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| BVerwG, 22.01.1997 - 4 B 1.97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 12.09.1996 - 3 S 502/95
- BVerwG, 22.01.1997 - 4 B 1.97
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91
5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …
Auszug aus BVerwG, 22.01.1997 - 4 B 1.97
Dies hat das Beschwerdegericht in seinem Urteil vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - (BVerwGE 94, 151) entschieden.
- OVG Berlin-Brandenburg, 11.11.2010 - 4 B 74.09
Dienstliche Beurteilung; Zwischennoten; verbale Zusätze; Begründung der …
Dem entsprechend ist auch die Verwaltungspraxis im Beurteilungswesen konzipiert, wonach die Beurteilung dem Beurteilten bekannt zu geben und mit ihm zu besprechen ist; der Beurteilte erhält mithin Gelegenheit, Konkretisierungen und Erläuterungen zu verlangen; zudem erhält er im anschließenden Widerspruchs- bzw. Abänderungsverfahren und in einem möglichen Klageverfahren weiter Gelegenheit, Erläuterungen zu den allgemein gehaltenen Tatsachenbehauptungen oder zu pauschal formulierten Werturteilen in der dienstlichen Beurteilung zu erhalten (…vgl. hierzu allgemein: BVerfG a.a.O. juris Rn. 13 f.; BVerwG…, Urteil vom 26. Juni 1980 a.a.O. juris Rn. 25 f.; OVG Berlin, Urteil vom 9. März 1999 - OVG 4 B 1.97 - S. 13 UA).
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