Rechtsprechung
| BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24 (4 B 20.24) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 08.11.2022 - 5 K 603/22
- OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2024 - 8 A 10427/23
- BVerwG, 21.11.2024 - 4 B 20.24
- BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24 (4 B 20.24)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 18.12.2014 - 4 C 35.13
Flugverfahren; Flugroute; Umweltrechtsbehelf; Verbandsklage; …
Auszug aus BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24
Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ-RR 2020, 115 m. w. N.; BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42). - BVerfG, 31.01.2020 - 2 BvR 2592/18
Einstellung eines Ermittlungsverfahrens gegen die Leiterin einer …
Auszug aus BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24
Die Vorschrift ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, dass das Gericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. Januar 2020 - 2 BvR 2592/18 - NStZ-RR 2020, 115 m. w. N.; BVerwG…, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - NVwZ 2015, 656 Rn. 42). - BVerwG, 30.12.2009 - 4 BN 13.09
Grundsätzliche Bedeutung des Vorliegens eines Begründungsdefizits aufgrund einer …
Auszug aus BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24
Das gilt selbst dann, wenn dieser - wie die Beschwerde meint - verfehlt sein sollte (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. Dezember 2009 - 4 BN 13.09 - ZfBR 2010, 272 ).
- BVerwG, 21.11.2024 - 4 B 20.24
Teilzulassung einer Berufung
Auszug aus BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24
Die Anhörungsrüge des Klägers gegen den Beschluss des Senats vom 21. November 2024 - 4 B 20.24 - wird zurückgewiesen. - BVerwG, 17.02.2020 - 4 A 6.19
Anforderungen des Gebots des rechtlichen Gehörs; Maßgeblicher Zeitpunkt für die …
Auszug aus BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24
Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 17. Februar 2020 - 4 A 6.19 - juris Rn. 4 …und vom 23. August 2023 - 4 BN 24.23 - juris Rn. 4). - BVerwG, 23.08.2023 - 4 BN 24.23
Auszug aus BVerwG, 28.03.2025 - 4 B 33.24
Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (…stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 17. Februar 2020 - 4 A 6.19 - juris Rn. 4 und vom 23. August 2023 - 4 BN 24.23 - juris Rn. 4).
- OVG Niedersachsen, 27.05.2025 - 8 ME 132/24
Anhörung; Ansehens- und Vertrauensverlust; Auslegung; Einzelrichter; …
Ebenfalls nicht ohne Weiteres reparabel und damit nicht hinnehmbar ist - worauf die Antragstellerin zu Recht hingewiesen hat (BB, S. 13) - der Nachteil, der etwa bei einer Forderungspfändung in Gestalt eines Ansehens- und Vertrauensverlusts beim Drittschuldner entstehen kann (…OVG NRW, Urt. v. 30.10.2003 - 3 A 3417/99 -, juris Rn. 26;… VG Arnsberg, Beschl. v. 7.5.2019 - 5 L 327/19 -, juris Rn. 18 f.; VG Schleswig, Beschl. v. 4.12.2024 - 4 B 33.24 -, juris Rn. 32;… Beschl. v. 6.2.2025 - 4 B 46/24 -, juris Rn. 27). - BVerwG, 19.02.2026 - 4 BN 2.26 Sie verleiht insbesondere keinen Anspruch, dass das Gericht seine Entscheidung anhand der Einwände noch einmal überdenkt und, wenn es an ihr festhält, durch eine ergänzende oder vertiefende Begründung rechtfertigt (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. März 2025 - 4 B 33.24 - juris Rn. 2 m. w. N.).
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