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• Wolters Kluwer

  Verstoß einer bauordnungsrechtlichen Beseitigungsanordnung gegen den Gleichheitssatz - Verletzung der prozessualen Aufklärungspflicht durch fehlende Beweiserhebung

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• BVerwG, 03.04.1987 - 4 C 43.84

  Zulässigkeit eines Wochenendhauses innerhalb einer Wohnwagen-"Siedlung" im …

  Auszug aus BVerwG, 16.02.1993 - 4 B 265.92

  Bekämpft die Behörde rechtswidrige Zustände, die bei einer Vielzahl von Grundstücken vorliegen, nicht auf breiter Front, sondern punktuell, so handelt sie jedenfalls dann nicht willkürlich, wenn sie systematisch vorgeht und nach sachlichen Gesichtspunkten differenziert (vgl. Urteil vom 3. April 1987 - BVerwG 4 C 43.84 - NVwZ 1988, 144, sowie die Beschlüsse vom 19. Juli 1976 - BVerwG 4 B 22.76 - und vom 11. März 1991 - BVerwG 4 B 26.91 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nrn. 5 und 33 ).
• BVerwG, 11.03.1991 - 4 B 26.91

  Anforderungen an die Darlegung und Bezeichnung der grundsätzlichen Bedeutung …

  Auszug aus BVerwG, 16.02.1993 - 4 B 265.92

  Bekämpft die Behörde rechtswidrige Zustände, die bei einer Vielzahl von Grundstücken vorliegen, nicht auf breiter Front, sondern punktuell, so handelt sie jedenfalls dann nicht willkürlich, wenn sie systematisch vorgeht und nach sachlichen Gesichtspunkten differenziert (vgl. Urteil vom 3. April 1987 - BVerwG 4 C 43.84 - NVwZ 1988, 144, sowie die Beschlüsse vom 19. Juli 1976 - BVerwG 4 B 22.76 - und vom 11. März 1991 - BVerwG 4 B 26.91 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nrn. 5 und 33 ).
• BVerwG, 19.07.1976 - 4 B 22.76

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anordnung der Beseitigung …

  Auszug aus BVerwG, 16.02.1993 - 4 B 265.92

  Bekämpft die Behörde rechtswidrige Zustände, die bei einer Vielzahl von Grundstücken vorliegen, nicht auf breiter Front, sondern punktuell, so handelt sie jedenfalls dann nicht willkürlich, wenn sie systematisch vorgeht und nach sachlichen Gesichtspunkten differenziert (vgl. Urteil vom 3. April 1987 - BVerwG 4 C 43.84 - NVwZ 1988, 144, sowie die Beschlüsse vom 19. Juli 1976 - BVerwG 4 B 22.76 - und vom 11. März 1991 - BVerwG 4 B 26.91 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nrn. 5 und 33 ).

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• OVG Bremen, 06.09.1994 - 1 BA 24/93

  Kleingartengebiet; Beseitigungsanordnung; Ermessensentscheidung; Gleichbehandlung

  Sie kann sich in diesem Fall vielmehr auch für ein schrittweises Vorgehen entscheiden, ist dann aber verpflichtet, ihr Handeln an einem Konzept auszurichten, das ein systematisches Einschreiten gewährleistet und nach sachlichen Gesichtspunkten differenziert (vgl. BVerwG, B. v. 16.02.1993 - 4 B 265/92; OVG Lüneburg, U. v. 29.10.1993 - 6 L 72/92 - NVwZ-RR 94, 249).