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Rechtsprechung
   BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,408
BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 (https://dejure.org/1987,408)
BAG, Entscheidung vom 18.03.1987 - 4 AZR 274/86 (https://dejure.org/1987,408)
BAG, Entscheidung vom 18. März 1987 - 4 AZR 274/86 (https://dejure.org/1987,408)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung in Vergütungsgruppe V c BAT bei Beschäftigung von psychisch kranken Patienten bei einem Leiter einer Tischlerwerkstatt in einem Landeskrankenhaus - Eingruppierung eines Leiters der Tischlerwerkstatt in einem Krankenhaus mit Abschluss einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 22, Anlage 1a
    Eingruppierung: Begriff der beschützenden Werkstatt i.S. von § 54 SchwbG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (46)Zitiert selbst (8)

  • BAG, 23.01.1985 - 4 AZR 14/84

    Eingruppierung: Geprüfter Küchenmeister bei der Bundeswehr

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Damit hat das Landesarbeitsgericht mit Recht darauf Bedacht genommen, daß nach der Rechtsprechung des Senats die Leitungstätigkeit eines Angestellten regelmäßig als ein Arbeitsvorgang anzusehen ist (BAGE 48, 17 = AP Nr. 99 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m. w. N.).

    Dies ist beispielsweise zu bejahen, wenn die Aufgabenstellung an der Arbeitsstätte außergewöhnlich oder besonders bedeutsam ist, wenn besonders wertvolle oder komplizierte Anlagen oder Maschinen zu bedienen sind oder wenn beim Ausfall der Anlagen oder der Versäumung einer baldigen Wiederingangsetzung für den Arbeitgeber, Dritte oder die Allgemeinheit wesentliche Nachteile oder Gefährdungen eintreten können (BAGE 48, 17 = AP Nr. 99 zu §§ 22, 23 BAT 1975 unter Bezugnahme auf BAG Urteil vom 8. September 1971 - 4 AZR 405/70 - AP Nr. 46 zu §§ 22, 23 BAT).

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Hierbei ist als Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten anzusehen (ständige Rechtsprechung, BAG Urteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BAG, 27.04.1983 - 4 AZR 506/80

    Bezahlte freie Tage

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Damit ist der allgemeine Grundsatz der Tarifauslegung heranzuziehen, wonach die Tarifvertragsparteien, die in einer Tarifnorm einen Begriff verwenden, der in der Rechtsterminologie einen bestimmten Inhalt hat, diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung angewendet wissen wollen, sofern sich nicht aus dem Tarifvertrag etwas anderes ergibt (BAGE 42, 272 = AP Nr. 61 zu § 616 BGB m. w. N.).
  • BAG, 08.09.1971 - 4 AZR 405/70

    Klagänderungen - Revisionsinstanz - Parteivorbringen - Tatbestand des …

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Dies ist beispielsweise zu bejahen, wenn die Aufgabenstellung an der Arbeitsstätte außergewöhnlich oder besonders bedeutsam ist, wenn besonders wertvolle oder komplizierte Anlagen oder Maschinen zu bedienen sind oder wenn beim Ausfall der Anlagen oder der Versäumung einer baldigen Wiederingangsetzung für den Arbeitgeber, Dritte oder die Allgemeinheit wesentliche Nachteile oder Gefährdungen eintreten können (BAGE 48, 17 = AP Nr. 99 zu §§ 22, 23 BAT 1975 unter Bezugnahme auf BAG Urteil vom 8. September 1971 - 4 AZR 405/70 - AP Nr. 46 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 27.05.1981 - 4 AZR 1079/78

    Ständige Vertretung - Vertretung bei Abwesenheit - Vertretung bei Krankheit - …

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Diese Aufgabe obliegt ihm ständig und erfährt keine Unterbrechung dadurch, daß er schwierige Werkstücke selbst anfertigt oder Vorbereitungs- und Kontrollarbeiten allein durchführt (vgl. BAG Urteil vom 27. Mai 1981 - 4 AZR 1079/78 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.08.1971 - 4 AZR 375/70

    Meister - Gärtnermeister - Tätigkeit im Gartenbau

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Diese Aufgabe obliegt ihm ständig und erfährt keine Unterbrechung dadurch, daß er schwierige Werkstücke selbst anfertigt oder Vorbereitungs- und Kontrollarbeiten allein durchführt (vgl. BAG Urteil vom 27. Mai 1981 - 4 AZR 1079/78 - AP Nr. 44 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 23.11.1983 - 4 AZR 432/81

    Eingruppierung einer Psychagogin - Staatliche Anerkennung - Krankenhaus

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Die Tätigkeiten in Krankenhäusern sind von den Tarifvertragsparteien nicht abschließend in Teil II Abschnitt D der Anlage 1 a zum BAT ("Angestellte in medizinischen Hilfsberufen und medizinisch-technischen Berufen") geregelt (BAG Urteil vom 23. November 1983 - 4 AZR 432/81 - AP Nr. 81 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 03.09.1986 - 4 AZR 359/85

    Auslegung von Tarifverträgen - Zulage für Beschäftigungstherapeuten - …

    Auszug aus BAG, 18.03.1987 - 4 AZR 274/86
    Dabei kann dahinstehen, ob das Landesarbeitsgericht mit Recht nicht zwischen der Beschäftigung geistig kranker Patienten und geistig behinderter Patienten unterschieden hat (vgl. BAG Urteil vom 3. September 1986 - 4 AZR 359/85 - nicht veröffentlicht).
  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 552/96

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin wegen Bewährungsaufstiegs - Begriff des …

    Denn auch bei seiner eigenen Mitarbeit muß ein solcher Arbeitnehmer jederzeit in der Lage sein, seine Aufsichts- und Weisungsbefugnisse gegenüber den Gruppenmitgliedern auszuüben (Senatsurteil vom 18. März 1987 - 4 AZR 274/86 - AP Nr. 132 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Hamburg, 30.05.1996 - 7 Sa 34/95

    Eingruppierung 1. Sachbearbeiterin für ambulante Abrechnungsfälle; Definition des …

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  • LAG Hessen, 04.09.2001 - 9 Sa 1553/00

    Erfüllung der Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmales im Tarifrecht des …

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