Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 29.06.2023 - 4 B 46/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,23707
VG Lüneburg, 29.06.2023 - 4 B 46/23 (https://dejure.org/2023,23707)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 29.06.2023 - 4 B 46/23 (https://dejure.org/2023,23707)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 29. Juni 2023 - 4 B 46/23 (https://dejure.org/2023,23707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,23707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 26.11.2024 - 13 LA 128/24

    Feststellung des Nichtbestehens der Freizügigkeitsberechtigung bei Vorliegen …

    Aus Sicht des Gerichts zeigen die unterschiedlichen Aussagen der Kläger und des Zeugen O., dass kein Zuzug zur Begründung einer familiären Lebensgemeinschaft erfolgt ist, und zwar unabhängig von der Frage, ob auf die tatsächlichen Verhältnisse in dem für die Entstehung des Freizügigkeitsrechts maßgeblichen Zeitpunkt abzustellen ist (VG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2023 - 4 B 46/23 -, V.n.b.) oder ob auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (…VGH München, Beschl. v. 09.07.2019 - 10 CS 19.1165 -, Rn. 12, juris;… Oberhäuser in: Hofmann, Ausländerrecht, 3. Auflage, FreizügG/EU, § 2 Rn. 59;… Gerstner-Heck in: BeckOK, Migrations- und Integrationsrecht, Decker/Bade/Kothe, Stand: 15.10.2023, FreizügG/EU, § 2 Rn. 36), so dass die Behörde die von ihr getroffene Ermessensentscheidung darauf zu kontrollieren hat, ob sich die Verhältnisse der Beteiligten geändert haben.".
  • VG Hannover, 24.05.2024 - 9 A 709/23
    Aus Sicht des Gerichts zeigen die unterschiedlichen Aussagen der Kläger und des Zeugen A., dass kein Zuzug zur Begründung einer familiären Lebensgemeinschaft erfolgt ist, und zwar unabhängig von der Frage, ob auf die tatsächlichen Verhältnisse in dem für die Entstehung des Freizügigkeitsrechts maßgeblichen Zeitpunkt abzustellen ist (VG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2023 - 4 B 46/23 -, V.n.b.) oder ob auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung (…VGH München, Beschl. v. 09.07.2019 - 10 CS 19.1165 -, Rn. 12, juris;… Oberhäuser in: Hofmann, Ausländerrecht, 3. Auflage, FreizügG/EU, § 2 Rn. 59;… Gerstner-Heck in: BeckOK, Migrations- und Integrationsrecht, Decker/Bade/Kothe, Stand: 15.10.2023, FreizügG/EU, § 2 Rn. 36), so dass die Behörde die von ihr getroffene Ermessensentscheidung darauf zu kontrollieren hat, ob sich die Verhältnisse der Beteiligten geändert haben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Lüneburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht