Rechtsprechung
| BAG, 27.10.1970 - 4 AZR 487/69 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Errechnung von Vergütungen - Errechnung von Löhnen - Zusammenhängende Arbeiten - Selbständige Ausführung - Errechner - Abtretungen - Pfändungen
Verfahrensgang
- LAG Niedersachsen, 30.09.1969 - 6 (5) Sa 95/69
- BAG, 27.10.1970 - 4 AZR 487/69
Wird zitiert von ... (5)
- BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 275/20
Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Amtsgerichts
Der Senat ist zunächst davon ausgegangen, der Arbeitsvorgang sei kleiner als das Aufgabengebiet (BAG 9. Oktober 1957 - 4 AZR 96/55 - BAGE 5, 27) und hat dann beispielhaft Arbeitsvorgänge aufgeführt als Darstellung politischer Grenzen, Ortschaften, Flussläufe und Bodenbeschaffenheit bei Erstellung einer topographischen Karte (BAG 6. Dezember 1961 - 4 AZR 285/60 - BAGE 12, 91) oder als Festsetzung der Beschäftigungszeit, Dienstzeit, Berufszeit und Grundvergütung bei der selbstständigen Errechnung von Vergütungen (BAG 27. Oktober 1970 - 4 AZR 487/69 -). - BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 249/21
Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einer …
Der Senat ist zunächst davon ausgegangen, der Arbeitsvorgang sei kleiner als das Aufgabengebiet (BAG 9. Oktober 1957 - 4 AZR 96/55 - BAGE 5, 27) und hat dann beispielhaft Arbeitsvorgänge aufgeführt als Darstellung politischer Grenzen, Ortschaften, Flussläufe und Bodenbeschaffenheit bei Erstellung einer topographischen Karte (BAG 6. Dezember 1961 - 4 AZR 285/60 - BAGE 12, 91) oder als Festsetzung der Beschäftigungszeit, Dienstzeit, Berufszeit und Grundvergütung bei der selbstständigen Errechnung von Vergütungen (BAG 27. Oktober 1970 - 4 AZR 487/69 -). - BAG, 10.03.1999 - 4 AZR 219/98
Eingruppierung eines Sachbearbeiters in der Steuerverwaltung
Bestätigung der Rechtsprechung des Senats zu entsprechend gefaßten Anforderungen, z.B. Urteil des Senats vom 27. Oktober 1970 - 4 AZR 487/69 - AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT.15 des Allgemeinen Teils der Anlage 1 a zum BAT/BL ("Angestellte", die Vergütungen oder Löhne selbständig errechnen und "die damit zusammenhängenden Arbeiten ... selbständig ausführen") entschieden, daß es nicht genügt, wenn der Angestellte die mit dem Errechnen der Vergütungen oder Löhne zusammenhängenden Arbeiten nur zu einem Teil erledigt (Urteil des Senats vom 27. Oktober 1970 - 4 AZR 487/69 - AP Nr. 33 zu §§ 22, 23 BAT; vgl. auch Senatsurteile vom 9. Mai 1973 - 4 AZR 305/72 - AP Nr. 68 zu §§ 22, 23 BAT und vom 25. Juli 1973 - 4 AZR 499/72 - AP Nr. 71 zu §§ 22, 23 BAT).
- BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 36/22
Eingruppierung eines Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Landgerichts
Der Senat ist zunächst davon ausgegangen, der Arbeitsvorgang sei kleiner als das Aufgabengebiet (BAG 9. Oktober 1957 - 4 AZR 96/55 - BAGE 5, 27) und hat dann beispielhaft Arbeitsvorgänge aufgeführt als Darstellung politischer Grenzen, Ortschaften, Flussläufe und Bodenbeschaffenheit bei Erstellung einer topographischen Karte (BAG 6. Dezember 1961 - 4 AZR 285/60 - BAGE 12, 91) oder als Festsetzung der Beschäftigungszeit, Dienstzeit, Berufszeit und Grundvergütung bei der selbstständigen Errechnung von Vergütungen (BAG 27. Oktober 1970 - 4 AZR 487/69 -). - BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 34/22
Eingruppierung eines Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines …
Der Senat ist zunächst davon ausgegangen, der Arbeitsvorgang sei kleiner als das Aufgabengebiet (BAG 9. Oktober 1957 - 4 AZR 96/55 - BAGE 5, 27) und hat dann beispielhaft Arbeitsvorgänge aufgeführt als Darstellung politischer Grenzen, Ortschaften, Flussläufe und Bodenbeschaffenheit bei Erstellung einer topographischen Karte (BAG 6. Dezember 1961 - 4 AZR 285/60 - BAGE 12, 91) oder als Festsetzung der Beschäftigungszeit, Dienstzeit, Berufszeit und Grundvergütung bei der selbstständigen Errechnung von Vergütungen (BAG 27. Oktober 1970 - 4 AZR 487/69 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".