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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Gleichwertige Fähigkeiten - Wissenschaftliche Hochschulbildung - Lastenausgleichsrecht - Heraushebungsmerkmale - Besondere Schwierigkeit - Bedeutung des Aufgabenkreises

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (4)

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• BAG, 19.03.1975 - 4 AZR 265/74

  Eingruppierung: Dokumentar/Dokumentator

  Auszug aus BAG, 28.11.1979 - 4 AZR 6/78

  In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. BAG AP Nr. 85 zu §§ 22, 23 BAT mit weiteren Nachweisen) prüft das Landesarbeitsgericht zutreffend zunächst 6 das Vorliegen der Erfordernisse der Ausgangsfallgruppe 1 der VergGr.

  Gegen die Zulässigkeit der von dem Beklagten erhobenen Feststellungswiderklage bestehen nach der Rechtsprechung des Senats keine Bedenken (vgl. die Urteile des Senats vom 6. November 1978, AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 19- März 1975, AP Nr. 85 zu §§ 22, 23 BAT).

• BAG, 14.12.1977 - 4 AZR 467/76

  Gesamttätigkeit - Arbeitsvorgänge - Beurteilung von Rechtsfragen - …

  Auszug aus BAG, 28.11.1979 - 4 AZR 6/78

  1 BAT fordert (vgl. BAG AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 16.10.1974 - 4 AZR 1/74

  Angestellter im Forstinnendienst - Anspruch auf Eingruppierung - Tarifliche …

  Auszug aus BAG, 28.11.1979 - 4 AZR 6/78

  In revisionsrechtlich nicht zu beanstandender Weise nimmt das Landesarbeitsgericht im Rahmen seines insoweit bestehenden BeurteilungsSpielraums beim Kläger eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit an, die es in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung mit dem engen Zusammenhang aller dem Kläger übertragenen Aufgaben und der einheitlichen Zielsetzung seiner gesamten Tätigkeit begründet (vgl. BAG AP Nr. 81 zu §§ 22, 23 BAT).
• BAG, 06.12.1978 - 4 AZR 321/77

  Fremdsprachliche Rundfunkauswerter - Tarifliche Tätigkeitsmerkmale - …

  Auszug aus BAG, 28.11.1979 - 4 AZR 6/78

  Gegen die Zulässigkeit der von dem Beklagten erhobenen Feststellungswiderklage bestehen nach der Rechtsprechung des Senats keine Bedenken (vgl. die Urteile des Senats vom 6. November 1978, AP Nr. 11 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 19- März 1975, AP Nr. 85 zu §§ 22, 23 BAT).

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• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Das ist beispielsweise bei der Tätigkeit der Vorsitzenden der Beschwerdeausschüsse für den Lastenausgleich der Fall gewesen, wobei freilich auch die Sachverhalte nicht gänzlich gleichgelagert waren und Personen unterschiedlicher fachlicher Vorbildung beschäftigt worden sind (vgl. die Urteile des Senats vom 13. Februar 1974 - 4 AZR 192/73 - AP Nr. 4 zu § 70 BAT und 28. November 1979 - 4 AZR 6/78 - AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hamm, 02.11.1994 - 18 Sa 140/94

  Eingruppierung eines Sachbearbeiters der Bauleitplanung

  Rn. 139 Besondere schwierige Tätigkeiten stehen dann nicht in Rede, wenn es sich um eine spezielle Materie mit eng begrenztem Umfang handelt (vgl. BAG AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Schleswig-Holstein, 31.10.1983 - 5 (2) Sa 726/82

  Eingruppierung eines Volljuristen nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT); …

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• LAG Hamm, 25.05.1990 - 18 (4) Sa 798/89

  Schlüssigkeit einer Eingruppierungsfeststellungsklage; Begriff des …

  Auch bei der Fülle der anzuwendenden Vorschriften ist zu berücksichtigen, daß eine besonders schwierige Tätigkeit dann nicht vorliegt, wenn es sich um eine enge Materie, etwa nur einen engbegrenzten Teil des Rechts handelt, wo die Arbeit ungleich leichter ist als in einem weniger begrenzten Gebiet (BAG AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hamm, 04.11.1999 - 4 Sa 960/97
  Verlangt wird eine Tätigkeit, die unter allgemeinen Gesichtspunkten und nicht auf einem speziellen Gebiet objektiv ein Wissen und Können erfordert, das sich im Vergleich zu einer entsprechend abgeschlossenen wissenschaftlichen Hochschulbildung als ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes darstellt (BAG v. 28.11.1979, AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hamm, 12.11.1998 - 4 Sa 1802/92
  Verlangt wird eine Tätigkeit, die unter allgemeinen Gesichtspunkten und nicht nur auf einem speziellen Gebiet ein Wissen und Können erfordert, das sich im Verhältnis zu einer entsprechend abgeschlossenen Ausbildung als ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes darstellt (BAG vom 06.06.1973, AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT [Crisolli]; BAG vom 06.04.1977, AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT = EzA §§ 22-23 BAT VergGr. IIa Nr. 1; BAG vom 28.11.1979, AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975: "enger Ausschnitt").
• LAG Hamm, 19.11.1987 - 4 Sa 1405/87

  Schlüssigkeit einer Eingruppierungsfeststellungsklage; Geltendmachung der …

  Rn. 75 Verlangt wird eine Tätigkeit, die unter allgemeinen technischen Gesichtspunkten und nicht nur auf einem speziellen Gebiet ein Wissen und Können erfordert, das sich im Verhältnis zu einer entsprechend abgeschlossenen technischen Ausbildung als ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes darstellt (vgl. BAG AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Hamm, 12.11.1998 - 4 Sa 1803/92
  Verlangt wird eine Tätigkeit, die unter allgemeinen Gesichtspunkten und nicht nur auf einem speziellen Gebiet ein Wissen und Können erfordert, das sich im Verhältnis zu einer entsprechend abgeschlossenen Ausbildung als ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes darstellt (BAG vom 06.06.1973, AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT [Crisolli]; BAG vom 06.04.1977, AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT = EzA §§ 22-23 BAT VergGr. IIa Nr. 1; BAG vom 28.11.1979, AP Nr. 27 zu §§ 22, 23 BAT 1975: "enger Ausschnitt").
• LAG Sachsen-Anhalt, 21.12.1999 - 8 Sa 55/99

  Begriff des Arbeitsvorgangs; Akademischer Zuschnitt einer Tätigkeit; Erfordernis …

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