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Rechtsprechung
   BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,50727
BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97 (https://dejure.org/1999,50727)
BAG, Entscheidung vom 27.01.1999 - 4 AZR 476/97 (https://dejure.org/1999,50727)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 1999 - 4 AZR 476/97 (https://dejure.org/1999,50727)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (19)

  • BAG, 18.05.1983 - 4 AZR 539/80

    Erzieher - Berufskundlicher Sinn - Berufsbild des Gruppenerziehers - Betreuung …

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten gibt einer Tätigkeit das Gepräge, wenn sie für die Tätigkeit maßgebend ist und die unmittelbare Unterrichtstätigkeit mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit des Angestellten einnimmt (vgl. BAG Urteil vom 18. Mai 1983 - 4 AZR 539/80 - AP Nr. 74 zu §§ 22, 23 BAT 1975;… BAG Urteil vom 18. September 1986, aaO).

    Wegen des unmittelbaren Zusammenhangs der einzelnen Aufgaben und ihrer Artverwandtheit und Vergleichbarkeit ist jedoch eine Anwendung der Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst im Wege der Lückenausfüllung gerechtfertigt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 18. Mai 1983 - 4 AZR 539/80 - AP Nr. 74 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 15. Mai 1991 -4 AZR 532/90 - ZTR 1991, 422).

  • BAG, 18.09.1986 - 6 AZR 446/83

    Anzahl der Pflichtstunden für Erzieher in Schulen für praktisch Bildbare …

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Entsprechendes gilt für § 2 Nr. 3 ÄndTV Nr. 1. Dabei sind "Kenntnisse" als theoretisches Wissen und "Fertigkeiten" als praktische Handhabung des Erlernten zu verstehen (vgl. BAG Urteil vom 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233 = AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 18. September 1986 - 6 AZR 446/83 - AP Nr. 9 zu § 15 BAT).

    Die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten gibt einer Tätigkeit das Gepräge, wenn sie für die Tätigkeit maßgebend ist und die unmittelbare Unterrichtstätigkeit mehr als die Hälfte der Gesamtarbeitszeit des Angestellten einnimmt (vgl. BAG Urteil vom 18. Mai 1983 - 4 AZR 539/80 - AP Nr. 74 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 18. September 1986, aaO).

  • BAG, 15.05.1991 - 4 AZR 532/90

    Rechtliche Ausgestaltung des von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Die Lehrtätigkeit werde hingegen von den Sonderschullehrern wahrgenommen (Urteil des Senats vom 15. Mai 1991 -4 AZR 532/90 - ZTR 1991, 422).

    Wegen des unmittelbaren Zusammenhangs der einzelnen Aufgaben und ihrer Artverwandtheit und Vergleichbarkeit ist jedoch eine Anwendung der Tätigkeitsmerkmale für Angestellte im Erziehungsdienst im Wege der Lückenausfüllung gerechtfertigt (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. Urteile vom 18. Mai 1983 - 4 AZR 539/80 - AP Nr. 74 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 15. Mai 1991 -4 AZR 532/90 - ZTR 1991, 422).

  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95

    Eingruppierung einer Kinderpflegerin; Zweitkraft

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Bei der subjektiven Voraussetzung der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (vgl. Urteil vom 12. Juni 1996-4 AZR 26/95 - AP Nr. 216 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 221/96

    Eingruppierung - Daktyloskop in einem Landeskriminalamt

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Ausgehend von der ständigen Rechtsprechung zum Begriff des Arbeitsvorgangs (vgl. Senatsurteil vom 10. Dezember 1997-4 AZR 221/96 - AP Nr. 237 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.) ist die gesamte Tätigkeit der Klägerin als ein einziger Arbeitsvorgang im Tarifsinne an zusehen.
  • BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 218/82

    Brückenbau - Eingruppierung eines technischen Angestellten - Niedrigere …

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob das Landesarbeitsgericht dabei von dem zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm dabei Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob alle er heblichen Tatumstände Berücksichtigung gefunden haben (BAGE 46, 292, 306 = AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 32, 203, 206 f. = AP Nr. 1 zu § 72 a ArbGG 1979 Grundsatz; BAG Urteil vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP Nr. 90 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 29.08.1984 - 4 AZR 309/82

    Eingruppierung: Amtlicher Landwirtschaftlicher Sachverständiger bei einem …

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob das Landesarbeitsgericht dabei von dem zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm dabei Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob alle er heblichen Tatumstände Berücksichtigung gefunden haben (BAGE 46, 292, 306 = AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 32, 203, 206 f. = AP Nr. 1 zu § 72 a ArbGG 1979 Grundsatz; BAG Urteil vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP Nr. 90 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93

    Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Sie sind einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder (Urteile des Senats vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-0 und vom 20. April 1994-4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264 = AP Nr. 1 zu § 11 BAT-O).
  • BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

    Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Sie sind einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder (Urteile des Senats vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-0 und vom 20. April 1994-4 AZR 312/93 - BAGE 76, 264 = AP Nr. 1 zu § 11 BAT-O).
  • BAG, 10.12.1975 - 4 AZR 41/75

    Eingruppierung: Begriff der "schwierigen Tätigkeit in Büchereien"

    Auszug aus BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 476/97
    Das Revisionsgericht kann insoweit nur prüfen, ob das Landesarbeitsgericht dabei von dem zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ob es diesen bei der Subsumtion beibehalten hat, ob ihm dabei Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und ob alle er heblichen Tatumstände Berücksichtigung gefunden haben (BAGE 46, 292, 306 = AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAGE 32, 203, 206 f. = AP Nr. 1 zu § 72 a ArbGG 1979 Grundsatz; BAG Urteil vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 218/82 - AP Nr. 90 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 05.12.1979 - 4 AZN 41/79

    Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung des Rechtsbegriffs - Falsche Anwendung - …

  • BAG, 26.05.1993 - 4 AZR 130/93

    Zulage bei Heimerziehung

  • BAG, 08.08.1996 - 6 AZR 1013/94

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 88/98

    Eingruppierung: Pädagogische Unterrichtshilfe in Sachsen

  • BAG, 11.02.1987 - 4 AZR 145/86

    Eingruppierung: Laboringenieur in einer Fachhochschule

  • BAG, 26.08.1987 - 4 AZR 137/87

    Eingruppierung: Fachlehrer an einer Grenzschutzschule

  • BAG, 21.03.1984 - 4 AZR 42/82

    Eingruppierung: "Lehrmeister" an einem Schulzentrum

  • BAG, 26.01.1972 - 4 AZR 104/71

    Angestellter im Justizdienst - Ausbilder von Kanzleilehrlingen - Angestellter im …

  • LAG Sachsen, 21.05.1997 - 9 Sa 863/96

    Klage einer Arbeitnehmerin auf Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe …

  • BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 672/14

    Heilpädagogische Förderlehrerin - allgemeinbildende Schule

    Die Vermittlung schulbezogener Arbeitsinhalte ist dabei von erzieherischen und betreuenden Tätigkeiten abzugrenzen (…BAG 24. März 2010 - 4 AZR 721/08 - Rn. 18 mwN [pädagogische Mitarbeiterin an einer Grundschule]; 5. Juli 2006 - 4 AZR 555/05 - [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Schule für geistig Behinderte]; 8. August 2002 - 8 AZR 647/00 - [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Schule für geistig Behinderte]; 27. Januar 1999 - 4 AZR 88/98 - BAGE 91, 8 [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Blindenschule]; 27. Januar 1999 - 4 AZR 476/97 - zu II 2 b cc der Gründe [pädagogische Unterrichtshilfe an einer Förderschule]; 15. Oktober 1987 - 6 AZR 74/86 - [pädagogische Mitarbeiterin]; 18. September 1986 - 6 AZR 446/83 - [Erzieherin an einer Sonderschule]; 15. November 1985 - 7 AZR 334/83 - [Sozialpädagogin an einer Sonderschule]; 21. März 1984 - 4 AZR 42/82 - BAGE 45, 233 [Lehrmeister]).
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