Rechtsprechung
| LSG Bayern, 15.01.2003 - L 4 B 402/02 KR ER |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 05.11.2002 - S 18 KR 336/02
- LSG Bayern, 15.01.2003 - L 4 B 402/02 KR ER
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- LSG Bayern, 02.09.2002 - L 4 B 174/02
Anordnung einer Krankenkasse Arzneimittel in einer niederländischen Apotheke zu …
Auszug aus LSG Bayern, 15.01.2003 - L 4 B 402/02
Diese Entscheidung sei vom Bayer. Landessozialgericht mit Beschluss vom 02.09.2002 (L 4 B 174/02 KR-ER) bestätigt worden.Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall von dem vom Senat am 02.09.2002 entschiedenen Fall (L 4 B 174/02 KR-ER), in dem es um die unzulässige Werbung für eine namentlich genannte niederländische Versandapotheke gegangen ist.
- LSG Bayern, 16.08.2002 - L 4 B 193/02
Anforderungen an die Glaubhaftmachung bei einer einstweiligen Anordnung; Hinweis …
Auszug aus LSG Bayern, 15.01.2003 - L 4 B 402/02
Damit setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zu der früheren Entscheidung vom 16.08.2002 (L 4 B 193/02 KR-ER), die die Belieferung durch eine niederländische Versandapotheke betraf, da dort der Antragsteller schon nicht glaubhaft gemacht hat, dass er dem AV-Bay unterliegt. - BSG, 18.05.1988 - 8 RR 36/83
Kasseneigene Selbstabgabestelle für Heil- und Hilfsmittel
Auszug aus LSG Bayern, 15.01.2003 - L 4 B 402/02
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 18.05.1988 (BSGE 63, 173 ff.) für Recht erkannt, dass die Fortführung (!) einer bereits vor Jahrzehnten (1932) errichteten kasseneigenen Selbstabgabestelle (hier: für Heil- und Hilfsmittel) nicht gegen geltendes Sozialversicherungsrecht verstößt.
- OVG Sachsen, 11.05.2004 - 4 B 620/03
Zulässigkeit, Rechtsmittelfähigkeit, Bekanntgabe, Urteilsgründe, Fristberechnung, …
Die Berufung wurde mit Beschluss des Senats vom 28.8.2003 (4 B 402/02) zugelassen.Wegen weiterer Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Dresden (2 K 2098/99) und des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zum Berufungszulassungsverfahren (4 B 402/02) und zum Berufungsverfahren (4 B 620/03) verwiesen.
- LSG Thüringen, 27.11.2012 - L 6 KR 151/09
BKK darf nicht für EAV werben
AHLV unfassend verstanden werden (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 30. April 2007 - Az.: L 8 KR 199/06 ER, Bayrisches LSG, Beschluss vom 15. Januar 2003 - Az.: L 4 B 402/02 KR ER, nach juris).
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