Rechtsprechung
| BVerwG, 16.02.1988 - 4 B 29.88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,20442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 06.04.2023 - 8 U 578/22
Wiedergutschrift eines ohne Autorisierung von einem Bankkonto abgebuchten …
Es kann daher auf sich beruhen, ob dieses neue und - worauf die Beklagte zutreffend hinweist - weitgehend nur in Kursivschrift wiedergegebene, mit den Worten "der Kläger lässt vortragen" in den Rechtsstreit eingeführte Vorbringen des Klägers im Berufungsrechtszug überhaupt noch berücksichtigungsfähig und wirksam eingebracht ist (…vgl. hierzu BGH, Urt. v. 19.10.1988 - IVb ZR 5/88;… BGH, Urt. v. 29.10.1997 - VIII ZR 141/97; BGH, Beschl. v. 24.01.2008 - IX ZB 258/05; BVerwG, Beschl. v. 16.02.1988 - 4 B 29/88; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.01.2019 - 4 S 17/19, sämtlich juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2012 - 10 A 2786/09 Rn. 43 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 1998 - 4 B 29.88 -, BRS 60 Nr. 82 und Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 23.86 -, BRS 50 Nr. 75, jeweils mit weiteren Nachweisen.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.