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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.03.1981 - 4 B 191.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,4214
BVerwG, 17.03.1981 - 4 B 191.80 (https://dejure.org/1981,4214)
BVerwG, Entscheidung vom 17.03.1981 - 4 B 191.80 (https://dejure.org/1981,4214)
BVerwG, Entscheidung vom 17. März 1981 - 4 B 191.80 (https://dejure.org/1981,4214)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rücknahme einer Genehmigung nach Maßgabe der allgemeinen Grundsätze über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte - Rechtsqualität einer Genehmigungsfiktion - Sinn und Zweck einer Genehmigungsfiktion - Beseitigung einer Genehmigungsfiktion

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 28.02.1975 - IV C 30.73

    Umdeutung gebundener Verwaltungsakte; Flächennutzungsplan als öffentlicher Belang …

    Auszug aus BVerwG, 17.03.1981 - 4 B 191.80
    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, daß nach § 19 Abs. 4. Satz 3 BBauG 1960 als erteilt geltende Bodenverkehrsgenehmigungen ebenso wie erteilte Genehmigungen, wenn sie rechtswidrig sind, nach Maßgabe der allgemeinen Grundsätze über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte zurückgenommen werden können: dabei werden diese Grundsätze allerdings teilweise durch die besondere Schutzfunktion des Bodenverkehrsrechts überlagert (Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 G 77.74 - BVerwGE 48, 87 [90 ff.]; ferner Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 30.73 - BVerwGE 48, 81 [86]; Urteil vom 12. August 1977 - BVerwG 4 C 20.76 - BVerwGE 54, 257 [258 f.]; Urteil vom 12. August 1977.
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 17.03.1981 - 4 B 191.80
    Der Rechtssache kommt keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu (vgl. BVerwGE 13, 90).
  • BVerwG, 28.02.1975 - IV C 77.74

    Grundsätze über die Rücknahme zu Unrecht erteilter Bodenverkehrsgenehmigungen

    Auszug aus BVerwG, 17.03.1981 - 4 B 191.80
    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, daß nach § 19 Abs. 4. Satz 3 BBauG 1960 als erteilt geltende Bodenverkehrsgenehmigungen ebenso wie erteilte Genehmigungen, wenn sie rechtswidrig sind, nach Maßgabe der allgemeinen Grundsätze über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte zurückgenommen werden können: dabei werden diese Grundsätze allerdings teilweise durch die besondere Schutzfunktion des Bodenverkehrsrechts überlagert (Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 G 77.74 - BVerwGE 48, 87 [90 ff.]; ferner Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 30.73 - BVerwGE 48, 81 [86]; Urteil vom 12. August 1977 - BVerwG 4 C 20.76 - BVerwGE 54, 257 [258 f.]; Urteil vom 12. August 1977.
  • BVerwG, 12.08.1977 - 4 C 20.76

    Pflichten bei Rücknahme einer rechtswidrigen Auflassungsgenehmigung

    Auszug aus BVerwG, 17.03.1981 - 4 B 191.80
    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, daß nach § 19 Abs. 4. Satz 3 BBauG 1960 als erteilt geltende Bodenverkehrsgenehmigungen ebenso wie erteilte Genehmigungen, wenn sie rechtswidrig sind, nach Maßgabe der allgemeinen Grundsätze über die Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte zurückgenommen werden können: dabei werden diese Grundsätze allerdings teilweise durch die besondere Schutzfunktion des Bodenverkehrsrechts überlagert (Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 G 77.74 - BVerwGE 48, 87 [90 ff.]; ferner Urteil vom 28. Februar 1975 - BVerwG 4 C 30.73 - BVerwGE 48, 81 [86]; Urteil vom 12. August 1977 - BVerwG 4 C 20.76 - BVerwGE 54, 257 [258 f.]; Urteil vom 12. August 1977.
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