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Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 31.10.1989

Rechtsprechung
   BVerwG, 13.04.1988 - 4 B 39.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,11748
BVerwG, 13.04.1988 - 4 B 39.88 (https://dejure.org/1988,11748)
BVerwG, Entscheidung vom 13.04.1988 - 4 B 39.88 (https://dejure.org/1988,11748)
BVerwG, Entscheidung vom 13. April 1988 - 4 B 39.88 (https://dejure.org/1988,11748)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Voraussetzungen einer Abweichung von den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) wegen der besonderen öffentlichen Zweckbestimmung bestimmter Vorhaben

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 04.06.1991 - 4 B 189.90

    Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde

    Der Anregung der Klägerin, die Erstattung der außergerichtlichen Kosten der Staatskasse aufzuerlegen, weil das Berufungsgericht angesichts des Verfahrens BVerwG 4 B 39.88 schuldhaft die Revision nicht zugelassen habe, vermag der Senat nicht zu folgen.
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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 31.10.1989 - 4 B 39.88, 4 L 12.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,7768
OVG Berlin, 31.10.1989 - 4 B 39.88, 4 L 12.88 (https://dejure.org/1989,7768)
OVG Berlin, Entscheidung vom 31.10.1989 - 4 B 39.88, 4 L 12.88 (https://dejure.org/1989,7768)
OVG Berlin, Entscheidung vom 31. Oktober 1989 - 4 B 39.88, 4 L 12.88 (https://dejure.org/1989,7768)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2269
  • NVwZ 1990, 1099 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Freiburg, 18.12.2008 - 4 K 650/08

    Abschleppen im Freiburger Sedanquartier

    Für die Recht- bzw. Verhältnismäßigkeit der Abschleppmaßnahme kommt es im vorliegenden Fall, der u.a. dadurch geprägt ist, dass der Pkw der Klägerin seit etwa drei Stunden verbotswidrig geparkt war und dass etwa eine Stunde vor Beginn der Abschleppmaßnahme eine schriftliche Verwarnung ausgestellt worden war, nicht darauf an, ob für andere Verkehrsteilnehmer eine konkrete Behinderung vorlag und/oder ob in der fraglichen Zeit in der näheren Umgebung noch andere Parkplätze frei waren (… VGH Bad.-Württ, Urteile vom 30.01.1995, a.a.O., und vom 15.01.1990, NJW 1990, 2270 [OVG Berlin 31.10.1989 - 4 B 39/88] ; VG Bremen, Urteil vom 06.10.2008 - 5 K 3552/07 - VG Aachen, Urteil vom 10.05.2006 - 6 K 3362/04 - ).
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