Rechtsprechung
| BVerwG, 05.07.2006 - 4 B 51.06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gestützt auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Revisibilität von Fragen des Landesrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 24.07.2003 - M 11 K 02.2922
- VGH Bayern, 05.12.2005 - 1 B 03.2608
- BVerwG, 05.07.2006 - 4 B 51.06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 09.03.1984 - 7 B 238.81
Autoradios als Rundfunkempfangsgeräte im Sinne von Art. 2 Abs. 1 des …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2006 - 4 B 51.06
Vielmehr muss dargelegt werden, dass der bundesrechtliche Maßstab selbst einen die Zulassung der Revision rechtfertigenden Klärungsbedarf aufweist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. März 1984 - BVerwG 7 B 238.81 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 49).
- BVerwG, 13.03.2008 - 4 B 15.08
Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit einer auf der Grundlage von Reichsgesetzen …
Klärungsbedarf hinsichtlich der bundesrechtlichen Grenzen, die bei der Auslegung einer solchen Verordnung einzuhalten sind, zeigt die Beschwerde nicht - wie dies erforderlich wäre (Beschlüsse vom 9. März 1984 - BVerwG 7 B 238.81 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 49 und vom 5. Juli 2006 - BVerwG 4 B 51.06 - juris) - auf. - BVerwG, 25.10.2007 - 4 BN 42.07
Vorliegen eines Verfahrensfehler durch das nicht vorlegen lassen von angelegten …
Welche bundesrechtlichen Grenzen die Auslegung des Landesplanungsrechts einzuhalten haben sollte und dass der bundesrechtliche Maßstab selbst einen die Zulassung der Revision rechtfertigenden Klärungsbedarf aufweist, zeigt die Beschwerde nicht - wie dies erforderlich wäre (Beschlüsse vom 9. März 1984 - BVerwG 7 B 238.81 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 49 und vom 5. Juli 2006 - BVerwG 4 B 51.06 - juris) - auf.
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