Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Eingruppierung eines Laboringenieurs

• openjur.de

  Eingruppierung eines Laboringenieurs

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung eines Laboringenieurs

• rechtsinformationen.bund.de

  Eingruppierung eines Laboringenieurs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 3 TVÜ-L, § 4 TVÜ-L, Anl 2 Teil A TVÜ-L, Anl 1a Vorbem 5 BAT, Vorbem 4 TV-L
  Eingruppierung eines Laboringenieurs

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Begriff der Lehrkraft im Sinne der Anlage 1a zum BAT

• bag-urteil.com

  Eingruppierung eines Laboringenieurs

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begriff der Lehrkraft im Sinne der Anlage 1a zum BAT

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Laboringenieurs

Papierfundstellen

• NZA 2015, 704

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (21)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 41/08

  Eingruppierung von Kontrollschaffnern - Begriffe "Bewachung" und "Kontrolle

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Es bedarf dann jeweils auch einer gesonderten prozessualen Geltendmachung durch mehrere Klageanträge (…BAG 21. März 2012 - 4 AZR 275/10 - Rn. 35 ff.; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 35, BAGE 129, 355).

  8b BAT voraus (vgl. auch die entsprechenden Konstellationen bei BAG 3. August 2005 - 10 AZR 559/04 - zu II 1 c der Gründe;… 9. April 2008 - 4 AZR 104/07 - Rn. 63 ff.; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 35, BAGE 129, 355).

• BAG, 25.01.2012 - 4 AZR 264/10

  Eingruppierung einer Diplom-Medizinpädagogin nach dem BAT-O - Lehrtätigkeit an …

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Insoweit ist es unbeachtlich, ob es sich dabei, wie die Vorinstanzen übereinstimmend und von den Parteien unangegriffen angenommen haben, um einen einheitlichen Arbeitsvorgang im tariflichen Sinne (§ 22 Abs. 2 BAT) handelt, dessen Arbeitsergebnis in der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Versuchsablaufs sowie der damit verbundenen praktischen Anwendung und Vertiefung des jeweiligen Vorlesungsstoffes besteht, oder ob es die das Arbeitsverhältnis der Parteien prägende, überwiegende Tätigkeit des Klägers ist (zu diesem Maßstab bei Lehrkräften ausf. BAG 25. Januar 2012 - 4 AZR 264/10 - Rn. 25 mwN, BAGE 140, 311).

  Von der Vorbemerkung Nr. 5 sind auch die Lehrkräfte umfasst, die nicht unter die SR 2l I BAT fallen (…BAG 24. November 1999 - 4 AZR 744/98 - Rn. 15; 24. April 1985 - 4 AZR 457/83 - BAGE 48, 307; s. auch 25. Januar 2012 - 4 AZR 264/10 - Rn. 25 mwN, BAGE 140, 311 zur Protokollnotiz zu Nr. 1 der SR 2l I BAT-O).

• BAG, 11.02.1987 - 4 AZR 145/86

  Eingruppierung: Laboringenieur in einer Fachhochschule

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Hochschulen gehören zu den einem Schulbetrieb entsprechenden Einrichtungen, wenn Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden (BAG 11. November 1992 - 4 AZR 108/92 - 11. Februar 1987 - 4 AZR 145/86 - BAGE 55, 53).

  Dies gilt insbesondere, soweit er Lehrveranstaltungen selbständig leitet (BAG 11. Februar 1987 - 4 AZR 145/86 - BAGE 55, 53).

• BAG, 01.06.1977 - 4 AZR 111/76

  Lehrhilfskräfte - Tätigkeitsmerkmale - Technische Angestellte - Besondere …

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Für eine Tätigkeit als Lehrkraft und nicht nur als sog. Lehrhilfskraft, deren Eingruppierung sich nach der Anlage 1a zum BAT richte, ist die eigenständige und selbständige Durchführung von Lehrveranstaltungen kennzeichnend (BAG 24. November 1999 - 4 AZR 744/98 - 1. Juni 1977 - 4 AZR 111/76 -).

  Eine solche bloß "lehrnahe" Tätigkeit ist nicht die einer Lehrkraft (BAG 25. Mai 1988 - 4 AZR 789/87 - mit Hinweis auf 1. Juni 1977 - 4 AZR 111/76 -).

• BAG, 25.05.1988 - 4 AZR 789/87

  Eingruppierung eines Laboringenieurs - Einweisung und fachlichen Betreuung von …

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Dementsprechend hat der Senat in seiner Entscheidung vom 25. Mai 1988 (- 4 AZR 789/87 -) die Eigenschaft eines Laboringenieurs als Lehrkraft gerade deshalb verneint, weil dieser bei der Betreuung von Diplomarbeiten und der fachlichen Beratung und Betreuung der Studierenden als "Lehrhilfskraft" tätig geworden war und ihm die technische Umsetzung des Unterrichtsstoffes - wenn auch unter Einsatz pädagogischer Kenntnisse und Fähigkeiten - oblag.

  Eine solche bloß "lehrnahe" Tätigkeit ist nicht die einer Lehrkraft (BAG 25. Mai 1988 - 4 AZR 789/87 - mit Hinweis auf 1. Juni 1977 - 4 AZR 111/76 -).

• BAG, 24.11.1999 - 4 AZR 744/98

  Eingruppierung einer Lehrkraft an der Fachhochschule bzw. Universität; Anspruch …

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Von der Vorbemerkung Nr. 5 sind auch die Lehrkräfte umfasst, die nicht unter die SR 2l I BAT fallen (BAG 24. November 1999 - 4 AZR 744/98 - Rn. 15; 24. April 1985 - 4 AZR 457/83 - BAGE 48, 307;… s. auch 25. Januar 2012 - 4 AZR 264/10 - Rn. 25 mwN, BAGE 140, 311 zur Protokollnotiz zu Nr. 1 der SR 2l I BAT-O).

  Für eine Tätigkeit als Lehrkraft und nicht nur als sog. Lehrhilfskraft, deren Eingruppierung sich nach der Anlage 1a zum BAT richte, ist die eigenständige und selbständige Durchführung von Lehrveranstaltungen kennzeichnend (BAG 24. November 1999 - 4 AZR 744/98 - 1. Juni 1977 - 4 AZR 111/76 -).

• BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 104/07

  Klage auf künftige Leistung - Tariflicher Bewährungsaufstieg

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  8b BAT voraus (vgl. auch die entsprechenden Konstellationen bei BAG 3. August 2005 - 10 AZR 559/04 - zu II 1 c der Gründe; 9. April 2008 - 4 AZR 104/07 - Rn. 63 ff.;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 35, BAGE 129, 355).
• BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 559/04

  Eingruppierung - mehrjährige Berufserfahrung

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  8b BAT voraus (vgl. auch die entsprechenden Konstellationen bei BAG 3. August 2005 - 10 AZR 559/04 - zu II 1 c der Gründe;… 9. April 2008 - 4 AZR 104/07 - Rn. 63 ff.;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 35, BAGE 129, 355).
• BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 275/10

  Eingruppierung eines Gewerkschaftssekretärs

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Es bedarf dann jeweils auch einer gesonderten prozessualen Geltendmachung durch mehrere Klageanträge (BAG 21. März 2012 - 4 AZR 275/10 - Rn. 35 ff.;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 35, BAGE 129, 355).
• BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 632/01

  Sozialplan im Gemeinschaftsbetrieb

  Auszug aus BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

  Andernfalls ist sie insoweit unzulässig (BAG 15. März 2006 - 4 AZR 73/05 - zu I 1 der Gründe; 12. November 2002 - 1 AZR 632/01 - zu B I der Gründe, BAGE 103, 312).
• BAG, 18.12.1980 - 2 AZR 1006/78

  Kündigungsschutzklage - Auflösungsvertrag - Kündigungsgrund - Nachschieben - …
• BAG, 09.12.2009 - 4 AZR 190/08

  Gewerkschaftspluralität im Betrieb - Keine "Zwangstarifgemeinschaft
• BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 657/08

  Eingruppierung einer Altenpflegehelferin
• BAG, 15.03.2006 - 4 AZR 73/05

  Eingruppierung eines technischen Sachbearbeiters im Stadtplanungsamt
• BAG, 09.04.2008 - 4 AZR 117/07

  Eingruppierung einer Angestellten "in der Tätigkeit einer …
• BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 447/01

  Korrektur einer Eingruppierung - Bewährungsaufstieg
• BAG, 24.04.1985 - 4 AZR 457/83

  Autonomie der Tarifvertragsparteien bei der Rechtssetzung
• BAG, 11.10.2006 - 4 AZR 544/05

  Anforderungen an Revisionsbegründung
• LAG Baden-Württemberg, 14.10.2011 - 12 Sa 52/10

  Eingruppierung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters einer Hochschule mit den …
• BAG, 13.04.2000 - 2 AZR 173/99

  Unzulässige Revision
• BAG, 11.11.1992 - 4 AZR 108/92

  Anwendung der Anlage 1 a zum Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT) auf Lehrkräfte …

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

  SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

  Dasselbe gilt, wenn sich der Kläger auf verschiedene Tarifverträge beruft (…BAG 16. November 2016 - 4 AZR 697/14 - Rn. 72) oder hilfsweise die Vergütungspflicht nach einer niedrigeren Entgeltgruppe festgestellt wissen will, deren Voraussetzungen nicht denknotwendig zugleich gegeben sein müssen, um die höherwertige Entgeltgruppe zu erfüllen (BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 34, 36).
• BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 269/20

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds

  Bei Letzteren handelt es sich wegen der unterschiedlichen tariflichen Anforderungen um unterschiedliche Streitgegenstände, die gesondert klageweise geltend zu machen wären (…vgl. zu den Streitgegenständen im Eingruppierungsprozess BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18 - Rn. 19;… 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 20; zur prozessualen Geltendmachung BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 36).
• BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 456/14

  Eingruppierung - Klageänderung in der Revisionsinstanz

  Im letzteren Fall bedarf es einer gesonderten prozessualen Geltendmachung durch mehrere Klageanträge (vgl. BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 36;… 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 35, BAGE 129, 355).

• BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 199/18

  Höhergruppierung in der Freistellungsphase eines …

  Im letzteren Fall bedarf es einer gesonderten prozessualen Geltendmachung durch mehrere Klageanträge (…BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - aaO; 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 36).
• BAG, 19.09.2017 - 9 AZR 36/17

  Kein Anspruch auf ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis vor Vollendung des 55. …

  Im letzteren Fall bedarf es einer gesonderten prozessualen Geltendmachung durch mehrere Klageanträge (…BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - aaO; 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 36).
• LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

  Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer …

  Es bedarf in solchen Fällen nicht eines ausdrücklich gestellten Hilfsantrags (BAG 21.10.2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 35).
• LAG Hessen, 03.11.2017 - 10 Sa 424/17

  Die Kammer geht davon aus, dass es sich um einen neuer Streitgegenstand handelt, …

  Im Arbeitsrecht handelt es sich z.B. um einen neuen Streitgegenstand, wenn der Kläger sich auf eine niedrigere Entgeltgruppe beruft und dessen Tätigkeitsmerkmale nicht notwendig bei der ursprünglich geltend gemachten höheren Entgeltgruppe enthalten sind (vgl. BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 34, ZTR 2014, 415).
• LAG Rheinland-Pfalz, 29.11.2018 - 2 Sa 41/18

  Eingruppierung - Darlegungslast - Tarifvertragsauslegung - selbständige …

  Wird die Feststellung einer Vergütungspflicht nach einer bestimmten tariflichen Entgeltgruppe begehrt, so ist in diesem Antrag auch die Geltendmachung einer niedriger bewerteten Entgeltgruppe als "Weniger" enthalten, wenn die Voraussetzungen des Tätigkeitsmerkmals denknotwendig bei der Erfüllung der höherwertigen Entgeltgruppe vorliegen müssen (…BAG 24. Februar 2010 - 4 AZR 657/08 - Rn. 17, juris; BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 35, juris).
• LAG Sachsen-Anhalt, 02.04.2026 - 3 SLa 134/25
  Die Entgeltgruppen 10 und 11 TVöD VKA unterscheiden sich nur durch den erforderlichen Zeitanteil, weshalb die Entgeltgruppe 10 TVöD VKA mit ihrem geringeren Zeitanteil zwingend in der Entgeltgruppe 11 TVöD VKA enthalten ist und damit die Erfüllung der Anforderungen des höherwertigen Tätigkeitsmerkmals zwingend die Erfüllung aller Anforderungen des niedriger bewerteten Tätigkeitsmerkmals voraussetzt (…BAG 3. Juli 2019 - 4 AZR 456/18, Rn. 19;… BAG 13. April 2016 - 4 AZR 13/13, Rn. 78;… BAG 21. März 2012 - 4 AZR 275/10, Rn. 36), also die Voraussetzungen des Tätigkeitsmerkmals denknotwendig auch bei der Erfüllung der höherwertigen Entgeltgruppe vorliegen müssen (BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12, Rn. 35), sodass es nicht um ein "aliud" gegenüber der vorrangig geltend gemachten Entgeltgruppe, sondern lediglich um ein Weniger handelt (…BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14, Rn. 20;… BAG 13. April 2016 - 4 AZR 13/13, Rn. 78).
• LAG Hessen, 15.12.2017 - 10 Sa 861/17

  Die Herstellung und anschließende Montage sog. "Schornsteinstülpköpfe" ist keine …

  Im Arbeitsrecht handelt es sich z.B. um einen neuen Streitgegenstand, wenn der Kläger sich auf eine niedrigere Entgeltgruppe beruft und dessen Tätigkeitsmerkmale nicht notwendig bei der ursprünglich geltend gemachten höheren Entgeltgruppe enthalten sind (vgl. BAG 23. Oktober 2013 - 4 AZR 321/12 - Rn. 34, ZTR 2014, 415).
• LAG Rheinland-Pfalz, 08.06.2021 - 6 Sa 396/20

  Entgeltansprüche im beendeten Arbeitsverhältnis - Eingruppierung
• LAG Thüringen, 05.10.2021 - 1 Sa 307/19

  Eingruppierung - materielle Bindungswirkung - Streitgegenstand
• ArbG Köln, 10.07.2015 - 17 Ca 1742/15

  Eingruppierung des Arbeitnehmers
• LAG Rheinland-Pfalz, 22.04.2021 - 2 Sa 293/20

  Eingruppierung - Darlegungslast bei Aufbaufallgruppen