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Weiteres Verfahren unten: OVG Nordrhein-Westfalen

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,40976
BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20 (https://dejure.org/2020,40976)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2020 - 4 B 26.20 (https://dejure.org/2020,40976)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2020 - 4 B 26.20 (https://dejure.org/2020,40976)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Steuerbegünstigung von Aufwendungen für die Änderung und Modernisierung einer dezentralen Warmwasserversorgung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7i Abs 1 S 1 EStG, § 7i Abs 1 S 2 EStG
    Steuerbegünstigung von Aufwendungen für die Änderung und Modernisierung einer dezentralen Warmwasserversorgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 7i Abs. 1 S. 1-2
    Absetzen der Herstellungskosten für Baumaßnahmen zur Erhaltung eines Gebäudes als Baudenkmal und zur sinnvollen Nutzung bei Erforderlichkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Heizungsmodernisierung zur Nutzung eines Baudenkmals erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 275
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14

    Sinnvolle Nutzung im Sinne des § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG; Rechtswirkung der …

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20
    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (BVerwG, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - BRS 82 Nr. 214 = juris Rn. 5 …und vom 28. Juni 2017 - 4 B 22.17 - HFR 2017, 975 = juris Rn. 5).
  • BVerwG, 28.06.2017 - 4 B 22.17

    Steuerliche Absetzbarkeit von Herstellungskosten bei Baudenkmalen; Anbau eines …

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20
    Der Wortlaut der Vorschrift schließt es aus, Baumaßnahmen bereits deshalb für erforderlich zu halten, weil sie zu einer besseren wirtschaftlichen Nutzbarkeit des Gebäudes führen (…BVerwG, Beschlüsse vom 8. Juli 2014 - 4 B 18.14 - BRS 82 Nr. 214 = juris Rn. 5 und vom 28. Juni 2017 - 4 B 22.17 - HFR 2017, 975 = juris Rn. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.07.1998 - 7 A 3486/96

    Erteilung einer denkmalrechtlichen Bescheinigung für die Erlangung von …

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20
    Vielmehr sind Baumaßnahmen nur dann i.S.v. § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG erforderlich, wenn sie aus denkmalpflegerischer Sicht notwendig sind, weil anders eine sinnvolle Nutzung des Denkmals auf Dauer nicht sichergestellt werden kann (vgl. VGH München…, Beschluss vom 24. Juli 2009 - 21 ZB 08.3444 - juris Rn. 5 und 11; OVG Münster, Urteil vom 27. Juli 1998 - 7 A 3486/96 - BRS 77 Nr. 247 = juris Rn. 30;… Bartone, in: Korn, EStG, Stand 1. April 2019, § 7i Rn. 9;… ähnlich auch Pfirrmann, in: Kirchhof, EStG, 19. Aufl. 2020, § 7i Rn. 2).
  • VGH Bayern, 24.07.2009 - 21 ZB 08.3444

    Erhöhte Absetzung bei Baudenkmälern; Herstellungskosten; Erforderlichkeit

    Auszug aus BVerwG, 11.11.2020 - 4 B 26.20
    Vielmehr sind Baumaßnahmen nur dann i.S.v. § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG erforderlich, wenn sie aus denkmalpflegerischer Sicht notwendig sind, weil anders eine sinnvolle Nutzung des Denkmals auf Dauer nicht sichergestellt werden kann (vgl. VGH München, Beschluss vom 24. Juli 2009 - 21 ZB 08.3444 - juris Rn. 5 und 11; OVG Münster…, Urteil vom 27. Juli 1998 - 7 A 3486/96 - BRS 77 Nr. 247 = juris Rn. 30;… Bartone, in: Korn, EStG, Stand 1. April 2019, § 7i Rn. 9;… ähnlich auch Pfirrmann, in: Kirchhof, EStG, 19. Aufl. 2020, § 7i Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 08.12.2021 - 1 A 625/19

    Baudenkmal; erhöhte Absetzungen; Herstellungskosten; Aufwendungen; …

    Nach den Umständen des Falles kann davon ausgegangen werden, dass eine dauerhafte Vermietung nur möglich ist, wenn gewährleistet ist, dass Einblicke in die Wohnräume vor allem in den Abend- und Nachtstunden - vermieden werden können und die Wohnnutzung angesichts in dem Altbau angesichts seiner baulich bedingten Nachteile (…u. a. bei der Wärmedämmung, vgl. Senatsbeschl. v. 12. April 2018 - 1 A 173/18 -, juris Rn. 13) vor Witterungseinflüssen und Feuchtigkeit geschützt werden kann (zum Prüfungsmaßstab vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. November 2020 - 4 B 26.20 -, juris Rn. 5).
  • VG Köln, 09.11.2022 - 4 K 2786/21
    Rn. 35 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. November 2020 - 4 B 26/20 -, juris, Rn. 4.

    Rn. 37 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. November 2020 - 4 B 26/20 -, juris; Rn. 5.

  • OVG Niedersachsen, 20.01.2022 - 1 LB 77/20

    Abstimmung; Baudenkmal; Beeinträchtigung; Bescheinigung; Einkommenssteuer; …

    Vielmehr sind Baumaßnahmen nur dann i.S.v. § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG erforderlich, wenn sie aus denkmalpflegerischer Sicht notwendig sind, weil anders eine sinnvolle Nutzung des Denkmals auf Dauer nicht sichergestellt werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.11.2020 - 4 B 26.20 -, NVwZ-RR 2021, 275 = HFR 2021, 217 = juris Rn. 5 u.a. unter Verweis auf Beschl. v. 28.6.2017 - 4 B 22.17 -, HFR 2017, 975 = juris Rn. 5 m.w.N.).
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