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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 13.08.2013 - 4 B 1458/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,28214
VGH Hessen, 13.08.2013 - 4 B 1458/13 (https://dejure.org/2013,28214)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13.08.2013 - 4 B 1458/13 (https://dejure.org/2013,28214)
VGH Hessen, Entscheidung vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 (https://dejure.org/2013,28214)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1; BauNVO § 15 Abs. 1 S. 1
    Bewertung eines einzelnen, 25.164 qm großen Klinikgrundstücks als ein einheitliches selbstständiges Baugebiet; Möglichkeit der Errichtung eines Klinikums neben einem Wohngebäude

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kann Klinikgelände prägendes Baugebiet darstellen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bewertung eines einzelnen, 25.164 qm großen Klinikgrundstücks als ein einheitliches selbstständiges Baugebiet; Möglichkeit der Errichtung eines Klinikums neben einem Wohngebäude

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einfügen in nähere Umgebung: Kann Klinikgelände prägendes Baugebiet darstellen? (IBR 2013, 1332)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 178
  • BauR 2014, 2068
 
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

    Auszug aus VGH Hessen, 13.08.2013 - 4 B 1458/13
    Rn. 4 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt, ist bei der Bestimmung der "näheren Umgebung" darauf abzustellen, inwieweit sich einerseits das geplante Vorhaben auf die Umgebung und andererseits die Umgebung auf das Baugrundstück prägend auswirken kann (grundlegend dazu: BVerwG, Urteil vom 26. Mai 1978 - BVerwG 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369 ).
  • BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar - …

    Auszug aus VGH Hessen, 13.08.2013 - 4 B 1458/13
    Das Rücksichtnahmegebot hebt auf die gegenseitige Verflechtung der baulichen Situation benachbarter Grundstücke ab; es will einen angemessenen Ausgleich schaffen, der dem einen das ermöglicht, was für ihn unabweisbar ist, und den anderen vor unzumutbaren Belästigungen oder Benachteiligungen schützt (s. BVerwG, Urteil vom 13. März 1981 - 4 C 1/78 -, juris).
  • BVerwG, 20.03.2003 - 4 B 59.02

    Nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen Stellplätze einer rechtlich zulässigen …

    Auszug aus VGH Hessen, 13.08.2013 - 4 B 1458/13
    Eine erdrückende Wirkung auf das Nachbargrundstück kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 21. Juni 2011 - 4 B 1106/11 - mit Verweis auf Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 20. März 2003 - BVerwG 4 B 59/02 - NVwZ 2003, 1516).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2009 - 10 B 1713/08

    Einhaltung der Abstandflächen und Rücksichtnahmegebot

    Auszug aus VGH Hessen, 13.08.2013 - 4 B 1458/13
    In einem innerstädtischen, bebauten Bereich muss immer damit gerechnet werden, dass Nachbargrundstücke innerhalb des durch das Bauplanungs- und des Bauordnungsrechts vorgegebenen Rahmens baulich ausgenutzt werden und es durch eine Bebauung zu Einsichtsmöglichkeiten kommt, die in einem bebauten Gebiet üblich sind und regelmäßig hingenommen werden müssen (s. OVG Nordrhein-Westf., Beschluss vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 - BauR 2009, 775).
  • VGH Hessen, 06.03.2024 - 4 C 198/20

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans zur Nachverdichtung im bebauten Innenbereich …

    Eine derartige Rücksichtslosigkeit ist jedoch nur anzunehmen, wenn eine bauliche Anlage wegen ihrer Ausmaße, ihrer Baumasse oder ihrer massiven Gestaltung ein benachbartes Grundstück unangemessen benachteiligt, indem es diesem förmlich "die Luft nimmt", wenn für die Nachbarn das Gefühl des "Eingemauertseins" oder eine "Gefängnishofsituation" entsteht, oder wenn die Größe des "erdrückenden" Gebäudes aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls derartig übermächtig ist, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch oder überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene baurechtliche Charakteristik wahrgenommen wird (…Beschluss des Senats vom 24. März 2020 - 4 B 2146/19 -, juris Rdnr. 61 und vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 -, juris Rdnr. 11 ; Hess. VGH, Beschluss vom 20. November 2023 - 3 B 357/23 - (n.v.); OVG Münster…, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris Rdnr. 49 ff.).

    Eine erdrückende Wirkung auf das Nachbargrundstück kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (Beschluss des Senats vom 13. August 2013, a.a.O., und vom 21. Juni 2011 - 4 B 1106/11 -, juris) und wurde etwa angenommen bei einem 12-geschossigen Gebäude in 15 m Entfernung zu einem 2, 5-geschossigen Nachbarwohnhaus (BVerwG…, Urteil vom 13. März 1981 - 4 C 1.78 -, juris Rdnr. 38) oder bei drei 11, 05 m hohen Siloanlagen im Abstand von 6 m zu einem 2-geschossigen Wohnanwesen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 23. Mai 1986 - 4 C 34.85 -, juris Rdnr. 15).

  • VGH Bayern, 10.10.2019 - 9 CS 19.1468

    Erfolgloser baurechtlicher Nachbar-Eilrechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für …

    Auch nach seiner Lage tritt das im Westen an den mehrspurig ausgebauten Mittleren Ring (hier K.straße) angrenzende Baugrundstück, welches sich nicht etwa inmitten, sondern in Randlage zu einem größeren, von Wohnbebauung geprägten Bereich befindet, als eigenständiger Bebauungskomplex in Erscheinung, der aus sich heraus und beschränkt auf sich selbst eine Prägung entfaltet, während die angrenzende Bebauung aufgrund ihrer Struktur nur einen Rahmen für diese vorzugeben vermag, soweit nicht schon Bebauungspläne Regelungen treffen (vgl. HessVGH, B.v. 13.8.2013 - 4 B 1458/13 - juris Rn. 5).

    Damit steht zugleich fest und nichts anderes hat das Verwaltungsgericht in seiner Entscheidung auch zum Ausdruck gebracht, dass die Gebäude auf dem Baugrundstück, trotzdem sie nicht prägend auf die angrenzende Wohnbebauung einwirken, weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit betrachtet als Fremdkörper in einem ansonsten einheitlichen Wohnbebauungskomplex anzusehen sind (vgl. zum Begriff des Fremdkörpers BVerwG, U.v. 15.2.1990 - 4 C 23/86 - BVerwGE 84, 322; vgl. HessVGH, B.v. 13.8.2013 a.a.O. Rn. 6).

  • VGH Bayern, 30.01.2018 - 15 ZB 17.1459

    Klinikerweiterung - Einfügen eines neuen Gebäudes in die vorhandene …

    Ein insgesamt als Einheit zu beurteilendes Baugebiet kann in Teilbereichen voneinander abweichende Nutzungsstrukturen aufweisen (vgl. HessVGH, B.v. 13.8.2013 - 4 B 1458/13 - BauR 2014, 2068 = juris Ls und Rn. 2 bis 5 unter Hinweis auf BVerwG, B.v. 28.8.2003 - 4 B 74/03 - juris Rn. 2/3).
  • VGH Hessen, 24.03.2020 - 4 B 2146/19

    Nachbarrechtlicher Eilantrag: Rechtsschutzbedürfnis ist unabhängig vom …

    Eine solche erdrückende Wirkung ist (nur) anzunehmen, wenn eine bauliche Anlage wegen ihrer Ausmaße, ihrer Baumasse oder ihrer massiven Gestaltung ein benachbartes Grundstück unangemessen benachteiligt, indem es diesem förmlich "die Luft nimmt", wenn für die Nachbarn das Gefühl des "Eingemauertseins" oder eine "Gefängnishofsituation" entsteht, oder wenn die Größe des "erdrückenden" Gebäudes aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls derartig übermächtig ist, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch oder überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene baurechtliche Charakteristik wahrgenommen wird (Beschluss des Senats vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 -, juris Rdnr. 11 ; OVG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris Rdnr. 49 - 52; BVerwG…, Urteil vom 13. März 1981 - 4 C 1.78 -, juris Rdnr. 38: 12-geschossiges Gebäude in 15 m Entfernung zu 2, 5-geschossigem Nachbarwohnhaus;… Urteil vom 23. Mai 1986 - 4 C 34.85 -, juris Rdnr. 15: drei 11, 05 m hohe Siloanlagen im Abstand von 6 m zu einem 2-geschossigen Wohnanwesen).
  • VG Neustadt, 12.12.2013 - 4 K 626/13

    Nachbarklage gegen Mehrfamilienhaus in Bad Dürkheim abgewiesen

    In einem bebauten innerstädtischen Wohngebiet müssen Nachbarn hinnehmen, dass Grundstücke innerhalb des durch das Bauplanungs- und das Bauordnungsrecht (insbesondere § 8 LBauO ) vorgegebenen Rahmens baulich ausgenutzt werden und es dadurch zu Einsichtsmöglichkeiten auch in Wohnräume kommt, die in einem bebauten Gebiet üblich sind (s. z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. August 2013 - 7 B 252/13 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24. Juni 2010 - 1 A 11265/09.OVG -).
  • VGH Hessen, 05.11.2025 - 5 B 808/25

    Keine Rechtswidrigkeit einer im vereinfachten Verfahren erteilten Baugenehmigung …

    Eine derartige Rücksichtslosigkeit ist nur anzunehmen, wenn eine bauliche Anlage wegen ihrer Ausmaße, ihrer Baumasse oder ihrer massiven Gestaltung ein benachbartes Grundstück unangemessen benachteiligt, indem es diesem förmlich "die Luft nimmt", wenn für die Nachbarn das Gefühl des "Eingemauertseins" oder eine "Gefängnishofsituation" entsteht, oder wenn die Größe des "erdrückenden" Gebäudes aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls derartig übermächtig ist, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch oder überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene baurechtliche Charakteristik wahrgenommen wird (Hess. VGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 -, juris Rdnr. 11 ; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris Rdnrn. 49 - 52; BVerwG…, Urteil vom 13. März 1981 - 4 C 1.78 -, juris Rdnr. 38: 12-geschossiges Gebäude in 15 m Entfernung zu 2, 5-geschossigem Nachbarwohnhaus;… Urteil vom 23. Mai 1986 - 4 C 34.85 -, juris Rdnr. 15: drei 11, 05 m hohe Siloanlagen im Abstand von 6 m zu einem 2-geschossigen Wohnanwesen).
  • VG Arnsberg, 04.11.2014 - 4 K 1758/13
    Rn. 51 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 2003 - 4 B 74/03 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 -, Juris; Söfker in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: Januar 2013, § 34 Rn. 36 m.w.N.
  • VG Wiesbaden, 26.02.2026 - 6 L 2733/25

    Baunachbarrechtlicher Eilantrag gegen die Errichtung eines Seniorenzentrums …

    Eine erdrückende Wirkung auf das Nachbargrundstück kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen übergroßen Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (zum Ganzen: Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. August 2013 - 4 B 1458/13 -, juris, Rn. 11 , m. w. N.).
  • VGH Bayern, 23.12.2014 - 2 ZB 14.1660

    Rücksichtnahmegebot; Klinik; Lärmimmissionen

    Vielmehr könnte dann das Klinikgelände immer noch als einheitliches, selbständiges faktisches Baugebiet zu bewerten sein (vgl. HessVGH, B. v. 13.8.2013 - 4 B 1458/13 - BauR 2014, 2068), das weiterhin außer Betracht zu bleiben hätte.
  • VGH Bayern, 23.12.2014 - 2 ZB 14.1906

    Rücksichtnahmegebot; Klinik; Parkplatz; Lärmimmissionen

    Vielmehr könnte dann das Klinikgelände immer noch als einheitliches, selbständiges faktisches Baugebiet zu bewerten sein (vgl. HessVGH, B. v. 13.8.2013 - 4 B 1458/13 - BauR 2014, 2068), das weiterhin außer Betracht zu bleiben hätte.
  • VG München, 24.07.2023 - M 8 K 22.1892

    Erfolglose Nachbarklage gegen Bauvorbescheid für Erweiterung Gartencenters mit …

  • VG München, 24.07.2023 - M 8 K 22.1895

    Nachbarklage gegen Vorbescheid, Vorhaben: Erweiterung eines Gartencenters mit …

  • VG München, 24.07.2023 - M 8 K 22.1891

    Nachbarklage gegen Vorbescheid, Vorhaben: Erweiterung eines Gartencenters mit …

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