Rechtsprechung
| BVerwG, 07.08.1985 - 4 B 138.85 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Ermessensausübung - Beurteilung der Frage der Beweiserheblichkeit
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 09.05.1985 - 1 A 98/83
- BVerwG, 07.08.1985 - 4 B 138.85
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 16.09.1975 - I C 44.74
Betrieb eines Gaststättengewerbes - Unsittlichkeit - Handlungen sexueller Art - …
Auszug aus BVerwG, 07.08.1985 - 4 B 138.85
Das Berufungsgericht weicht auch nicht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. September 1975 - BVerwG 1 C 44.74 - BVerwGE 49, 160 [BVerwG 16.09.1975 - I C 44/74] ab. - BVerwG, 23.06.1961 - IV C 308.60
Auszug aus BVerwG, 07.08.1985 - 4 B 138.85
Die Beschwerde legt übrigens auch nicht dar, daß sie vor dem Berufungsgericht die nach ihrer Ansicht unzureichende Begründung gerügt hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Juni 1961 - BVerwG 4 C 308.60 - BVerwGE 12, 268 [BVerwG 23.06.1961 - IV C 308/60]). - BVerwG, 11.10.1977 - 6 B 14.77
Auszug aus BVerwG, 07.08.1985 - 4 B 138.85
Die Frage der Beweiserheblichkeit hatte das Berufungsgericht auf der Grundlage der von ihm zur materiellen Rechtslage vertretenen Auffassung zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 9. November 1972 - BVerwG 2 CB 30.72 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 96; Beschluß vom 11. Oktober 1977 - BVerwG 6 B 14.77 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 157 jeweils zur sog. Aufklärungsrüge). - BVerwG, 09.11.1972 - II CB 30.72
Verstoß gegen den Grundsatz auf Gewährung rechtlichen Gehörs - Antrag auf …
Auszug aus BVerwG, 07.08.1985 - 4 B 138.85
Die Frage der Beweiserheblichkeit hatte das Berufungsgericht auf der Grundlage der von ihm zur materiellen Rechtslage vertretenen Auffassung zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 9. November 1972 - BVerwG 2 CB 30.72 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 96; Beschluß vom 11. Oktober 1977 - BVerwG 6 B 14.77 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 157 jeweils zur sog. Aufklärungsrüge).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.1993 - 8 A 278/92
Sozialhilferecht: Umfang der Hilfe zur Pflege, Einsatz einer …
OVG Lüneburg, Urteil vom 25. Juni 1986 -- 4 OVG A 31/84 --, Beschluß vom 13. Januar 1987 -- 4 B 138.85 --, FEVS 36, 473 und Urteil vom 11. Mai 1990 -- 4 OVG A 23/88 --.
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Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 13.01.1987 - 4 B 138/85 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13.01.1987 - 4 B 138/85 (https://dejure.org/1987,22042)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. Januar 1987 - 4 B 138/85 (https://dejure.org/1987,22042)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.1994 - 8 A 3646/92
Sozialhilferecht: Vermögensverwertung durch Beleihung, Prämiensparvertrag
so für den Fall der vorzeitigen Auflösung eines Sparvertrages: OVG Lüneburg, Beschluß vom 13.1.1987 - 4 B 138/85 -, FEVS 36, 473; entsprechend für die prämienschädliche Auflösung eines Bausparvertrages: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.9.1989 - 6 S 3013/87 -, FEVS 39, 293.
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