Volltextveröffentlichungen (13)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin

• openjur.de

• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin - Ergotherapeut

• rechtsinformationen.bund.de

  Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin - Ergotherapeut

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 12 TV-L, § 13 TV-L, Anl A Teil 2 Ziff 10.5 TV-L
  Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin - Ergotherapeut

• IWW

  § 9 des Ergotherapeutengesetzes (ErgThG), § 1 Abs. 1 ErgThG, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Gesetzlich geschützte Berufsbezeichnung und tarifliche Eingruppierung; Unterschied zwischen Arbeitserzieher/-in und Ergotherapeut/-in

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer als Arbeitstherapeutin tätigen Arbeitserzieherin

• rechtsportal.de

  Gesetzlich geschützte Berufsbezeichnung und tarifliche Eingruppierung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die als Arbeitstherapeutin tätige Arbeitserzieherin

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 771/94

  Eingruppierung eines Arbeitserziehers mit staatlicher Anerkennung

  Auszug aus BAG, 06.07.2016 - 4 AZR 91/14

  Rn. 24 (2) Im Übrigen ist die Ausbildung zur Arbeitserzieherin auch objektiv nicht gleichwertig zu derjenigen einer Ergotherapeutin (so schon BAG 6. März 1996 - 4 AZR 771/94 - zu II 4 b der Gründe).

  Die APrOArbErz BW schreibt eine schulische Ausbildung von zwei Jahren sowie ein einjähriges Berufspraktikum vor, die insgesamt 3.800 Ausbildungsstunden umfassen (zu Einzelheiten vgl. ausf. BAG 6. März 1996 - 4 AZR 771/94 - zu II 3 b der Gründe).

  Rn. 26 dd) Da in keinem Fall eine tarifliche Eingruppierung der Klägerin als Ergotherapeutin mit entsprechender Tätigkeit - mit welchem Schwierigkeitsgrad auch immer - in Betracht kommt, bedarf es auch keiner Entscheidung der Frage, ob für Arbeitserzieherinnen eine Tariflücke vorliegt, die zu schließen den Gerichten für Arbeitssachen jedoch grundsätzlich verwehrt ist (so noch BAG 6. März 1996 - 4 AZR 771/94 - zu II 4 b der Gründe), oder ob die Tarifvertragsparteien insbesondere mit der ausdrücklichen tariflichen Eingruppierung von Beschäftigten mit ergotherapeutischer Tätigkeit ohne entsprechende Ausbildung als Ergotherapeut (Entgeltgruppe 4 TV-L) eine ausdrückliche Regelung getroffen haben und somit eine Tariflücke nicht vorliegt, wofür aus Sicht des Senats viel spricht.

• BAG, 09.12.2015 - 4 AZR 11/13

  Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen …

  Auszug aus BAG, 06.07.2016 - 4 AZR 91/14

  Teil II der Anlage A zum TV-L. Deshalb sind der Zahlungsantrag zu 1. und auch der als Eingruppierungsfeststellungsantrag ohne weiteres zulässige (vgl. dazu BAG 9. Dezember 2015 - 4 AZR 11/13 - Rn. 11) Klageantrag zu 2. insgesamt unbegründet.
• LAG Baden-Württemberg, 11.10.2013 - 12 Sa 33/13

  Eingruppierung - Geriatrie-Ergotherapeutin

  Auszug aus BAG, 06.07.2016 - 4 AZR 91/14

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg (Kammern Mannheim) vom 11. Oktober 2013 - 12 Sa 33/13 - aufgehoben.

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• BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

  Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

  Dazu gehört auch die Feststellung, welche Einzelaufgaben Gegenstand der von den Tarifvertragsparteien genannten Ausbildung (…vgl. BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 44, BAGE 168, 306: Erzieher; 6. Juli 2016 - 4 AZR 91/14 - Rn. 24: Ergotherapeutin) oder des feststehenden Berufsbilds sind (…sh. etwa BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 22: Stationsleitung).
• LAG Sachsen-Anhalt, 08.08.2022 - 8 Sa 261/19

  Eingruppierung - Brandschutzprüfer

  Dazu gehört auch die Feststellung, welche Einzelaufgaben Gegenstand der von den Tarifvertragsparteien genannten Ausbildung (vgl. BAG…, Urteil vom 14.10.2020 - 4 AZR 252/19 - Rn. 35, juris ;… 13.11.2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 44, BAGE 168, 306: Erzieher; 06.07.2016 - 4 AZR 91/14 - Rn. 24: Ergotherapeutin, juris ) oder des feststehenden Berufsbilds sind (sh. etwa BAG…, Urteil vom 29.01.2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 22: Stationsleitung, juris ).
• OVG Berlin-Brandenburg, 05.09.2024 - 60 PV 13.22

  Gerichtliche Überprüfung des Beschlusses der Einigungsstelle in Fällen der …

  Die Relevanz der auszuübenden Tätigkeit ergibt sich auch aus § 12 Abs. 1 Satz 8 TV-L (TV-L FU), der lautet: "Ist in einem Tätigkeitsmerkmal als Anforderung eine Voraussetzung in der Person des/der Beschäftigten bestimmt, muss auch diese Anforderung erfüllt sein." Derartige Qualifikationsanforderungen sind ebenfalls Tätigkeitsmerkmale (vgl. BAG, Urteil vom 6. Juli 2016 - 4 AZR 91/14 - juris Rn. 16;… Müller, in: Rinck/Böhle/Pieper/Geyer, BeckOK TV-L EntgO, Stand 1. März 2023, TV-L-EGO T3 Rn. 7).