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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Tatsächlich trennbare Tätigkeiten - Selbständige Bewertung - Gesamttätigkeit - Eingruppierung - Überwiegend auszuübende Tätigkeit - Nicht überwiegende Teiltätigkeiten

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (3)

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• BAG, 07.10.1981 - 4 AZR 192/79

  Gehaltsgruppe - Tätigkeitsbeispiel - Eingruppierung - Hinausgehen der Tätigkeit - …

  Auszug aus BAG, 20.01.1982 - 4 AZR 392/79

  Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 7. Oktober 1981 - 4 AZR 192/79 - ((äemnächst] AP Nr. 1 zu § 53 TVAL II) entschieden hat, kann auch für die Höhergruppierung nach den jeweils zugehörigen a-Gruppen immer nur auf die überwiegende Tätigkeit abgestellt werden.

  Wenn daher nach der früheren Regelung jedes "Hinausgehen'" der Tätigkeit über die Tätigkeitsmerkmale der Grundgruppe als ausreichend angesehen werden kann (vgl. BAG vom 7. Oktober 1981 - 4 AZR 192/79 [demnächst] AP Nr. 1 zu § 53 TVAL II), gilt für § 59 Abs. 1 TVAL II in der ab 1.April 1976 geltenden Fassung nichts anderes.

• BAG, 04.06.1980 - 4 AZR 497/78

  Hochempfindliche Geräte - Komplizierte Geräte - Besonders schwierige …

  Auszug aus BAG, 20.01.1982 - 4 AZR 392/79

  Die Gehaltsgruppen des TVAL II sind jeweils vielmehr für sich abgegrenzt und enthalten eigene Tätigkeitsmerkmale (vgl. BAG AP Nr. 3 zu § 21 MTB II; BAG vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - und vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 858/78 [demnächst] AP Nm. 4 und 5 zu § 21 MTB II').
• BAG, 21.01.1981 - 4 AZR 858/78

  Spezialarbeiten - Besonders schwierig - Instandsetzung

  Auszug aus BAG, 20.01.1982 - 4 AZR 392/79

  Die Gehaltsgruppen des TVAL II sind jeweils vielmehr für sich abgegrenzt und enthalten eigene Tätigkeitsmerkmale (vgl. BAG AP Nr. 3 zu § 21 MTB II; BAG vom 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - und vom 21. Januar 1981 - 4 AZR 858/78 [demnächst] AP Nm. 4 und 5 zu § 21 MTB II').

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• BAG, 20.05.2009 - 4 ABR 99/08

  Eingruppierung einer Küchenhilfe - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Dabei ist zunächst die Prüfung erforderlich, ob eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausgeübt wird oder unterschiedliche Tätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (…Senat 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - Rn. 22, AP BMT-G II § 20 Nr. 9;… zum TV AL II: 23. August 2006 - 4 AZR 410/05 - Rn. 11, AP TV AL II § 51 Nr. 12; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Rn. 1).

  Demgemäß darf regelmäßig nur auf die zeitlich mindestens zur Hälfte auszuübende Tätigkeit und nicht auf sonstige Beurteilungskriterien abgestellt werden (so auch zu "überwiegende Tätigkeit" nach § 51 TVAL II: Senat 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - mwN, AP TVAL II § 51 Nr. 1).

  Vielmehr gilt nach der tariflichen Regelung des § 2 Abs. 1 RahmenTV zu § 20 BMT-G II und dem Lohngruppenverzeichnis zu § 2 Abs. 1 BTV Nr. 2 nichts anderes, als es der Senat bereits für die insoweit vergleichbaren Regelungen des § 21 MTB II und des § 51 TVAL II ausgeführt hat (zu § 21 MTB II: 22. Februar 1978 - 4 AZR 553/76 - AP MTB II § 21 Nr. 3; 4. Juni 1980 - 4 AZR 497/78 - AP MTB II § 21 Nr. 4; zu § 51 TVAL II: 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TVAL II § 51 Nr. 1; jew. mwN).

  Das ergibt sich für den BTV Nr. 2 auch insbesondere daraus, dass es bei den Lohngruppen zu § 2 BTV Nr. 2 an der typischen Summierung von Heraushebungsmerkmalen fehlt, die den Senat veranlasst haben, die früheren Vorschriften der §§ 22, 23 BAT so auszulegen, dass danach sowohl eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit angenommen als auch auf die überwiegend auszuübende Tätigkeit abgestellt werden kann (zu § 51 TVAL II s. 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - mwN, AP TVAL II § 51 Nr. 1).

• BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 315/08

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Dabei ist zunächst die Prüfung erforderlich, ob die Beschäftigte eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausübt oder unterschiedliche Tätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (…Senat 11. Oktober 2006 - 4 AZR 534/05 - Rn. 22, AP BMT-G II § 20 Nr. 9;… zum TV AL II: Senat 23. August 2006 - 4 AZR 410/05 - Rn. 11, AP TV AL II § 51 Nr. 12; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Nr. 1).
• BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 283/22

  Eingruppierung eines Gärtners - besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten - …

  Dagegen sind tatsächlich getrennte und nicht im Zusammenhang stehende Tätigkeiten als Teiltätigkeiten getrennt zu bewerten (…BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - [zum TVAL II];… sh. auch BAG 20. Mai 2009 - 4 ABR 99/08 - Rn. 22, BAGE 131, 36).

• BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 410/05

  Eingruppierung eines Kraftfahrzeugelektrikers bei den Stationierungsstreitkräften

  7 (ständige Rechtsprechung des Senats 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Nr. 1; 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 - ZTR 1988, 339; 15. Februar 1989 - 4 AZR 534/88 -).

  Für die Eingruppierung des Arbeitnehmers nach dem TV AL II bedarf es daher zunächst der Prüfung, ob der Arbeitnehmer eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausübt oder unterschiedliche Teiltätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (Senat 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Nr. 1).

• BAG, 09.05.2007 - 4 AZR 757/06

  Eingruppierung im Gebäudereinigerhandwerk

  Übt ein Beschäftigter daher mehrere voneinander abtrennbare Tätigkeiten aus, müssen die Teiltätigkeiten mit den höherwertigen Anforderungen den überwiegenden Teil der Arbeitszeit des Beschäftigten in Anspruch nehmen (vgl. Senat 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TVAL II § 51 Nr. 1; 27. Januar 1988 - 4 AZR 499/87 - ZTR 1988, 339;… 15. Februar 1989 - 4 AZR 534/88 - 23. August 2006 - 4 AZR 410/05 - aaO).
• LAG Hamm, 19.08.2002 - 19 Sa 113/02

  Höhergruppierung; Stationierungsstreitkräfte

  Die Gehaltsgruppen des TV AL II sind jeweils für sich abgegrenzt und enthalten eigene Tätigkeitsmerkmale (BAG, Urteil vom 20.01.1982 - 4 AZR 392/79 -, AP Nr. 1 zu § 51 TV AL II).

  Überwiegende und damit tariflich zu beurteilende Tätigkeit ist diejenige, die mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit in Anspruch nimmt (BAG, Urteil vom 20.01.1982 - 4 AZR 392/79 -, AP Nr. 1 zu § 51 TV AL II).

  Rn. 83 d) Eine Höhergruppierung der Tätigkeit des Klägers im Sinne eines Hinausgehens der Tätigkeit über die Grundgehaltsgruppe 7 (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 20.01.1982 - 4 AZR 392/79 -) folgt auch nicht aus der Aufstellung der elektrotechnischen und mechanischen Arbeiten/Projekte der Jahre 1997 bis 1999.

  Dies bedeutet ein Hinausgehen der Tätigkeit über die Grundgruppe (BAG, Urteil vom 20.01.1982 - 4 AZR 392/79 -).

• BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 534/07

  Eingruppierung eines Kraftfahrzeugmechanikers bei den Stationierungsstreitkräften

  a) Für die Eingruppierung des Arbeitnehmers nach dem TV AL II bedarf es zunächst der Prüfung, ob der Arbeitnehmer eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausübt oder unterschiedliche Tätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (…Senat 23. August 2006 - 4 AZR 410/05 - Rn. 11, AP TV AL II § 51 Nr. 12; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Rn. 1).

  Die Vergütungsgruppen des TV AL II sind jeweils für sich abgegrenzt und enthalten eigene Tätigkeitsmerkmale (so zu § 58 TV AL II: Senat 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Nr. 1).

• BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 301/22

  Eingruppierung eines Tierpflegers - besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten - …

  Dagegen sind tatsächlich getrennte und nicht im Zusammenhang stehende Tätigkeiten als Teiltätigkeiten getrennt zu bewerten (…BAG 2. Juni 2021 - 4 AZR 274/20 - Rn. 22; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - [zum TVAL II];… sh. auch BAG 20. Mai 2009 - 4 ABR 99/08 - Rn. 22, BAGE 131, 36).
• BAG, 03.12.1986 - 4 AZR 19/86

  Eingruppierung eines Schwergerätemechanikers bei den …

  Nicht überwiegende Teiltätigkeiten scheiden für die Eingruppierung aus (BAG Urteil vom 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 -, AP Nr. 1 zu § 51 TVAL II).

  Im vorliegenden Fall ist aber nach Wortlaut und Systematik des TVAL II für die Eingruppierung eindeutig allein auf die überwiegend auszuübende Tätigkeit abzustellen (BAG Urteil vom 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 -, AP Nr. 1 zu § 51 TVAL II).

• BAG, 27.08.2008 - 4 AZR 719/07

  Eingruppierung eines Kraftfahrzeugmechanikers bei den Stationierungsstreitkräften

  a) Für die Eingruppierung des Arbeitnehmers nach dem TV AL II bedarf es zunächst der Prüfung, ob der Arbeitnehmer eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit ausübt oder unterschiedliche Tätigkeiten, die tatsächlich trennbar und jeweils rechtlich selbständig bewertbar sind (…Senat 23. August 2006 - 4 AZR 410/05 - Rn. 11, AP TV AL II § 51 Nr. 12; 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Rn. 1).

  Die Vergütungsgruppen des TV AL II sind jeweils für sich abgegrenzt und enthalten eigene Tätigkeitsmerkmale (so zu § 58 TV AL II: Senat 20. Januar 1982 - 4 AZR 392/79 - AP TV AL II § 51 Nr. 1).

• BAG, 11.09.1991 - 4 AZR 64/91

  Eingruppierung eines Schwergeräteinspektors
• BAG, 09.05.2007 - 4 AZR 758/06

  Eingruppierung im Gebäudereinigerhandwerk
• LAG Hessen, 19.12.1986 - 13 Sa 683/86

  Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe; …
• LAG Hessen, 19.12.1986 - 13 Sa 682/86

  Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe; …
• BAG, 05.12.1990 - 4 AZR 207/90

  Voraussetzungen einer tarifgerechten Eingruppierung seitens einer bei den …
• BAG, 21.04.1982 - 4 AZR 607/79