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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,32577
VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23 (https://dejure.org/2023,32577)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.11.2023 - 4 B 1377/23 (https://dejure.org/2023,32577)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. November 2023 - 4 B 1377/23 (https://dejure.org/2023,32577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verhältnismäßigkeit einer Nutzungsuntersagung im Gegensatz zu einer Beseitigungsanordnung einer baulichen Anlage

  • rechtsportal.de

    Verhältnismäßigkeit einer Nutzungsuntersagung im Gegensatz zu einer Beseitigungsanordnung einer baulichen Anlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nutzungsuntersagung ist sofort vollziehbar!

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • VGH Hessen, 27.01.2020 - 3 B 1864/19

    Bordell im allgemeinen Wohngebiet

    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23
    Der Sofortvollzug des alleine auf formelle Illegalität gestützten Nutzungsverbotes beruht darauf, dass die präventive Kontrolle der Bauaufsicht anderenfalls unterlaufen würde, der "Schwarzbauer" einen zeitlichen Vorteil gegenüber dem rechtstreuen Bauantragsteller erhielte und unangemessene Wettbewerbsvorteile entstehen könnten (vgl. Hess. VGH…, Beschluss vom 19. September 2006 - 3 TG 2161/06 -, juris Rdnr. 7…, vom 22. Juni 2016 - 4 B 1516/15 -, juris Rdnr. 10; und vom 27. Januar 2020 - 3 B 1864/19 -, juris Rdnr. 37;… Hornmann, HBO, Kommentar, 4. Auflage, 2022 § 82 Rdnr. 240 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 19.09.2006 - 3 TG 2161/06

    Sportwettenbüro; Vergnügungsstätte; Nutzungsuntersagung

    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23
    Der Sofortvollzug des alleine auf formelle Illegalität gestützten Nutzungsverbotes beruht darauf, dass die präventive Kontrolle der Bauaufsicht anderenfalls unterlaufen würde, der "Schwarzbauer" einen zeitlichen Vorteil gegenüber dem rechtstreuen Bauantragsteller erhielte und unangemessene Wettbewerbsvorteile entstehen könnten (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 19. September 2006 - 3 TG 2161/06 -, juris Rdnr. 7…, vom 22. Juni 2016 - 4 B 1516/15 -, juris Rdnr. 10; …und vom 27. Januar 2020 - 3 B 1864/19 -, juris Rdnr. 37;… Hornmann, HBO, Kommentar, 4. Auflage, 2022 § 82 Rdnr. 240 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 25.06.2014 - 3 A 1024/13

    Schriftformerfordernis der Baugenehmigung und Verwirkung von Nachbarrechten

    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23
    Das behördliche Ermessen wird durch die Norm nur eröffnet, um in Ausnahmefällen zu ermöglichen, von dem an sich gebotenen Einschreiten abzusehen, wenn dies nach den konkreten Umständen opportun ist (Hess. VGH…, Beschluss vom 10. August 2017 - 4 A 839/15.Z -, juris Rdnr. 10 und Urteil vom 25. Juni 2014 - 3 A 1024/13 -, juris Rdnr. 52).
  • VGH Hessen, 10.08.2017 - 4 A 839/15
    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23
    Das behördliche Ermessen wird durch die Norm nur eröffnet, um in Ausnahmefällen zu ermöglichen, von dem an sich gebotenen Einschreiten abzusehen, wenn dies nach den konkreten Umständen opportun ist (Hess. VGH, Beschluss vom 10. August 2017 - 4 A 839/15.Z -, juris Rdnr. 10 …und Urteil vom 25. Juni 2014 - 3 A 1024/13 -, juris Rdnr. 52).
  • VGH Hessen, 22.06.2016 - 4 B 1516/15
    Auszug aus VGH Hessen, 13.11.2023 - 4 B 1377/23
    Der Sofortvollzug des alleine auf formelle Illegalität gestützten Nutzungsverbotes beruht darauf, dass die präventive Kontrolle der Bauaufsicht anderenfalls unterlaufen würde, der "Schwarzbauer" einen zeitlichen Vorteil gegenüber dem rechtstreuen Bauantragsteller erhielte und unangemessene Wettbewerbsvorteile entstehen könnten (vgl. Hess. VGH…, Beschluss vom 19. September 2006 - 3 TG 2161/06 -, juris Rdnr. 7, vom 22. Juni 2016 - 4 B 1516/15 -, juris Rdnr. 10; …und vom 27. Januar 2020 - 3 B 1864/19 -, juris Rdnr. 37;… Hornmann, HBO, Kommentar, 4. Auflage, 2022 § 82 Rdnr. 240 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 05.08.2025 - 4 B 1315/25

    Nutzungsuntersagung wegen formeller Illegalität

    Der Sofortvollzug des alleine auf formelle Illegalität gestützten Nutzungsverbotes beruht darauf, dass die präventive Kontrolle der Bauaufsicht anderenfalls unterlaufen würde, der "Schwarzbauer" einen zeitlichen Vorteil gegenüber dem rechtstreuen Bauantragsteller erhielte und unangemessene Wettbewerbsvorteile entstehen könnten (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse des Senats vom 13. November 2023 - 4 B 1377/23 -, juris Rdnr. 6 und vom 28. Januar 2025 - 4 B 2483/24 -, demnächst in juris; ebenso Hess. VGH…, Beschluss vom 27. Januar 2020 - 3 B 1864/19 -, juris Rdnr. 37 ;… vgl. auch Hornmann, Kommentar zur HBO, 4. Auflage 2022, § 82 Rdnr. 240 m.w.N.).
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