Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4072
BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04 (https://dejure.org/2005,4072)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 4 AZR 191/04 (https://dejure.org/2005,4072)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 (https://dejure.org/2005,4072)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4072) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Eingruppierung - Betriebsprüfer

  • Judicialis

    BAT-TgRV-O (Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - Manteltarifliche Vorschriften - vom 10. Mai 1991) § 22; ; Anlage 1a VergGr. IVa Fallgr. 1a; ; Anlage 1a VergGr. III Fallgr. 1b

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers - Merkmal der "besonderen Schwierigkeit" - Stellenbeschreibung für Betriebsprüfer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung Betriebsprüferin; Arbeitsvorgang; planmäßige und außerplanmäßige Prüfung als zwei eigene Arbeitsvorgänge; VergGr. IVa Fallgr. 1a "besondere Schwierigkeit und Bedeutung"

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2005, 672 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 99/97

    Eingruppierung - Angestellte in der Außensicherung einer Strafvollzugsanstalt

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    aa) Unter einem Arbeitsvorgang ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zu dem inhaltlich entsprechenden § 22 Abs. 2 BAT iVm. den Protokollnotizen eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB 22. Juli 1998 - 4 AZR 99/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 255 = EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 7 Justizdienst VergGr. Vc Nr. 2, zu I 4 a der Gründe mwN).

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten unterschiedlicher Wertigkeit können jedoch nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden (Senat 22. Juli 1998 - 4 AZR 99/97 - aaO mwN).

  • BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 172/00

    Eingruppierung Schulsekretärin

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    Nach der Rechtsprechung des Senats kommt es nicht darauf an, ob es verwaltungstechnisch möglich ist, die Einzelaufgaben verschiedenen Angestellten zuzuweisen (14. März 2001 - 4 AZR 172/00 - EzBAT BAT §§ 22, 23 A. Allgemein Nr. 80, zu I 4 a cc der Gründe).
  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der …

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    Die gesteigerte Bedeutung kann sich zB aus der Art oder aus der Größe des Aufgabengebietes sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich oder für die Allgemeinheit ergeben (st. Rspr. des Senats zB 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP BAT §§ 22, 23 Sozialarbeiter Nr. 7 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVa Nr. 5, zu II 3 der Gründe).
  • BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 218/82

    Brückenbau - Eingruppierung eines technischen Angestellten - Niedrigere …

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    Auch eine pauschale Überprüfung muss aber erkennen lassen, auf Grund welcher konkreten Tatsachen die Merkmale einer bestimmten Vergütungsgruppe bzw. Fallgruppe als erfüllt anzusehen sind und welche Tatumstände damit für die Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale der niedrigeren Vergütungsgruppe herangezogen werden (zB Senat 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 90 = EzBAT BAT §§ 22, 23 C. 1 Techn. Angestellte VergGr. IIa Nr. 1).
  • BAG, 22.07.1998 - 4 AZR 399/97

    Eingruppierung: Örtlicher Sachbearbeiter für Luftaufsicht

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    Bei der Anwendung solcher Rechtsbegriffe durch das Berufungsgericht kann das Revisionsgericht nur prüfen, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff als solchen verkannt, ob es bei der Subsumtion Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob es in sich widerspruchsfrei ist (zB Senat 22. Juli 1998 - 4 AZR 399/97 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 252 = EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr. IVb Nr. 16, zu 5 d cc (1) der Gründe).
  • BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 431/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin in einer Altenwohnanlage

    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    Bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (st. Rspr. des Senats zB 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVb Nr. 41, zu II 2.3.2 der Gründe).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.03.2004 - 2 Sa 403/03
    Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 31. März 2004 - 2 Sa 403/03 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 195/20

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

    Damit sind bei Bestimmung der Arbeitsergebnisse insbesondere die durch den Arbeitgeber gewählte Organisationsform (…vgl. zB BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 45, BAGE 129, 208: "behördliche Übung";… 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 34;… 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 16; 6. Dezember 1989 - 4 AZR 457/89 - 24. August 1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250; 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32: "Verwaltungsübung") und die Art der Zuweisung von Tätigkeiten (zB einheitlich oder getrennt) (…BAG 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16 - Rn. 35;… 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 19;… 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 25; 14. September 1994 - 4 AZR 787/93 - zu II 2 b der Gründe), aber auch der mehr oder weniger enge inhaltliche Zusammenhang zwischen einzelnen Arbeitsleistungen (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14. März 2001 - 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - zu II 2.5.2 der Gründe) zu berücksichtigen.

    Maßgebend ist daher nicht die theoretische Möglichkeit, einzelne Arbeitsschritte oder Einzelaufgaben auf andere Beschäftigte übertragen zu können, sondern, ob eine solche Trennung im konkreten Arbeitsverhältnis organisatorisch umgesetzt worden ist (…BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 23; 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14. März 2001 - 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zu 2 b der Gründe).

    Damit sind bei Bestimmung der Arbeitsergebnisse insbesondere die durch den Arbeitgeber gewählte Organisationsform (…vgl. zB BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 45, BAGE 129, 208: "behördliche Übung";… 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 34;… 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 16; 6. Dezember 1989 - 4 AZR 457/89 - 24. August 1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250; 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32: "Verwaltungsübung") und die Art der Zuweisung von Tätigkeiten (zB einheitlich oder getrennt) (…BAG 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16 - Rn. 35;… 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 19;… 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 25; 14. September 1994 - 4 AZR 787/93 - zu II 2 b der Gründe), aber auch der mehr oder weniger enge inhaltliche Zusammenhang zwischen einzelnen Arbeitsleistungen (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14. März 2001 - 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - zu II 2.5.2 der Gründe) zu berücksichtigen.

    Maßgebend ist daher nicht die theoretische Möglichkeit, einzelne Arbeitsschritte oder Einzelaufgaben auf andere Beschäftigte übertragen zu können, sondern, ob eine solche Trennung im konkreten Arbeitsverhältnis organisatorisch umgesetzt worden ist (…BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 23; 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14. März 2001- 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zu 2 b der Gründe).

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

    Nur wenn es tatsächlich möglich ist, Tätigkeiten von unterschiedlicher Wertigkeit abzutrennen, werden diese nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a aa der Gründe, ZTR 2005, 643).

    Es kommt nach der Senatsrechtsprechung für die tarifliche Bewertung nicht darauf an, ob und inwieweit Einzelaufgaben verwaltungstechnisch verschiedenen Angestellten zugewiesen werden könnten, solange sie im Zusammenhang als eine einheitliche Arbeitsaufgabe noch einer Person übertragen sind (vgl. BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - ZTR 2005, 643).

  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 196/20

    Eingruppierung - Bestimmung von Arbeitsvorgängen

    Damit sind bei Bestimmung der Arbeitsergebnisse insbesondere die durch den Arbeitgeber gewählte Organisationsform (…vgl. zB BAG 28. Januar 2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 45, BAGE 129, 208: "behördliche Übung";… 25. August 2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 34;… 22. April 2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 16; 6. Dezember 1989 - 4 AZR 457/89 - 24. August 1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250; 8. Februar 1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32: "Verwaltungsübung") und die Art der Zuweisung von Tätigkeiten (zB einheitlich oder getrennt) (…BAG 22. Februar 2017 - 4 AZR 514/16 - Rn. 35;… 13. Mai 2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 19;… 23. September 2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 25; 14. September 1994 - 4 AZR 787/93 - zu II 2 b der Gründe), aber auch der mehr oder weniger enge inhaltliche Zusammenhang zwischen einzelnen Arbeitsleistungen (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14. März 2001 - 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 9. Juli 1997 - 4 AZR 177/96 - zu II 2.5.2 der Gründe) zu berücksichtigen.

    Maßgebend ist daher nicht die theoretische Möglichkeit, einzelne Arbeitsschritte oder Einzelaufgaben auf andere Beschäftigte übertragen zu können, sondern, ob eine solche Trennung im konkreten Arbeitsverhältnis organisatorisch umgesetzt worden ist (…BAG 13. November 2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 23; 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14. März 2001- 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 14. August 1991 - 4 AZR 593/90 - zu 2 b der Gründe).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2020 - 15 Sa 1260/19

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Gerichts - …

    Bis mindestens 2005 galt der Grundsatz, dass tatsächlich trennbare Tätigkeiten unterschiedlicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden können (BAG 23.02.2005 - 4 AZR 191/04 - juris Rn. 26).
  • BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

    Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

    Dabei muss erkennbar sein, welche Tatsachen zur Begründung der Tatbestandsvoraussetzungen welches Tätigkeitsmerkmals verwendet werden sollen (vgl. BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 c cc (2) der Gründe; 20. Februar 2002 - 4 AZR 6/01 - zu C II 5 b aa der Gründe).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.02.2020 - 15 Sa 1261/19

    Eingruppierung - Heraushebungsmerkmal der schwierigen Tätigkeit - Wille der …

    Bis mindestens 2005 galt der Grundsatz, dass tatsächlich trennbare Tätigkeiten unterschiedlicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden können (BAG 23.02.2005 - 4 AZR 191/04 - juris Rn. 26).
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 309/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - …

    Nur wenn es tatsächlich möglich ist, Tätigkeiten von unterschiedlicher Wertigkeit abzutrennen, werden diese nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a aa der Gründe, ZTR 2005, 643).

    Es kommt nach der Senatsrechtsprechung für die tarifliche Bewertung nicht darauf an, ob und inwieweit Einzelaufgaben verwaltungstechnisch verschiedenen Angestellten zugewiesen werden könnten, solange sie im Zusammenhang als eine einheitliche Arbeitsaufgabe noch einer Person übertragen sind (vgl. BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - ZTR 2005, 643).

  • LAG Hamburg, 27.06.2012 - H 6 Sa 102/11

    Eingruppierung eines Gewässerwartes der Freien und Hansestadt Hamburg

    Nur wenn es tatsächlich möglich ist, Tätigkeiten von unterschiedlicher Wertigkeit abzutrennen, werden diese nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a aa der Gründe, ZTR 2005, 643).

    Es kommt nach der Rechtsprechung des BAG für die tarifliche Bewertung nicht darauf an, ob und inwieweit Einzelaufgaben verwaltungstechnisch verschiedenen Angestellten zugewiesen werden könnten, solange sie im Zusammenhang als eine einheitliche Arbeitsaufgabe noch einer Person übertragen sind (vgl. BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 191/04 - ZTR 2005, 643).

  • LAG Niedersachsen, 28.11.2008 - 10 Sa 118/08

    Tarifliche Eingruppierung

    Auch eine pauschale Überprüfung muss aber erkennen lassen, aufgrund welcher konkreten Tatsachen die Merkmale der bestimmten Vergütungsgruppe bzw. Fallgruppe als erfüllt anzusehen sind und welche Tatumstände damit für die Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale der niedrigeren Vergütungsgruppe herangezogen werden; vgl. BAG, Urteil vom 23. Februar 2005, 4 AZR 191/04, NZA-RR 2005, 672.

    Die gesteigerte Bedeutung kann sich z. B. aus der Art oder aus der Größe des Aufgabengebietes sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich oder für die Allgemeinheit ergeben; vgl. BAG, Urteil vom 23. Februar 2005, 4 AZR 191/04, NZA-RR 2005, 672.

    Es sind danach zusätzliche Umstände für die Begründung der herausgehobenen Bedeutung vorzutragen; vgl. BAG, Urteil vom 23. Februar 2005, 4 AZR 191/04, a.a.O. Daran fehlt es hier.

  • LAG Köln, 05.11.2025 - 4 Sa 362/23

    Eingruppierung eines Diplombiologen als Freilandartenschützer in die Entgr. 13 …

    Damit sind bei Bestimmung der Arbeitsergebnisse insbesondere die durch den Arbeitgeber gewählte Organisationsform (…vgl. zB BAG 09.09.2020 - 4 AZR 195/20 -, Rn. 29;… 28.01.2009 - 4 AZR 13/08 - Rn. 45, BAGE 129, 208: "behördliche Übung";… 25.08.2010 - 4 AZR 5/09 - Rn. 34;… 22.04.2009 - 4 AZR 166/08 - Rn. 16; 06.12.1989 - 4 AZR 457/89 - 24.08.1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250; 08.02.1978 - 4 AZR 540/76 - BAGE 30, 32: "Verwaltungsübung") und die Art der Zuweisung von Tätigkeiten (zB einheitlich oder getrennt) (…BAG 22.02.2017 - 4 AZR 514/16 - Rn. 35;… 13.05.2015 - 4 AZR 355/13 - Rn. 19;… 23.09.2009 - 4 AZR 308/08 - Rn. 25; 14.09.1994 - 4 AZR 787/93 - zu II 2 b der Gründe), aber auch der mehr oder weniger enge inhaltliche Zusammenhang zwischen einzelnen Arbeitsleistungen (BAG 23.02.2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14.03.2001 - 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 09.07.1997 - 4 AZR 177/96 - zu II 2.5.2 der Gründe) zu berücksichtigen.

    Maßgebend ist daher nicht die theoretische Möglichkeit, einzelne Arbeitsschritte oder Einzelaufgaben auf andere Beschäftigte übertragen zu können, sondern, ob eine solche Trennung im konkreten Arbeitsverhältnis organisatorisch umgesetzt worden ist (…BAG 09.09.2020 - 4 AZR 195/20 -, Rn. 30;… 13.11.2013 - 4 AZR 53/12 - Rn. 23; 23.02.2005 - 4 AZR 191/04 - zu I 3 a bb der Gründe; 14.03.2001 - 4 AZR 172/00 - zu I 4 a cc der Gründe; 14.08.1991 - 4 AZR 593/90 - zu 2 b der Gründe).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 08.08.2022 - 8 Sa 261/19

    Eingruppierung - Brandschutzprüfer

  • LAG München, 19.10.2012 - 6 Sa 488/12

    Eingruppierung, Ordnungswidrigkeitensachbearbeiter

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.09.2010 - 25 Sa 971/10

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters - Grunderwerb im Landesbetrieb - …

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.01.2011 - 2 Sa 296/10

    Eingruppierung einer Betriebsprüferin einer Versicherungsanstalt

  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04

    Eingruppierung, Betriebsprüfer

  • LAG Bremen, 04.02.2010 - 3 Sa 54/09

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers im Eingruppierungsrechtsstreit

  • ArbG Paderborn, 06.07.2012 - 3 Ca 116/12
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht