Rechtsprechung
| BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 813/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
Zeitzuschlag für Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen
- openjur.de
Zeitzuschlag für Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen nach § 18 MTV Eifelhöhen-Klinik bei Gewährung von Freizeitausgleich; Tarifauslegung
- Judicialis
MTV-EHK § 9; ; MTV-EHK § 12; ; MTV-EHK § 18
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Auslegung von Tarifverträgen; Anspruch auf Zulage bei Arbeit an gesetzlichem Wochenfeiertag; Zeitzuschlag bei bezahltem Freizeitausgleich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung von Tarifverträgen; Anspruch auf Zulage bei Arbeit an gesetzlichem Wochenfeiertag; Zeitzuschlag bei bezahltem Freizeitausgleich
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bonn, 20.10.2005 - 2 Ca 2145/05
- ArbG Bonn, 21.10.2005 - 2 Ca 2145/05
- LAG Köln, 12.05.2006 - 11 Sa 132/06
- BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 813/07
Papierfundstellen
- NZA 2009, 752 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BAG, 17.10.2007 - 4 AZR 1005/06
Konzerntarifvertrag - Bewährungszeiten - Beschäftigungszeiten bei …
Auszug aus BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 813/07
Das folgt aus dem Wortlaut und Gesamtzusammenhang des Tarifvertrages als den für die Tarifauslegung vorrangig maßgebenden Auslegungskriterien (st. Rspr., zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.; 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 40, AP TVG § 1 Nr. 40 = EzA TVG § 1 Nr. 48). - BAG, 30.05.2001 - 4 AZR 269/00
Fallgruppenbewährungsaufstieg - Anzurechnende Zeiten
Auszug aus BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 813/07
Das folgt aus dem Wortlaut und Gesamtzusammenhang des Tarifvertrages als den für die Tarifauslegung vorrangig maßgebenden Auslegungskriterien (st. Rspr., zB Senat 30. Mai 2001 - 4 AZR 269/00 - BAGE 98, 35, 38 f.;… 17. Oktober 2007 - 4 AZR 1005/06 - Rn. 40, AP TVG § 1 Nr. 40 = EzA TVG § 1 Nr. 48). - BAG, 18.03.1986 - 3 AZR 541/84
Feiertag am Sonntag - Zeitzuschlag - Dienstplanmäßiger Zeitausgleich
Auszug aus BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 813/07
Es ist nicht anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien in einer Zuschlagsregelung einen Anspruch auf Freizeitausgleich begründen wollen, wenn sie dafür an anderer Stelle - hier in der Tarifnorm zur regelmäßigen Arbeitszeit - bereits eine Regelung getroffen haben (vgl. BAG 18. März 1986 - 3 AZR 541/84 - zu II 1 b (3) der Gründe, AP BAT § 35 Nr. 3). - LAG Köln, 12.05.2006 - 11 Sa 132/06
Tarifvertrag; Auslegung; Zeitzuschlag
Auszug aus BAG, 10.12.2008 - 4 AZR 813/07
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Mai 2006 - 11 Sa 132/06 - wird zurückgewiesen.
- LAG Düsseldorf, 21.11.2016 - 9 Sa 715/16
Auslegung eines Tarifvertrags; Lohnzahungspflichtiger Wochenfeiertag; …
Es hat bereits darauf hingewiesen, dass die ständige Rechtsprechung aus dem Gesetzesrecht unabhängig von tariflichen Definitionen den Begriff des (gesetzlichen) Wochenfeiertags in Abgrenzung zu einem Feiertag, der auf einen Sonntag fällt, entwickelt hat (vgl. nur BAG v. 20.06.2013 - 6 AZR 696/11, juris; BAG v. 19.09.2012 - 5 AZR 727/11; BAG v. 08.12.2010 - 5 AZR 667/09, juris; BAG v. 10.12.2008 - 4 AZR 813/07, juris; BAG v. 09.07.2008 - 5 AZR 902/07, juris;… BAG v. 23.03.2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 18). - BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 696/11
Bezahlter Freizeitausgleich für Arbeit an einem auf einen Samstag fallenden …
Rn. 19 (3) Die ständige Rechtsprechung hat aus dem Gesetzesrecht unabhängig von tariflichen Definitionen den Begriff des (gesetzlichen) Wochenfeiertags in Abgrenzung zu einem Feiertag, der auf einen Sonntag fällt, entwickelt (…vgl. nur BAG 19. September 2012 - 5 AZR 727/11 - Rn. 18, 21, 22;… 8. Dezember 2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 14, BAGE 136, 290; 10. Dezember 2008 - 4 AZR 813/07 - Rn. 5;… 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 - Rn. 13;… 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 18).Rn. 25 b) Vom Inhalt der Tarifverträge anderer Tarifvertragsparteien darf nicht auf den Inhalt des hier zu beurteilenden MTV geschlossen werden (vgl. BAG 10. Dezember 2008 - 4 AZR 813/07 - Rn. 21).
- LAG Rheinland-Pfalz, 23.10.2018 - 8 Sa 35/18
Vergütung für nicht dienstplanmäßige Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen nach …
In den zitierten Entscheidungen (BAG 9. Juli 2008 - 5 AZR 902/07 - 10.Dezember 2008 - 4 AZR 813/07 - 21. August 2013 - 5 AZR 410/12 - und 17. November 2016 - 6 AZR 465/15 -) ging es jeweils um Beschäftigte, die regelmäßig nach einem Dienstplan arbeiteten, der Wechselschicht - bzw. Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsah.
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