Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Eingruppierung einer Stationsschwester

• openjur.de

  Eingruppierung einer Stationsschwester

• Judicialis

  BAT-O § 22; ; BAT-O § 23; ; BAT-O Anlage 1b (Angestellte im Pflegedienst) Abschn. A VergGr. Kr. VII Fallgr. 7; ; BAT-O Anlage 1b (Angestellte im Pflegedienst) Abschn. A VergGr. Kr.... VIII Fallgr. 10; ; Protokollerklärung Nr. 6

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Tarifliche Eingruppierung einer Stationsschwester; Wahrnehmung von Aufgaben innerhalb des betreuten Bereiches; Berechtigung des Arbeitgebers im öffentlichen Dienst zur Korrektur einer fehlerhaften tariflichen Eingruppierung; Stationshilfe als Pflegeperson im tariflichen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Stationsschwester im Pflegedienst - Stationshilfen keine Pflegepersonen im tariflichen Sinne

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DB 2006, 1964
• NZA-RR 2006, 672 (Ls.)

Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99

  Korrigierende Rückgruppierung - BAT

  Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 66/05

  Dazu muss der Arbeitgeber, wenn sich der Angestellte auf die ihm vom Arbeitgeber mitgeteilte Vergütungsgruppe beruft, die objektive Fehlerhaftigkeit dieser bisher gewährten Vergütung darlegen und ggf. beweisen (zB Senat 16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 -BAGE 93, 340).

  Dazu hat der Senat klargestellt, dass der Arbeitgeber nicht darlegen muss, auf welchem konkreten Irrtum die fehlerhafte Eingruppierung beruht, sondern nur, dass die bisher als tarifgerecht angenommene Eingruppierung objektiv fehlerhaft ist, es also an zumindest einer tariflichen Voraussetzung hierfür fehlt (16. Februar 2000 - 4 AZR 62/99 - BAGE 93, 340, 351 f.).

• BAG, 29.04.1992 - 4 AZR 458/91

  Erzieher im Krankenhaus sind keine Pflegepersonen

  Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 66/05

  Wenn die Leiterin einer Organisationseinheit selbst Aufgaben wahrnimmt, die innerhalb des von ihr betreuten Bereichs anfallen, gehören diese Tätigkeiten als Zusammenhangsarbeiten zu ihrer einheitlich zu bewertenden Leitungstätigkeit (vgl. Senat 29. April 1992 - 4 AZR 458/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 162).

  In der Entscheidung vom 29. April 1992 (- 4 AZR 458/91 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 162) hat er entschieden, dass die auf einer psychotherapeutischen Station eines Landeskrankenhauses beschäftigten Erzieher nicht als der Stationsschwester unterstellte "Pflegepersonen" iSd. Tätigkeitsmerkmals VergGr.

• BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

  Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

  Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 66/05

  Das ergibt die Auslegung der tariflichen Regelung, bei der nach ständiger Rechtsprechung vorrangig auf den Wortlaut und den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen ist (ua. BAG 22. Oktober 2003 - 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176, 180 f.).
• BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 67/05

  Eingruppierung einer Stationsschwester

  Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 66/05

  Hinweis des Senats: Parallelverfahren 15. Februar 2006 - 4 AZR 67/05 -.
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.11.2004 - 5 Sa 297/04

  Auszug aus BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 66/05

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 23. November 2004 - 5 Sa 297/04 - wird zurückgewiesen.

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

  "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

  Wenn die Leiterin einer Organisationseinheit selbst Aufgaben wahrnimmt, die innerhalb des von ihr betreuten Bereichs anfallen, gehören diese Tätigkeiten als Zusammenhangsarbeiten zur einheitlich bewerteten Leitungstätigkeit (vgl. schon BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 14 mwN zur Tätigkeit als Stationsschwester iSd. BAT).
• BAG, 29.01.2020 - 4 ABR 8/18

  Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen - Zustimmungsersetzungsverfahren

  Im Übrigen war für die Eingruppierung die ständige fachliche Unterstellung einer bestimmten Anzahl von Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung maßgeblich (vgl. dazu zB BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 -).

  Wenn die Leiterin/der Leiter einer Organisationseinheit selbst Aufgaben wahrnimmt, die innerhalb des von ihr/ihm betreuten Bereichs anfallen, gehören diese Tätigkeiten als Zusammenhangsarbeiten zur einheitlich zu bewertenden Leitungstätigkeit (vgl. schon BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 14 mwN zur Tätigkeit als Stationsschwester iSd. BAT).

• LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06

  Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)

  Nach ständiger Rechtsprechung des BAG bedarf der Arbeitgeber zur Korrektur der irrtümlich fehlerhaften Eingruppierung im Übrigen keiner Vertragsänderung und damit auch keiner Änderungskündigung; er kann diese Korrektur vielmehr einseitig vornehmen (vgl. BAG, Urteil vom 23.08.1995 - 4 AZR 352/94 -, ZTR 1996, 169; BAG, Urteil vom 15.02.2006 - 4 AZR 66/05 -, ZTR 2006, 538).

  Damit fehlt es an jeglichem Anhaltspunkt für einen begrenzten Vertrauensschutz der Klägerin, der eine Verlagerung der Darlegungs- und Beweislast auf den Arbeitgeber rechtfertigen könnte (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 16.02.2000 - 4 AZR 66/05 -, ZTR 2006, 538).

• BAG, 27.04.2022 - 4 AZR 463/21

  Korrigierende Rückgruppierung - Höhergruppierungsantrag

  Dieser Darlegungslast wird genügt, wenn sich aus ihrem Vorbringen - einschließlich des unstreitigen Sachverhalts - ergibt, es fehle jedenfalls an einer der tariflichen Voraussetzungen für die mitgeteilte Eingruppierung (…BAG 5. Juni 2014 - 6 AZR 1008/12 - Rn. 12, BAGE 148, 217;… 4. Juli 2012 - 4 AZR 673/10 - Rn. 19, BAGE 142, 271; 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 16).
• BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 290/10

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Eingruppierung einer …

  7 BAT-O sind nur solche Angestellte, die von der Anlage 1b Abschnitt A BAT-O erfasst werden (BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 21, ZTR 2006, 538).

  Es fehlt an einem näheren Vorbringen der Klägerin, mit welchen Tätigkeiten im Einzelnen und in welchem Umfang diese Personen auf der Intensivstation im Nierentransplantationszentrum eingesetzt waren, um beurteilen zu können, ob die ihnen übertragene Tätigkeit denen einer Pflegeperson iSd. Tätigkeitsmerkmales entspricht (dazu BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 27, ZTR 2006, 538).

• LAG Nürnberg, 09.10.2019 - 2 Sa 190/19

  Eingruppierung - Werkstattleiter Elektrotechnik - Verantwortliche …

  Denn auch dann muss der Aufsichtsführende jederzeit und sofort in der Lage sein, aktiv durch die Erteilung der erforderlichen Anordnungen und fachlichen Weisungen Leitungsaufgaben zu übernehmen (BAG 15.02.2006 - 4 AZR 66/05).
• BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 309/20

  Eingruppierung einer Gruppen-/Teamleitung - Freiwillige nach dem BFDG

  Im Gegensatz zum BAT wird nicht mehr die Unterstellung von "Pflegepersonen", also Angestellten, die von der Anlage 1b Abschnitt A BAT erfasst wurden (…vgl. hierzu BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 290/10 - Rn. 47 ff.; 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 18 ff.), verlangt, sondern lediglich von "Beschäftigten".
• LAG Hamm, 14.05.2020 - 17 Sa 1458/19

  Keine Eingruppierung einer Leiterin des Pflegedienstes in einer LWL-Förderschule …

  Die Tarifvertragsparteien hätten so der Feststellung des Bundesarbeitsgerichts Rechnung getragen, dass Zivildienstleistende und Stationshelfer keine Pflegepersonen im Sinne der BAT - Eingruppierungsregelungen seien (BAG 16.05.2012 - 4 AZR 2090/10; 15.02.2006 - 4 AZR 66/05).

  Auch Stationshilfen, die nicht als Pflegepersonal anzusehen waren (BAG 15.02.2016 - 4 AZR 66/05 - Rn. 18 ff), sind jetzt zu berücksichtigen.

  Sie müssen nicht Angestellte sein, die nach der Anlage 1 b Abschn. A BAT als Krankenpflegerinnen, Krankenpfleger oder Krankenpflegehelferinnen oder Krankenpflegehelfer eingruppiert sind (so noch BAG 15.02.2016 a.a.O. Rn. 18).

• BAG, 24.01.2024 - 4 AZR 114/23

  Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit - Gruppenleiterin

  Wenn die Leiterin einer Organisationseinheit selbst Aufgaben wahrnimmt, die innerhalb des von ihr betreuten Bereichs anfallen, gehören diese Tätigkeiten als Zusammenhangsarbeiten zur einheitlich zu bewertenden Leitungstätigkeit (…vgl. BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 19, BAGE 170, 214;… 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 31 zur Tätigkeit einer Teamleiterin in der Pflege; 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 14 mwN zur Tätigkeit als Stationsschwester iSd. Bundes-Angestelltentarifvertrags).
• LAG Niedersachsen, 31.08.2022 - 8 Sa 151/22

  Eingruppierungssystematik im TVöD/VKA Bestimmung des Arbeitsvorgangs als …

  Wenn die Leiterin/der Leiter einer Organisationseinheit selbst Aufgaben wahrnehme, die innerhalb des von ihr/ihm betreuten Bereichs anfielen, gehörten diese Tätigkeiten als Zusammenhangsarbeiten zur einheitlich zu bewertenden Leitungstätigkeit (vgl. schon BAG 15. Februar 2006 - 4 AZR 66/05 - Rn. 14 mwN zur Tätigkeit als Stationsschwester iSd. BAT ;… BAG, 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 -, Rn. 31, juris).
• BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 206/07

  Eingruppierung - Pädagogischer Mitarbeiter im Unterricht (Sachsen-Anhalt)
• LAG Baden-Württemberg, 11.03.2011 - 4 Sa 9/10

  Tarifauslegung - Begriff der "ständigen Vertretung"
• LAG Rheinland-Pfalz, 04.11.2009 - 8 Sa 348/09

  Eingruppierung einer Wohnbereichsleiterin - Zahl der unterstellten Pflegepersonen …
• LAG Thüringen, 03.09.2024 - 1 Sa 221/23

  Bildung von Arbeitsvorgängen bei leitenden Tätigkeiten - Eingruppierung einer …
• LAG Hamm, 09.03.2021 - 7 TaBV 27/19

  Eingruppierung einer stellvertretenden Wohnbereichsleiterin im Seniorenheim; …
• LAG Baden-Württemberg, 13.07.2021 - 19 TaBV 6/20

  Eingruppierung Stationsleiter/ Stationsleiterin - Wohnbereichsleitung - …
• BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 208/07

  Eingruppierung - Pädagogische Mitarbeiterin im Unterricht (Sachsen-Anhalt)
• BAG, 07.05.2008 - 4 AZR 207/07

  Eingruppierung - Pädagogische Mitarbeiterin im Unterricht (Sachsen-Anhalt)
• LAG Düsseldorf, 28.04.2022 - 5 Sa 939/21

  Eingruppierung in die Entgeltgruppe 9b TV-L
• BAG, 15.02.2006 - 4 AZR 67/05

  Eingruppierung einer Stationsschwester
• LAG Rheinland-Pfalz, 16.12.2011 - 6 Sa 636/10

  Eingruppierung einer Krankenschwester als Stationsleitung nach dem BAT
• LAG Berlin-Brandenburg, 08.06.2010 - 3 Sa 93/10

  Eingruppierung einer Wohnbereichsleiterin - fünf Pflegepersonen - tarifliche …
• LAG Düsseldorf, 28.04.2022 - 5 Sa 938/21

  Eingruppierujng in die Entgeltgruppe 9b TV-L