November 1998 - 4 AZR 697/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 261) entspreche eine Tätigkeit einem tariflich geforderten Hochschulabschluss, wenn sie "akademischen Zuschnitt" habe.
  • LAG Hessen, 11.11.1997 - 9 Sa 611/97

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe; …

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  • BAG, 08.08.1997 - 4 AZN 369/97

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

    Hiergegen wendet sich der Beklagte mit seiner auf Divergenz der anzufechtenden Entscheidung zu dem Urteil des Senats vom 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - (AP Nr. 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) gestützten Nichtzulassungsbeschwerde.

    Bei den vom Beklagten als Rechtssatz verstandenen, in dessen Formulierung nachfolgend wiedergegebenen Ausführungen des Senats in seinem Urteil vom 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - (…aaO.), der Arbeitnehmer sei in die Vergütungsgruppe eingruppiert, deren Tätigkeitsmerkmale den Arbeitsvorgängen entsprächen, die mindestens die Hälfte der Gesamtarbeitszeit des Arbeitnehmers ausfüllten, handelt es sich nicht um einen vom Senat aufgestellten Rechtssatz, sondern um die sinngemäße Wiedergabe der Vorschrift des § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 1 BAT.

  • LAG München, 22.02.2005 - 11 Sa 480/04

    Eingruppierung einer Projektleiterin

    Das wäre nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z. B. Urteile v. 02.12.1998 - 4 AZR 126/92 - AP 30 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, und vom 21.10.1998 - 4 AZR 574/97 - AP 11 zu §§ 22, 23 BAT-O) nur anzunehmen, wenn die Tätigkeit der Klägerin, wenn sie schon nicht eine Ausbildung in einem konkreten akademischen Fachgebiet voraussetzt, so doch eine allgemeine akademische Qualifikation erfordern würde, wie sie typischerweise durch ein abgeschlossenes wissenschaftliches Hochschulstudium vermittelt wird.
  • BAG, 17.04.2003 - 8 ABR 16/02

    Eingruppierung eines Wagenmeisters WTS bei der Bahn

    Diese Voraussetzungen können schon dann erfüllt sein, wenn die Tätigkeit des Angestellten ohne unmittelbaren Bezug zu einer konkreten akademischen Fachdisziplin gleichwohl ein Urteilsvermögen eines ausgebildeten Akademikers, also eine nicht fachspezifische, sondern allgemein akademische Qualifikation erfordert (BAG 17. Dezember 1980 - 4 AZR 852/78 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 38; 2. Dezember 1992 - 4 AZR 126/92 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 30; 10. Oktober 1979 - 4 AZR 1029/77 - BAGE 32, 126 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 29;… 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 - aaO mwN; 18. Dezember 1996 - 4 AZR 319/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 221).
  • ArbG Köln, 29.08.2016 - 15 Ca 2122/16

    Eingruppierungsfeststellungsklage eines Diplom-Sporttherapeuten innerhalb des …

    Danach ist unter "Arbeitsvorgang" ein unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (BAG, Urteil vom 02.12.1992 - 4 AZR 126/92 -).
  • BAG, 13.12.1995 - 4 AZR 485/95

    Tätigkeitsmerkmale des Bundesangestelltentarifvertrages Ost (BAT-O) für …

  • BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 194/94
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