Rechtsprechung
| BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 474/87 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung von Gruppenleiterin im Erziehungsdienst - Betreuung einer heilpädagogischen Gruppe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BAG, 03.12.1985 - 4 ABR 80/83
Betriebsrat: Mitbestimmungsrecht bei der Eingruppierung, Erzieherin in einem Heim …
Auszug aus BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 474/87
Gleichstellung staatlich anerkannter Erzieherin mit Sozialarbeiter, Sozialpädagogen oder Jugendleiter als Gruppenleiterin in heilpädagogischer Gruppe (Bestätigung BAG vom 03.12.1985 4 ABR 80/83 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972).Dies hat der Senat bereits durch Beschluß vom 3. Dezember 1985 - 4 ABR 80/83 - (AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen) entschieden.
- BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 474/87
Dabei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAG Urteil vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 -, AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen, mit weiteren Nachweisen). - BAG, 01.04.1987 - 4 AZR 397/86
Eingruppierung: Sozialpädagogin mit Betreuungsaufgaben für gefährdete Kinder
Auszug aus BAG, 02.12.1987 - 4 AZR 474/87
V b BAT Fallgruppe 1 k für Angestellte im Erziehungsdienst Rechnung getragen, woraus der Schluß zu ziehen ist, daß die Tarifvertragsparteien damit eine einheitliche Bewertung dieser Tätigkeit vorschreiben wollten (vgl. BAG Urteil vom 1. April 1987 - 4 AZR 397/86 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
- BAG, 04.04.1990 - 4 AZR 20/90
Eingruppierung eines Erziehers in heilpädagogischer Gruppe - Einstufung eines …
Dies entspricht der Rechtsprechung des Senats in vergleichbaren Fallgestaltungen (vgl. BAGE 55, 171 = AP Nr. 136 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteile vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 474/87 - und vom 14. Februar 1990 - 4 AZR 586/89 - beide nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).Eine ausdrückliche Übertragung der Tätigkeit eines Sozialarbeiters/Sozialpädagogen ist nach den tariflichen Bestimmungen nicht erforderlich (BAGE 50, 241 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972; BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 474/87 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).
Kennzeichnend ist damit der Inhalt der Erziehungstätigkeit (BAGE 50, 241 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972; Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 474/87 - nicht zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
- BAG, 15.05.1991 - 4 AZR 532/90
Rechtliche Ausgestaltung des von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …
Erziehung steht damit nicht im Gegensatz zur Heilpädagogik (BAG Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - nicht veröffentlicht - unter Bezugnahme auf BAGE 50, 241 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972, Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 474/87 - nicht veröffentlicht - und Urteil vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975).V c BAT Fallgruppe 1 e in Betracht (BAG Urteil vom 2. Dezember 1987, a.a.O., nicht veröffentlicht).
- BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 459/94
Eingruppierung eines Sozialarbeiters mit staatlicher Anerkennung in unveränderter …
Eine ausdrückliche Übertragung der Tätigkeit eines Sozialarbeiters/Sozialpädagogen ist aber nach den tariflichen Bestimmungen nicht erforderlich (BAGE 50, 241 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972; BAG Urteil vom 2. Dezember 1987 - 4 AZR 474/87 -, n.v.; BAG Urteil vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - ZTR 1990, 380, 381).
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