Rechtsprechung
| BVerwG, 16.01.2012 - 4 B 1.12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Hinreichende Glaubhaftmachung der fristgerechten Anfertigung einer Berufungsbegründung und der fristgerechten Weitergabe derselbigen an die Post
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 12.10.2011 - 4 A 1053/11
- BVerwG, 16.01.2012 - 4 B 1.12
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 28.10.2013 - 2 B 84.12
Anforderungen an die Begründung eines Wiedereinsetzungsantrags bei Verlust der …
Rn. 5 Nach der Rechtsprechung (auch) des Bundesverwaltungsgerichts können Mängel der postalischen Beförderung, insbesondere ein Verlust auf dem Postweg, einem Beteiligten nicht zugerechnet werden, wenn er die Sendung den postalischen Bestimmungen entsprechend - also korrekt frankiert und adressiert - zu einem Zeitpunkt abgesandt hat, zu dem unter Berücksichtigung der üblichen Postlaufzeiten - innerhalb des Bundesgebiets spätestens innerhalb von drei Werktagen - mit einem rechtzeitigen Eingang bei dem Empfänger gerechnet werden darf (…vgl. Urteile vom 20. Juni 2013 - BVerwG 4 C 2.12 - NVwZ 2013, 1288 ff. Rn. 8…, vom 21. März 2013 - BVerwG 3 C 10.12 - juris Rn. 11 und vom 23. September 2010 - BVerwG 3 C 37.09 - BVerwGE 138, 21 = Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 45, jeweils Rn. 9, Beschlüsse 16. Januar 2012 - BVerwG 4 B 1.12 - juris Rn. 2…, vom 9. November 2009 - BVerwG 7 B 10.09 - Buchholz 310 § 118 VwGO Nr. 5 Rn. 9 …und vom 9. Januar 2008 - BVerwG 3 B 118.07 - juris Rn. 3).
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