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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.02.1987 - 4 B 283/86 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10.02.1987 - 4 B 283/86 (https://dejure.org/1987,22039)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 10. Februar 1987 - 4 B 283/86 (https://dejure.org/1987,22039)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 12/15 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Erhöhung der Unterkunftskosten …
Zwar ist mit dem 14. Senat davon auszugehen, dass ein Umzug (auch) dann als erforderlich angesehen werden kann, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 52 RdNr 17 unter Hinweis auf OVG Lüneburg Beschluss vom 10.2.1987 - 4 B 283/86 - FEVS 36, 291, 295). - BSG, 24.11.2011 - B 14 AS 107/10 R
Arbeitslosengeld II - Erhöhung der Unterkunftskosten - Erforderlichkeit des …
Dies entspricht im Grundsatz der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zum Bundessozialhilfegesetz (BSHG), wonach ein Umzug (auch) dann als erforderlich angesehen werden konnte, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund für den Wohnungswechsel vorlag, von dem sich auch ein Nichthilfebedürftiger leiten lassen würde (vgl Oberverwaltungsgericht Lüneburg Beschluss vom 10.2.1987 - 4 B 283/86, FEVS 36, 291 < 295>). - LSG Sachsen, 22.12.2009 - L 2 AS 711/09
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung, …
Nach der Rechtsprechung wird ein Umzug als erforderlich bzw. notwendig angesehen bei ungünstiger Wohnflächenaufteilung und bevorstehender Geburt eines weiteren Kindes und wenn die neue Unterkunft angemessen ist (SG Berlin…, Beschluss vom 16.12.2005 - S 37 AS 11501/05 ER -, info also 2006, S. 31; Wieland, in: Estelmann, SGB II, Stand: 10/2009, § 22, Rdnrn. 53 ff.), bei Summierung unterwertiger Wohnverhältnisse, zu denen neben schlechten sanitären Verhältnissen auch die mit einer Ofenheizung verbundenen Belastungen für einen älteren, gesundheitlich angeschlagenen Leistungsbezieher gehören (SG Berlin, Beschluss vom 04.11.2005 - S 37 AS 10013/05 ER - OVG Lüneburg, Urteil vom 10.02.1987 - 4 B 283/86 -, FEVS 36, 291;… Wieland, a. a. O., § 22, Rdnrn. 53 ff. Lang/Link, in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Auflage, § 22 Rdnr. 73) und bei Feuchtigkeit in der Wohnung auf Grund baulicher Mängel (OVG Lüneburg, Urteil vom 18.06.1985 - 4 B 199/84 -, FEVS 36, 32;… Lang/Link, in: Eicher/Spellbrink, a.a.O., § 22 Rdnr. 73). - VG Gelsenkirchen, 11.07.2002 - 2 K 1147/99
Anspruch auf laufende Leistungen zum Lebensunterhalt ; Übernahme der Umzugskosten …
Rn. 27 Vgl. Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 10. Februar 1987 - 4 B 283/86 -, FEVS 36, 291; Bundessozialhilfegesetz, Lehr- und Praxiskommentar (LPK-BSHG), 5. Auflage, 1998 § 12 Anm. 36.
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