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Rechtsprechung
   BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,3348
BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79 (https://dejure.org/1981,3348)
BAG, Entscheidung vom 02.12.1981 - 4 AZR 347/79 (https://dejure.org/1981,3348)
BAG, Entscheidung vom 02. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 (https://dejure.org/1981,3348)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tatsächlich trennbare Tätigkeiten - Tariflich selbständige Bewertung - Zusammenhangstätigkeiten - Arbeitsvorgang - Umfang der selbständigen Leistungen - Tätigkeitsmerkmal

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 37, 181
 
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 28.03.1979 - 4 AZR 446/77

    Bewährungsaufstieg - Hälfte der Arbeitszeit - Arbeitsvorgänge - Selbständige …

    Auszug aus BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79
    Solange das nicht geschehen ist, müssen die selbständigen Leistungen innerhalb des Arbeitsvorganges gemessen werden (vgl. BAG vom 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 19.07.1978 - 4 AZR 31/77

    Eingruppierungsfeststellungsklage - Arbeitsvorgänge - Tarifliche Mindestvergütung …

    Auszug aus BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79
    Dabei hat auch das Landesarbeitsgericht den Rechtsbegriff des Arbeitsvorganges als solchen nicht verkannt, wenn es unter Hinweis auf die auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmte Entscheidung des Senats AP Nr. 8 zu §§ 22, 23 BAT 1975 den Arbeitsvorgang dahin bestimmt, daß es sich hierbei um eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer vernünftigen, sinnvollen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichts punkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führen den Tätigkeit eines Angestellten handelt (vgl. ferner BAG vom 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 - [demnächst] AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m.w.N.).
  • BAG, 09.09.1981 - 4 AZR 59/79

    Leiter einer Musikschule - Allgemeiner Verwaltungsdienst - Arbeitsvorgänge - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79
    Dabei hat auch das Landesarbeitsgericht den Rechtsbegriff des Arbeitsvorganges als solchen nicht verkannt, wenn es unter Hinweis auf die auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmte Entscheidung des Senats AP Nr. 8 zu §§ 22, 23 BAT 1975 den Arbeitsvorgang dahin bestimmt, daß es sich hierbei um eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer vernünftigen, sinnvollen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichts punkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führen den Tätigkeit eines Angestellten handelt (vgl. ferner BAG vom 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 - [demnächst] AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m.w.N.).
  • BAG, 28.05.1980 - 4 AZR 461/78

    Güteprüfer für Leder - Ausrüstungsartikel aus Leder - Verteidigungsverwaltung - …

    Auszug aus BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 347/79
    Daraus ergibt sich zugleich für das Revisionsgericht die rechtliche Möglichkeit, bei Vorliegen der dafür erforderlichen Tatsachenfeststellungen die Arbeitsvorgänge im Einzelfall auch selbst festzulegen (vgl. BAG AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT 1975 m.w.N.).
  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 195/20

    Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

    (aa) Diese Annahme sollte nur Geltung beanspruchen, soweit die Tätigkeiten "nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbar" seien (BAG 10. Juni 1981 - 4 AZR 1164/78 - in späteren Entscheidungen "tatsächlich trennbar", vgl. zB BAG 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282; 14. August 1985 - 4 AZR 21/84 - BAGE 49, 250; 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 - BAGE 37, 181; 24. August 1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250).

    (aa) Diese Annahme sollte nur Geltung beanspruchen, soweit die Tätigkeiten "nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbar" seien (BAG 10. Juni 1981 - 4 AZR 1164/78 - in späteren Entscheidungen "tatsächlich trennbar", vgl. zB BAG 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282; 14. August 1985 - 4 AZR 21/84 - BAGE 49, 250; 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 - BAGE 37, 181; 24. August 1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250).

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

    Möglich wäre es weiter, im Sinne der bisherigen Senatsrechtsprechung zu dem Tarifmerkmal der selbständigen Leistungen (vgl. die Urteile des Senats vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 37, 181, 187 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen) darauf abzustellen, ob die Hälfte der Gesamtarbeitszeit des Angestellten ausmachende Arbeitsvorgänge ihrerseits jeweils zu einem Drittel die Qualifizierungsmerkmale der Schwierigkeit und Bedeutung erfüllen.

    Deshalb ist auch dabei zu verbleiben, daß tariflich selbständig zu bewertende, tatsächlich trennbare Tätigkeiten, die keine Zusammenhangstätigkeiten darstellen, jeweils für sich zu bewerten sind und nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefaßt werden dürfen (BAG 37, 181 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 196/20

    Eingruppierung - Bestimmung von Arbeitsvorgängen

    Rn. 50 (aa) Diese Annahme sollte nur Geltung beanspruchen, soweit die Tätigkeiten "nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbar" seien (BAG 10. Juni 1981 - 4 AZR 1164/78 - in späteren Entscheidungen "tatsächlich trennbar", vgl. zB BAG 20. März 1991 - 4 AZR 471/90 - 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282; 14. August 1985 - 4 AZR 21/84 - BAGE 49, 250; 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 - BAGE 37, 181; 24. August 1983 - 4 AZR 302/83 - BAGE 43, 250).
  • BAG, 14.08.1985 - 4 AZR 21/84

    Schriftgutverwaltung: Begriff - Merkmale

    Demgemäss verlangt das Landesarbeitsgericht mit Recht unter Anknüpfung an die entsprechende Senatsrechtsprechung ein selbständiges Erarbeiten der Ergebnisse unter Entwicklung eigener geistiger Initiative; lediglich leichte geistige Arbeit schließt selbständige Leistungen im tariflichen Sinne begrifflich aus (vgl. die Urteile des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 -, AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 -, AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.11.1981 - 4 AZR 305/79

    Fachkenntnisse

    Bei dem Merkmal der selbständigen Leistungen werden die in der Entscheidung des Senats AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975 dargelegten Grundsätze zu beachten sein (vgl. ferner das zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmte Urteil des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 -).
  • BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1134/79

    Bestehen eines Arbeitsverhältnisss zum Land Baden-Württemberg - Prozessuale …

    V c BAT Fallgruppe 1b nur erfüllt sind, wenn die beiden überprüften Arbeitsvorgänge der Klägerin ihrerseits jeweils zu einem Drittel selbständige Leistungen fordern bzw. wenn das für die Leitung der Dekanatsgeschäfte zutrifft, da diese für sich allein schon mehr als 50 v.H. der Gesamtarbeitszeit der Klägerin in Anspruch nimmt (vgl. die Urteile des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 -, AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 -, AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 02.12.1992 - 4 AZR 140/92

    Eingruppierung eines Kontenklärers - Anspruch auf Vergütung nach Vergütungsgruppe …

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (BAG Urteil vom 2. Dezember 1981, BAGE 37, 181 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 29. August 1984 - 4 AZR 338/82 - AP Nr. 94 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 14. August 1985, BAGE 49, 250 = AP Nr. 109 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 16. April 1986 - 4 AZR 552/84 - AP Nr. 121 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 21.03.1984 - 4 AZR 76/82

    Eingruppierung: Angstellter in einem Naturschutzzentrum

    Außerdem müssen zur Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale die Hälfte der Arbeitszeit des Angestellten ausfüllende Arbeitsvorgänge ihrerseits zur Hälfte selbständige Leistungen erfordern (vgl. die Urteile des Senats vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG 37, 181, 187 = AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1975), wobei von der tariflichen Legaldefinition der selbständigen Leistungen auszugehen ist.
  • BAG, 14.08.1985 - 4 AZR 25/84
    Demgemäß verlangt das Landesarbeitsgericht mit Recht unter Anknüpfung an die entsprechende Senatsrechtsprechung ein selbständiges Erarbeiten der Ergebnisse unter Entwicklung eigener geistiger Initiative, während lediglich leichte geistige Arbevkt selbständige Leistungen im tariflichen Sinne begrifflich ausschließt (vgl. die Urteile des Senats vom 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 - AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 28. April 1982 - 4 AZR 707/79 - AP Nr. 62 zu §§ 22, 23 BAT 1975) .
  • BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 173/82
    V c BAT Pallgruppe 1? daher nur dann erfüllt werden, wenn die Hälfte der Gesamtarbeitszeit der Klägerin ausmachende Arbeitsvorgänge ihrerseits jeweils überwiegend schwierige buchhalterische Tätigkeiten im tariflichen Sinne waren (vgl. die Urteile des Senats vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT 1975, 2. Dezember 1981 - 4 AZR 347/79 - AP Nr. 53 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 28. März 1979 - 4 AZR 446/77 - AP Nr. 19 zu §§ 22, 23 BAT 1979).
  • LAG Hamm, 10.02.1999 - 18 Sa 1393/98

    Feststellung der Vergütungsgruppe nach BAT; Voraussetzung für die Eingruppierung …

  • BAG, 10.11.1982 - 4 AZR 1282/79
  • BAG, 19.01.1983 - 4 AZR 148/80
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